na/uk, ddp  08. Juni 2009   FW Freie Wähler sollen Partei werden

Aus den Freien Wählern soll nach Ansicht der Spitzenkandidatin zur Europawahl, Gabriele Pauli, eine Partei werden. Sie werde sich innerhalb der «nächsten Tage» hinsetzen und die «Leitgedanken» für die Partei formulieren, sagte Pauli am Montag in Berlin. Wann dann eine offizielle Gründerversammlung folgen werde sei zunächst noch offen. Die Freien Wähler hatten als Wählergruppierung bei der Europawahl am Sonntag bundesweit 1,7 Prozent der Stimmen erzielt.

Das Europawahlergebnis bezeichnete die frühere CSU-Landrätin des Landkreises Fürth als «gewaltig». Immerhin hätten die Freien Wähler in den vergangenen Wochen nur etwa 25 bis 30 Wahlkampfveranstaltungen organisiert. «Wenn man das noch ausbaut und verlängert, sehe ich viel mehr Chancen noch mehr Menschen zu erreichen», sagte die 51-Jährige im Hinblick auf die Bundestagswahl.

In Bezug auf eine Parteigründung betonte sie, dass niemand gezwungen werde, der Partei beizutreten. «Die Europawahl war nur ein Anlauf und jeder kann nun selbst entscheiden, ob und wie er weitermachen will», sagte Pauli. Gleichzeitig betonte die Politikerin, dass sie sich weiter für die Freien Wähler starkmachen werde.

Das Wahlergebnis der CSU von 7,2 Prozent schätzte sie derweil kritisch ein. «Man kann sich alles schön reden, aber die CSU wird weiter merken, dass sie vielleicht mit einem Gefühl von scheinbarer Stärke agiert», sagte Pauli und betonte: «Aber das war keine Stärke, sondern eine Angstkampagne, die sie da gemacht haben.» Tatsächlich bedeute das Ergebnis bei der geringen Wahlbeteiligung, dass die CSU nur noch ein «Bruchteil» der Menschen in Bayern vertrete.

dpa  08. Juni 2009 Für Brüssel chancenlos: Gabriele Pauli. Die Freien Wähler kamen nur auf rund zwei Prozent.

Beim Sturz von Ministerpräsident Edmund Stoiber war sie die treibende Kraft, den Freien Wählern half sie als Zugpferd beim Einzug in den Landtag – beim Sprung nach Brüssel ist sie gescheitert. Für die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli (51) ist der verpasste Einzug ins Europaparlament ein Karriereknick.

Dennoch äußerte sich die Spitzenkandidatin zufrieden. Laut Hochrechnung liegen die Freien Wähler bei 6,6 Prozent in Bayern und rund 2 Prozent bundesweit. „Ich finde das Ergebnis sehr gut“, sagte Pauli. Immerhin habe die Wählergruppe erstmals für eine Europawahl kandidiert.

Herford, 07. Juni 2009   Herford hat Europa 2009 gewählt!

„Ich bin davon überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler Herfords spüren, dass viele uns persönlich betreffende Dinge längst in Brüssel und Straßburg entschieden werden.“ So kommentiert Heinz-Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der Freien Wähler der „Liste 2004 – Inititive für Herford“ das Ergebnis der Europawahl 2009 in der Stadt Herford.

Dass die Wahlbeteiligung auch in Herford dennoch dem Trend entspreche, spiele dabei eine nachrangige Rolle, so Scheffer.

„Das Ergebnis bestätigt jedenfalls, dass auch die Wählerinnen und Wähler Herfords nach Alternativen suchen.“ Es zeige, dass man – neben den etablierten Parteien – auch auf „unverbrauchte“ politische Kräfte setze. Diesen Erwartungen werde man bei den Freien Wählern der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ auch weiterhin vollauf gerecht.

Heinz-Günther Scheffer

Stand: 07.06.2009 – 21:00 Uhr

Quelle: Kreisrechenzentrum

Herford, 05. Juni 2009  Empfang der Freien Wähler zum fünfjährigen Jubiläum

Herforder Kreisblatt (pjs) Vor fünf Jahren ist sie gestartet, gestern bat die Freie Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ anlässlich ihrer Gründung zum Jubiläumsempfang.

Vorsitzender Andreas Bertram begrüßte im Haus unter den Linden neben Mitgliedern und Freunden den CDU-Bürgermeisterkandidaten Paul Bischof, stellvertretende Bürgermeisterin Angela Schmalhorst (Grüne) und den Vorsitzenden des Stadtsportverbandes, Joachim Zedler. Auch im Superwahljahr 2009 stehe für die Liste 2004 die Stadt im Vordergrund, betonte Bertram. „Ihr gilt unser Engagement.“

Trotzdem wolle die Wählergemeinschaft, die 2008 den bundesweit agierenden Freien Wählern (FW) beigetreten war, künftig auch auf Kreisebene Einfluss nehmen.  Dazu treten sechs Direktkandidaten an.

Zudem müsse dem Drang der Brüsseler Überregulierung Einhalt geboten werden. „Das wird ein Schwerpunkt sein, wenn wir Freien Wähler ins Europaparlament einziehen“, sagte Bertram.

Auf die Unterschiede zwischen etablierten Parteien und politisch agierenden Bürgervereinigungen ging FW-Europakandidat und Kreistagsmitglied Eckard Gläsker ein.

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann – gewinnst du!“ Mit dieser Erkenntnis Mahatma Ghandis entdeckte Vorstands- und Gründungsmitglied Heinz-Günther Scheffer Parallelen zur Entwicklung der Liste 2004. Wobei er augenzwinkernd einräumte: „Das mit dem Gewinnen setzen wir vorerst noch in Klammern.“

Nach seinem Austritt aus der FDP im Mai 2004 hatte Ratsherr Scheffer mit Gleichgesinnten im Bürgerhaus Falkendiek die Liste 2004 gegrünet. Von den damaligen Vorstandsmitgliedern habe neben im noch Tobias Benzin durchgehalten.

Herford, 02. Juni 2009  Herford wählt Europa! Herford wählt FW Freie Wähler!

Bürokratie lähmt! Sie lähmt im fernen Europa wie vor Ort.

Die FW Freien Wähler treten für die Bekämpfung des bürgerfernen europäischen Demokratiedefizits ein. Ziel der Freien Wähler ist es, die regionale und kommunale Selbstverwaltung zu stärken.

Aber auch grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist ein Anliegen der Freien Wähler. Mit diesem Ziel treten sie für die konsequente Weiterentwicklung der gemeinsamen Außen-, Friedens- und Sicherheitspolitik sowie den Ausbau europäischer Handlungsfähigkeit ein.

Transparenz und Kontrolle bei Subventions- und Fördermaßnahmen stehen auf dem Panier. Gleiches gilt für die Bündelung und Integration europäischer Forschung, die sich an der Wirtschaftskraft der EU-Mitgliedsstaaten orientiert.

Dezu gehört für die FW Freien Wähler selbstverständlich auch eine vorausschauende Klima- und Umweltpolitik. Sie ist als gemeinsame Aufgabe anzusehen und möglichst in allen politischen Themenfeldern zu verankern.

Die FW Freien Wähler setzen sich für eine Rückübertragung vieler agrarpolitischen Zuständigkeiten auf die Mitgliedsstaaten ein. Sie sind gegen Gentechnik in der Landwirtschaft!

„Da rund 80% der kommunalpolitisch relevanten Themen von der EU vorgegeben werden, betrifft die EU eben auch uns hier in Herford.

Schon deshalb macht es Sinn – ja, ist es wichtig – am Sonntag Flagge zu zeigen, wählen zu gehen und auf Platz 27 den FW Freien Wählern das Vertrauen zu schenken“, sagt Heinz-Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der Freien Wähler Herfords der „Liste 2004„.

„Frau Dr. rer. pol. Gabriele Pauli MdL, die erst am 3. Advent 2008 hier in Herford Gast unseres 5. „Parlamentarischen Abends“ war, wird im Europa-Parlament ebenso unerschrocken und selbstbewusst auftreten wie in Bayern.

Wir wollen Europa vertrauen können! Dazu benötigen wir Ihr Vertrauen – Ihre Stimme für die FW Freien Wähler!“ Und so wird am Sonntag gewählt!