Herford, 25. Juni 2010   Ratsmitglied HG Scheffer zum Bericht des GPAs

Spricht man Bürgerinnen und Bürger auf die Anzahl der Ratssitzungen im Kalenderjahr an, so wird häufig gemutmaßt, dass der Rat mindestens einmal im Monat tage. Ein Irrtum.

Lediglich vier bis fünf Ratssitzungen sieht das Kalenderjahr vor. Schaut man, wie sie sich über ’s Jahr verteilen, so stellt man fest, dass es große Pausen – etwa analog der Schulferien in NRW – gibt.

So ist in Herford erst wieder am 01. Oktober 2010 eine Ratssitzung vorgesehen. Gleichwohl dreht sich das „städtische Rad“ kontinuierlich weiter – ohne Rat?

„Lese ich die heutigen Leserbriefe zum Bericht des Gemeindeprüfungsamtes  (GPA), so darf man fast den Eindruck gewinnen, als beschäftige man sich innerhalb der Bürgerschaft intensiver mit den städtischen Finanzen als im Rat der Stadt Herford“, sagt Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004 – Initiative für Herford„). „Wenn Rat und Verwaltung gern vom „Konzern Stadt“ sprechen, so würde jedes verantwortlich geführte Unternehmen angesichts der uns  vom GPA eindrucksvoll bescheinigten desolaten Finanzlage eine Urlaubssperre für die Verantwortlichen verhängen. Nicht so das Unternehmen „Stadt“.

Hier geht man anders mit dem ernüchternden offiziellen Prüfbericht um, passt er doch so gar nicht zu der vom alten und neuen Bürgermeister noch zur Kommunalwahl im Herbst 2009 gezeichneten „heilen Welt“.

Obwohl die finanzielle Lage der Stadt Herford angespannter nicht sein könnte, und die nächste Ratssitzung erst auf den 01. Oktober terminiert ist, lässt der Bürgermeister den politischen Gruppierungen im Stadtrat zur letzten Ratssitzung am 18. Juni  2010 – unkommentiert und fast unbemerkt –  jeweils eine CD mit dem Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes NW auf den Tisch legen.

Schau’n wir mal, ob sich die Lage nicht bis zum Herbst von alleine entspannt, scheint die „Herforder Lösung“ wieder einmal zu lauten?

Herford, 24. Juni 2010  Ratsmitglied HG Scheffer zu den Entscheidungen in der Sitzung des Stadtrates am 18. Juni 2010

Gern stehe ich Rede und Antwort bezüglich meiner Entscheidungen in der  letzten Ratssitzung am 18. Juni 2010.

So habe ich zum Beispiel für die Fortsetzung der laufenden(!) Arbeiten an der „Geschwister-Scholl-Schule“  gestimmt. Sollte es – hinter den Kulissen – Motive gegeben haben, die  für den vom Bürgermeister auf halber Strecke verhängten „Baustopp“ gesprochen haben könnten, so hätte darüber im Vorfeld offen und ehrlich gesprochen werden müssen.

Bloße Vertagungen einer Entscheidung bis zur nächsten Sitzung des Rates am 01. Oktober 2010 sind jedenfalls nicht das richtige Mittel. Und die politisch motivierten ausgelösten „Irritationen“ sind natürlich bestens dazu geeignet, einer Stadtteilschule, die seit 1958 beste Arbeit leistet, nachhaltig zu schaden.

Über den heute eingegangenen Brief des Schulleiters habe ich mich gefreut:

Sehr geehrter Herr Scheffer,

mit großer Erleichterung haben wir den Beschluss im Rat der Stadt am 18.06. zur Kenntnis genommen, dass die Fassadensanierung an der Schule wieder aufgenommen wird.

Sicherlich weiß niemand von uns, in welche Richtung sich die Bildungspolitik in den nächsten Jahren entwickeln wird. Bis landespolitische Entscheidungen getroffen sind, verdient eine bewährte Schule wie unsere, die einen so großen Rückhalt in der Stadt hat, jedoch auch zukünftig jede Unterstützung.

Wir werden auch weiterhin eine für Eltern und Schüler attraktive Schule sein und die uns anvertrauten Kinder auf die Herausforderungen des späteren Berufslebens gut vorbereiten.

Im Namen der Schulgemeinde
der Geschwister-Scholl-Schule
B. Oberhokamp

Herford, 24. Juni 2010      Transparenz bedeutet „Durchsichtigkeit“

Zwei Begriffe benutzt Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD) besonders gern: „Bürgerkommune“ und „Transparenz“.

Letzterem ist ein aktueller Pressebericht der Stadt Herford vom 23. Juni 2010 (s. unten) gewidmet. Er lässt aufhorchen, ist es doch Wollbrink, der seit der Kommunalwahl selbst die so genannten „Elefantenrunden“ beim Bürgermeister  abgeschafft hat, in welchen die politischen Gruppierungen innerhalb des Rates über beabsichtigte Entscheidungen informiert wurden.

Diese Praxis ist – wie seinerzeit zum Beispiel auch von Herrn Meistes vom HK http://www.liste2004.de/press/ralf-meistes-herforder-aspekte kritisiert – seit der Kommunalwahl im Herbst 2009 lediglich noch den Fraktionsspitzen vorbehalten, während die „fraktionslosen“ Ratsmitglieder, die immerhin rd. 2.300 = 9 % der Wählerinnen und Wähler Herfords vertreten, nicht beteiligt werden.

So sind die „fraktionslosen“ Bürgervertreter delikaterweise darauf angewiesen, sich die wichtigen Informationen mal hier, mal dort zu „beschaffen“.

Gleichwohl heißt es in dem aktuellen Pressebericht der Stadt Herford:

Bürgermeister Bruno Wollbrink unterbreitet Vorschläge, um die Entscheidungen der Herforder Finanzholding Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH (HVV) transparenter zu gestalten.

Die Entscheidungen der Herforder Finanzholding Herforder Versorgungs- und Verkehrs-Beteiligungs-GmbH (HVV) sollen für Rat und Öffentlichkeit transparenter gestaltet werden. Bürgermeister Bruno Wollbrink hat daher dem Aufsichtsrat der HVV, die die Wirtschaftsführung der kommunalen Tochterunternehmen und Beteiligungen kontrolliert, entsprechende Vorschläge unterbreitet. In interfraktionellen Gesprächen soll die verstärkte Einbindung des Rates in den Entscheidungsprozess geklärt werden.

In Politik und Öffentlichkeit war immer wieder kritisiert worden, dass wesentliche Entscheidungen zu städtischen Angelegenheiten ohne Beteiligung des gesamten Rates und nahezu unter Ausschluss der Öffentlichkeit getroffen würden. Dies liegt zum einen am GmbH-Gesetz, das in öffentlicher Sitzung des HVV-Aufsichtsrats die Behandlung von Themen nur in geringem Maße zulässt. Zum anderen sind in dem Gremium nur die Ratsfraktionen vertreten. Dadurch sind die fraktionslosen Mitglieder des Rates von den Entscheidungen ausgeschlossen.

Überdies verpflichtet das GmbH-Gesetz, die Mitglieder des HVV-Aufsichtsrats zur Verschwiegenheit. Sie dürfen öffentlich nicht über Angelegenheiten der HVV informieren, die die geschäftlichen Interessen der Holding und ihrer Töchter beeinträchtigen könnte. Dies schließt die Weitergabe von Informationen an die Ratsmitglieder aus, die nicht im HVV-Aufsichtsrat präsent sind.

Bürgermeister Bruno Wollbrink schlägt daher vor, künftig bei grundsätzlichen die Stadt betreffenden Sachverhalten die Entscheidung durch den HVV-Aufsichtsrat an den Rat zu delegieren. Da die Gemeindeordnung des Landes NRW nicht so strenge Maßstäbe wie das GmbH-Gesetz vorgebe, sei es möglich, die Öffentlichkeit und den Rat insgesamt an der Entscheidungsfindung teilhaben zu lasssen. Hierfür müssten die Gesellschaftsverträge der HVV und möglicherweise der übrigen Konzerngesellschaften überarbeitet werden.

Allerdings weist das Stadtoberhaupt darauf hin, dass dies nicht zwangsläufig eine öffentliche Behandlung aller Themen im Rat bedeute. „Die Öffentlichkeit der Tagesordnungspunkte im Rat ist ebenfalls an Regularien gebunden, die zu beachten sind. Wenn schützenswerte Interessen zu berücksichtigen sind, werden diese Angelegenheiten im nichtöffentlichen Teil verhandelt und entschieden“, so Bruno Wollbrink.

Außerdem sei die Einrichtung eines Aufsichtsrates für die MARTa Herford GmbH und die Stadtmarketinggesellschaft Pro Herford denkbar. Ein aus Ratsmitgliedern bestehender Aufsichtsrat, der auf der Ebene der Herforder Beteiligungs GmbH (HBG) gebildet würde, könnte so intensiver die Geschäftsführung und Entscheidungen dieser Gesellschaften unter die Lupe nehmen. Allerdings, darauf weist der Verwaltungschef hin, ist der dauerhafte Bestand der HBG als Zwischenholding aus steuerlichen Gründe gefährdet. Die abschließende steuerliche Risikoabschätzung sei hier abzuwarten.

Die genannten Gesellschaften könnten alternativ aber auch jeweils einen eigenen Aufsichtsrat bilden. Auf dem Weg dahin sei das Museum MARTa Herford. Hier würden die Fraktionsvorsitzenden seit der letzten Gesellschafterversammlung mit zu den Gremiensitzungen eingeladen. Dadurch werde die Politik bereits in Teilen eingebunden. Allerdings sei zu bedenken, dass mit zusätzlichen Gremien auch ein weiterer bürokratischer Verwaltungsaufwand verbunden sei. Als weitere Möglichkeit käme daher in Betracht, das Geschäftshandeln der MARTa Herford GmbH und der Stadtmarketinggesellschaft Pro Herford in regelmäßigen Abständen im Haupt- und Finanzausschuss zu besprechen.

Schließlich schlägt Bruno Wollbrink die Schaffung eines Bilanz-/ Finanzausschusses für die HVV vor. Aufgabe dieses Gremiums wäre es, den HVV-Aufsichtsrat zu entlasten. In dem Bilanz-/Finanzausschuss könnten wirtschaftliche Detailfragen im Vorfeld der eigentlichen Aufsichtsrats-Sitzung von den Fachleuten der Fraktionen gründlicher als bisher behandelt werden.

„Insgesamt zielen diese Vorschläge darauf ab, die Öffentlichkeit mehr zu teilhaben zu lassen und den Rat stärker als bisher in die Entscheidungsfindung einzubinden“, so der Bürgermeister. „Damit setzen wir das fort, was wir bereits 2005 eingeleitet haben. Bis dahin waren HVV-Sitzungen prinzipiell nichtöffentlich, seither gibt es immerhin einen öffentlichen Teil.“ Zudem bekämen die Mitglieder des Rates einen größeren Einblick in das Handeln von wichtigen Einrichtungen wie MARTa und der Pro Herford. „Ich bin mir sicher, dass dies mehr Transparenz schafft als bisher.“

Herford/Pärnu, 21. Juni 2010  Herforder Abordnung ist auf dem Weg nach Pärnu

Unter der Leitung des Präsidiumsmitglieds der Internationalen Hanse Manfred Schürkamp ist heute früh eine Herforder Reisegruppe – darunter zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Herforder Stadtverwaltung sowie Ratsmitglieder – nach Pärnu in Estland aufgebrochen.

Vom 24. – 27. Juni nehmen die Herforder an den 30. Internationalen Hansetagen in Pärnu teil. Pärnu selbst begeht die Hanstage ebenfalls zum 30. Mal. Durch seine Lage an der Flussmündung und am Meer kam Pärnu als Transithafen unter den Hansestädten größte Bedeutung zu. Die Kaufleute aus dem „Westen“ haben einst Salz, Weine, Tuch für Kleidung sowie Handwerk  nach „Osten“ geschickt. Von dort wurden Wachs, teure Pelze und Holz  Richtung „Westen“ transportiert. Die exotischen Güter haben auch die Einwohner von Pärnu gelockt – den Hansekaufmännern wurden als Tauschwaren Getreide und Leinen angeboten.

Dabei waren die damaligen Kaufleute nicht nur Kaufleute. Sie waren auch „Kulturboten“. So wurden zum Beispiel internationale Bekleidungsstile übernommen sowie Kunstwerke und Bücher verteilt. Spannende Geschichten über die Sitten und Traditionen anderer Völker wussten die hansereisenden  Kaufleute zu berichten.

Die an der Ostsee gelegene Hansestadt Pärnu wird auch als Perle des Nordens bezeichnet. Erstmalig vor 760 Jahren erwähnt, genoss die Stadt ihren ersten Aufschwung im 14.-15. Jahrhundert – in der Zeit also, in der Pärnu zur Hanse gehörte.

In der Nähe von Pärnu hat man die ersten Spuren menschlichen Besiedelns in Estland gefunden. In Pärnu ist die erste Zeitung in estnischer Sprache erschienen, in Pärnu wurde die Unabhängigkeit der Republik Estland in 1918 erklärt.

Die Hansestadt Pärnu verfügt also über eine spannende Geschichte sowie eine rege Gegenwart, die sich zu den 30. Internationalen Hanstagen präsentiert. Konzerte, Tanz- und Theatervorstellungen werden dargeboten. Originelle mittelalterliche Markttage werden veranstaltet.

Herford, 20. Juni 2010   Scheffer: „Allein unsere einmalige  Herforder Stiftsgeschichte bietet uns ein ungeheures Potential!“

Dass es in diesen Wochen gelungen ist, Kräfte zu mobilisieren, um „Ablehnern“ auf sympathische Weise Paroli zu bieten und auch einmal die Stärken Herfords in’s Bewusstsein zu rufen, finde ich großartig!

Weshalb macht Herford sich eigentlich viel zu oft so sehr klein?

Wir haben Dinge aufzuweisen, von denen andere Städte träumen. Und vor allen Dingen gibt es Städte, die leben von, bzw. speisen sich aus geschichtlichen oder auch religiösen Ereignissen, die weit hinter dem, was Herford zu bieten hat, zurück treten.

So haben wir gestern an dem diesjährigen Visionsspiel und dem anschließenden inzwischen immerhin traditionellen Visionsumzug teilgenommen. Aber was machen wir aus dem, was Herford auch hier aufzuweisen hat? (Es lohnt sich in dem Zusammenhang übrigens, interessehalber einmal unter http://de.wikipedia.org/wiki/Herforder_Vision zu googlen.)

Jede Stadt – gleich welchen Alters – verfügt selbstverständlich über eine  individuelle „Stadtgeschichte“. Herford hingegen verfügt – neben der Stadtgeschichte – über die einmalige „Stiftsgeschichte“ des Herforder Frauenstiftes.

Dieter Ernstmeier, den ich 1991 – damals war ich sachk. Bürger der FDP im „Stadtbildpflegeausschuss“ – habe persönlich kennen und schätzen lernen dürfen, hat sich allzeit wie kaum jemand um diesen einmaligen Teil Herforder Stadt- und Stiftsgeschichte  gekümmert und höchst verdient gemacht. Umso bedauerlicher, dass wir es bis heute nicht einmal verstehen, sein großzügiges Vermächtnis auch nur halbwegs angemessen umzusetzen.

Sein Engagement für die Stiftberger Kirche „St. Marien“, die zufällig meine Taufkirche ist, oder auch sein Engagement für die Wallfahrtststätte „Santiago de Compostella“ auf dem uns gerade erst durch HaPe Kerkelings Reisebericht und Bestseller „Ich bin dann mal weg“ in’s Bewusstsein gerückte „Jakobsweg“, um nur ein weiteres Beispiel zu nennen, sind u.a. vor dem Hintergrund Dieter Ernstmeiers Engagement im Zusammenhang mit unserer geschichtlich weltweit verwobenen Stadt zu sehen.

Während wir die traditionelle Vision durch ein Hoekerfest ersetzen, sind vergleichsweise Anlässe in anderen Städten weiterhin Namensgeber für bundesweit herausragende Stadtfeste. Als ein Beispiel sei das alljährliche „Lullusfest“ in Bad Hersfeld erwähnt. http://de.wikipedia.org/wiki/Lullusfest oder http://www.lullusfest.de/

Und, um bei der einstigen Herforder Wallfahrtsstätte St. Marien – der Herforder Marienerscheinung auf dem Luttenberg – zu bleiben: Spontan fallen mir  in dem Zusammenhang auch von meiner Familie immer wieder gern besuchte Orte, wie die in der Welt bekannte „Wieskirche“ in Steingaden http://de.wikipedia.org/wiki/Wieskirche oder der Wallfahrtsort „Altötting“ http://de.wikipedia.org/wiki/Alt%C3%B6tting ein.

Aus religiösgeschichtlichen Ereignissen lässt sich also nachhaltig ein städtisches Marketing entwickeln.

Und hier verfügt Herford gleich über einige „Pfunde“, die – ohne Not – überwiegend nicht oder nicht mehr genutzt werden, bzw. viel zu wenig Beachtung finden.

Man stelle sich einmal vor, welche touristischen Attraktionen sich entwickeln ließen, wenn wir es dann zuließen.

Willkommene Nebeneffekte wären verbundene Konzepte unter Einbeziehung all der aktuellen Alleinstellungsmerkmale Herfords, ganz gleich, ob wir das H2O, MARTa oder die vielen weiteren Bausteine hinzuzählen.

Sämtliche Branchen sowie wir Bürgerinnen und Bürger Herfords könnten und würden davon profitieren.

Man muss das wollen und wagen!

In konzertierter Aktion könnten wir ein unbeschreiblich großes Pensum bewerkstelligen.

Wenn es Bürgern von außerhalb Herfords gelingt, Stimmen gegen eine Kunstinstallation am Bergertor zu sammeln, so müsste es Herforder Bürgern doch eigentlich gelingen, ein Vielfaches an Stimmen zu generieren, um gemeinsam große Dinge („Installationen“) zu bewegen.

Dazu möchte ich uns Mut machen.

Herzlichst
Euer
HG Scheffer

Herford, 19. Juni 2010  Wie würdigt man die im 11. Jahrhundert dokumentierte Herforder Vision, die älteste bekannte Marienerscheinung nördlich der Alpen?

Der Legende nach soll an einem 19. Juni, dem Tag der Heiligen Gervasius und Protasius, einem Schäfer die Jungfrau Maria erschienen sein.

Das Jahr, in dem sich die Vision ereignet hat, ist nicht genau bekannt. Einige Quellen sprechen von 940, in anderen Unterlagen wird berichtet, dass die Nachricht zwischen 926 und 973 wie ein Lauffeuer durch Europa ging. Möglich ist auch, dass die Erscheinung erst im Jahre 1011 stattfand.

Die Legende

Für die Legende gibt es unterschiedliche Versionen. Entweder handelte es sich um einen Hirten oder Schäfer, der auf dem Herforder Luttenberg seine Schafe hütete, oder um einen Bettler, genauer gesagt um einen armen und körperlich schwachen Mann, der sich auf dem Weg zum Herforder Kloster befand, wo er um eine milde Gabe bitten wollte.

Plötzlich erschien ihm die Jungfrau Maria in einem strahlenden Lichtermeer. Sie gab ihm eine Botschaft an die Äbtissin des Herforder Frauenstiftes, die aus zwei Teilen bestand: Statt der Prachtentfaltung beim Wiederaufbau des durch die Ungarn zerstörten Klosters solle sie für das geistige Leben Sorge tragen und die Ordensregeln beachten, damit die Gemeinschaft der Nonnen wieder erstarke.

Außerdem solle an der Stelle der Erscheinung ein Ort des Gedenkens entstehen, die später gebaute Herforder Marienkirche. Zur Kennzeichnung des Ortes sollte der Mann ein Holzkreuz aus einem Ast anfertigen. Als Zeichen der Wahrhaftigkeit versprach Maria, in Form einer weißen Taube auf dem Kreuz zu sitzen, sobald die Nonnen erschienen.

Natürlich glaubten die Nonnen dem Mann nicht und legten ihn in Ketten. Als er jedoch die Feuer- und Wasserprobe unbeschadet überstand, gingen sie doch auf den Luttenberg und fanden die Aussage des Mannes bestätigt. Auf dem Kreuz saß wirklich eine weiße Taube.

Reumütig gelobte die Äbtissin Besserung und versprach sofort mit dem Bau der Kirche zu beginnen. Noch lange sollen die Ketten des visionären Knaben in der Marienkirche zu sehen gewesen sein.

In einer anderen Version ist Maria dem Mann auf einem Baum in Gestalt einer Taube erschienen. Der Stumpf dieses Baumes befindet sich innerhalb des Altars der Marienkirche. Er galt als wundertätig und sollte gegen Zahnschmerzen helfen. In einer Urkunde von 1262 wird der Opferstock neben dem Baumstumpf erwähnt, an dem Pilger reiche Opfergaben niederlegten. Vor dem Tor der Kirche hingen Krücken geheilter Kranker. Bis 1712 befand sich eine bildliche Darstellung der Vision an der Südwand der Kirche.

Bis zum Jahr 1000 waren aus der gesamten Christenheit nur 30 Marienerscheinungen überliefert, die meisten aus Byzanz und Südeuropa. Die Nr. 27 war die Herforder Vision.

Zum Gedenken an die Marienerscheinung fand(!) jedes Jahr im Juni eine große Kirmes statt, die ebenfalls Herforder Vision genannt wurde. Sie war damit eine der ältesten deutschen Volksfeste, die ihren Ursprung in einem kirchlichen Ereignis haben.

Soll der Ratsbeschluss vom 11.12.2009 zur Aufstellung der Pylonen von D. Oppenheim in Herford am Bergertor nicht umgesetzt werden?

Der Bürgerentscheid bleibt ohne rechtlich bindendes Ergebnis. Es wurden zwar mehr gültige Ja- als Nein-Stimmen abgegeben, jedoch hat die Mehrheit der Ja-Stimmen das notwendige Stimmenquorum von 20% der Abstimmberechtigten nicht erreicht.

Quelle: Kreisrechenzentrum

Neuss / Herford, 13. Juni 2010    Herforder stimmten über die „Neusser Erklärung“ ab.

Die Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen fand am Donnerstag dieser Woch in der Neusser Stadthalle statt.

Für die Stadt Herford nahmen die Ratsmitglieder Paul-Dieter Wiedemann (CDU), Günther Klempnauer (FDP) und Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“) sowie der Kämmereramtsleiter Jörg Hartmann das Stimmrecht wahr.

Die Veranstaltung, zu der sich alle zwei Jahre rund 500 Delegierte und Gäste aus den Städten des Landes treffen, stand am Donnerstag unter dem Motto „Städte in Not – Leistungen für die Bürger erhalten„. Dabei ging es um die dramatische Finanzlage der Kommunen in Nordrhein-Westfalen, ihre Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit der Städte sowie Aussagen und Forderungen zur Lösung der Probleme. Dazu wurde unter anderem eine „Neusser Erklärung“  verabschiedet.

Zudem wurde der Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung  (CDU) bei der Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen von den Delegierten ins Amt des Vorsitzenden gewählt. Er ist damit Nachfolger Norbert Budes (SPD), dessen Amtszeit routinemäßig endete.

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen ist „die Stimme“ der Städte im größten Bundesland. In ihm haben sich 40 Städte mit knapp neun Millionen Einwohnern zusammengeschlossen. Der kommunale Spitzenverband repräsentiert damit etwa die Hälfte der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen.  

weitere Informationen unter: http://www.staedtetag-nrw.de/