Herford, 23. Juni 2009   Fordern Sie uns! Es zählt das persönliche Gespräch!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Voreinsvorsitzende,
liebe Herforder Bürgerinnen und Bürger,

zurück vom 29. Internationalen Hansetreffen in Novgorod (Russland) finde ich gleich eine Fülle von Terminen und Einladungen vor. Dem möchte ich gern gerecht zu werden versuchen.

Um das ein klein wenig zu erleichtern zu helfen, unterbreite ich Ihnen / Euch folgenden konkreten Vorschlag für Ihre / Eure und auch meine Disposition.

Lassen Sie / lasst uns doch einmal via Email, Telefon oder Handy alsbald einen konkreten Termin für ein persönliches Gespräch in Ihrer / Eurer Runde, Ihrem / Eurem Verein oder Ihrer / Eurer Wohnung abstimmen.

Ganz gleich zu welcher Tages- und oder „Nachtzeit“ komme ich dann gern zu Ihnen / Euch, um Rede und Antwort zu stehen.

Bis dahin verbleibe ich
mit den besten Grüßen
Ihr / Euer

Heinz-Günther Scheffer

stv. Vorsitzender und Ratsmitglied
der FW Freien Wähler Herfords
„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Telefon: 05221 / 92 95 45
mobil:  0160 / 92 60 58 60

„Im Vordergrund stehen die Belange der Bürgerinnen und Bürger Herfords!“

So lautete das Credo des Vorsitzenden der „Liste 2004 – Initiative für Herford“, Andreas Bertram, anlässlich des kl. Empfangs der „Liste“ zum 5-jährigen Bestehen am 04. Juni 2009 im Haus unter den Linden.“

Das ist und bleibt unser Anliegen“, bestätigt auch Ratmitglied Heinz-Günther Scheffer. „Und es setzt ein vergleichsweise hohes Mass an Überzeugung und Stehvermögen – ja, auch Courage – voraus!“

Er stellt fest: „Wenn sich gegenwärtig auf allen Ebenen neue Bürgergemeinschaften formieren, so geschieht das nicht selten auch aus einem gewissen Populismus heraus. Schaut mal, wir wollen oder können es gar besser. So oder ähnlich lautet die Parole. Das allein reicht jedoch nicht. Den Ankündigungen müssen dauerhaft Taten folgen.“

Taten auch dann, wenn der Wind von vorn weht. Denn viel zu oft hapert es schon am Verständnis bezüglich der Verteilung der Rollen: So hat ein Ratsmitglied sich täglich vor Augen zu führen, dass es im Rat der Stadt Herford Verteter der Interessen der Herforder Bürgerinnen und Bürger Herfords und nicht etwa „verlängerter Arm“ oder „Erfüllungsgehilfe“ der Stadtverwaltung Herford ist.

Nimmt man als Ratsmitglied jedoch konsequent die Interessen der Bürgerinnen und Bürger wahr, so darf man mit einiger Verwunderung feststellen, das man nicht selten sowohl bei Rat und Verwaltung als auch in der vertretenen Bürgerschaft auf eher geteiltes Verständnis stößt.

Und dann kommt es eben darauf an, zu überzeugen. Das wiederum schließt sowohl aktive als auch passive Bürgerbeteiligung ein.

Bürgerinnen und Bürger mussen zum einen frühzeitig und vollständig zu allen Themen informiert werden.

Erfolgreich, bzw. erfolgreicher wird die Arbeit natürlich dann, wenn die Bürgerinnen und Bürger Lust bekommen, sich selbst einzubringen, Politik mit zu gestalten.

Denn wer wüsste besser, was für Herford gut ist: Die Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihrem Wohnsitz nun einmal für Herford entschieden haben.

Arbeiten wir gemeinsam daran, dass ein wünschenswertes „Wir-Gefühl“ aufkommt.

Herford, 16. Juni 2009   „Rauswurf“ der „Rebellin“ mit 17 : 20 Stimmen!

Ist es nicht erstaunlich, wie Menschen miteinander umzugehen bereit sind.

Da trägt die „Rebellin“ Dr. Gabriele Pauli MdL anlässlich der Bayerischen Landtagswahlen gerade erst zu einem Ergebnis von – aus dem Stand – über 10 % bei. Nun „hat man sie ‚mal gekannt“, wie meine Großmutter gesagt hätte.

Auch ich hätte vor einem Jahr nicht geglaubt, dass wir zur Europawahl 2009 in einer Herforder Garage Plakate mit Dr. Gabriele Pauli MdL als Spitzenkandidatin kleben würden.

Und nun sollen wir so tun, als hätte es all das nicht gegeben? Nein, das würde uns niemand abnehmen. Also stehen wir dazu. Auch ich erwarte das von mir!

Gabriele Pauli hat uns im Dezember hier in Herford besucht. Wir haben sie persönlich kennen gelernt. 900 km – Fürth-Herford und zurück – hatte sie an diesem 3. Advent im Dezember 2008 mal eben zurück gelegt, um unserer Einladung zu folgen. Zahlreiche zustimmende Briefe – quer durch die Reihen auch der „Etablierten“ – habe ich anschließend wiederholt lesen dürfen und gern immer wieder gelesen.

Sie zeigen mir, dass nicht nur ich Gabriele Pauli verstanden habe.

Ich nehme es ihr daher ab, wenn sie sagt:

„Viele Bürger haben kein Vertrauen mehr in die etablierten Parteien, die uns die größte Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik beschert haben. Staatliche Stützungsprogramme für Großbetriebe und Banken werden mit Steuergeldern in Milliardenhöhe finanziert, während mittelständische Betriebe und viele Familien in finanziell unsichere Zeiten gehen und Angst vor der Zukunft haben. Die geringe Wahlbeteiligung ist alarmierend: rund die Hälfte aller Bürger sieht keinen Sinn mehr darin, sich für diesen Staat zu engagieren. Die Partei der Nichtwähler ist die stärkste Partei in unserem Lande!

Jetzt ist es Zeit, den Sachverstand vieler Bürger nicht mehr auszugrenzen, sondern mit allen Kräften, die unser Staat zu bieten hat, an Lösungen zu arbeiten.

Dieses Wissen müssen wir in die Politik einbringen, auch wenn die Arroganz der angeblich Mächtigen immer wieder zu Angriffen ausholt.

Sollen wir weiter zusehen, wie die Parteien mit populistischen Aussagen und Strohfeuerprogrammen, die bis zur Bundestagswahl reichen, sorglos die von uns verliehene Macht gegen uns richtet? Wir brauchen Politiker, die den Wert des Menschen schätzen und ihre Aussagen nicht an Wahlprozenten ausrichten.

Vielen von uns ist der Betrug mit der Mehrwertsteuererhöhung nach der letzten Bundestagswahl noch gut in Erinnerung! Trauen wir diesen Politikern zu, uns aus der Krise zu führen und eine Bundesrepublik zu gestalten, die die wahren Interessen der Bürger mit Ehrlichkeit vertritt?“

Die Zeit ist reif, den Mut zu haben, sich selbstkritisch die Frage nach der tatsächlichen Motivation der oftmals selbst ernannten „Politiker“ zu stellen.

Stimmt die „Reihenfolge etwa nicht? Bedienen nicht zuviele „Politiker“ zunächst einmal ihre persönlichen Interessen?

Ich habe in den Worten Frau Dr. Paulis etliche Parallen zu uns hier in Herford entdeckt, schrieb mir ein Herforder SPD-Mitglied nach der Rede Frau Dr. Paulis.

Also tun wir doch nicht so.

Frau Dr. Pauli prangert aus eigener Erfahrung Dinge an, die niemand – aber auch niemand – ernsthaft gutheißen kann. Die Zeit mag noch nicht reif dafür sein. Aber eines ist gewiss: Die Bürgerinnen und Bürger auch in Herford durchschauen uns. Wenn Politik nicht rasch mit sich selbst ins Gebet geht und für einen schonungslosen „Kehraus“ sorgt, werden wir es erleben, dass die Bürgerinnen und Bürger erneut das Heft des Handelns in die Hand nehmen.

Objektive Selbstkritik ist angesagt! Das ist Pauli!

Heinz-Günther Scheffer

Hallertauer Zeitung, 11. Juni 2009   Freie Wähler sehen wenig Chancen für Gabriele Paulis Parteigründung

Auf dem Weg zur neuen Partei? Gabriele Paulis Fraktionskollegin und Stadträtin Jutta Widmann zweifelt daran, dass es so weit kommt.

Landshut. (sj) Gabriele Paulis Plan, eine neue Partei zu gründen, stößt bei den Freien Wählern (FW) der Stadt auf wenig Gegenliebe. „Ich halte nicht viel davon“, sagte gestern Stadträtin Jutta Widmann, die mit Pauli im Landtag sitzt. Dem Vorhaben werden zudem übereinstimmend wenig Chancen eingeräumt.

Pauli plant nach Presseberichten, schon nächste Woche eine Gründungsversammlung einzuberufen, um mit der neuen Partei zu den Bundestagswahlen antreten zu können. „Ich räume dem nicht viel Erfolg ein“, sagte Widmann. Es fehle schon alleine an der notwendigen Vorbereitungszeit.

Erwin Schneck, Vorsitzender der FW-Stadtratsfraktion, glaubt nicht daran, dass es zur Parteigründung kommt. „Ich bezweifle, dass sie das wirklich macht.“ Als er von Paulis Plänen gehört habe, habe er es erst nicht glauben können: „Es ist mir vorgekommen wie eine Zeitungsente.“ Als allerdings feststand, dass Pauli es ernst meint, habe das sogar ihn überfordert. „Und das passiert selten.“

Für Widmann und Schneck steht fest, dass die Freien Wähler sich an der neuen Partei nicht beteiligen werden. „Wir brauchen noch vier Jahre, bis wir zur Bundestagswahl antreten können“, sagte Schneck. Auf kommunaler und Landesebene gebe es noch viel zu tun. Auch Widmann sieht die FW noch nicht bereit für einen Bundestagswahlkampf. Ganz abgesehen davon dürften die Freien Wähler zur Bundestagswahl aus rechtlichen Gründen nicht antreten: „Wir sind ein Verein und zur Wahl sind nur Parteien zugelassen“, sagte Widmann. Möglicherweise werde man dieses Gesetz in näherer Zukunft juristisch prüfen lassen.

Auch bei der Frage, ob Paulis Verhalten den FW schade, sind sich Schneck und Widmann einig: Tut es nicht, so die Meinung. „Frau Pauli hat einen gewissen Sonderstatus“, sagte Schneck zur Begründung. Er sei außerdem Pauli-Fan: „Sie hat immerhin zwei Ministerpräsidenten aufgearbeitet“, sagte Schneck. „Das hat die Opposition in 50 Jahren nicht geschafft.“

Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Bürgerinnen und Bürger,

für Ihr Vertrauen möchte ich mich bei Ihnen persönlich und im Namen der Freien Wähler bedanken.

Wir haben ohne Ausstattung mit einer Geschäftsstelle, ohne professionelle Kräfte und Finanzmittel innerhalb weniger Wochen so viele Menschen erreicht, dass wir dies als deutlichen Auftrag dafür sehen, diesen Weg der politischen Glaubwürdigkeit weiterzugehen. Wir haben erlebt, wie sich immer mehr Menschen unserer Bewegung anschliessen. Wir sind sehr erfreut über die große Unterstützung und sehen dies als Auftrag zur Gründung einer Bundespartei an, die dann mit festem organisatorischen Unterbau den kommenden Wahlkampf bestreiten kann. Wir vertrauen unserer Kraft und Ihrem Wunsch nach Politikern, die mit Wahrheit und Ehrlichkeit vielen Menschen signalisieren möchten: „YES, WE CAN!“

Es grüßt Sie herzlich
Ihre
Dr. Gabriele Pauli

na/uk, ddp  08. Juni 2009   FW Freie Wähler sollen Partei werden

Aus den Freien Wählern soll nach Ansicht der Spitzenkandidatin zur Europawahl, Gabriele Pauli, eine Partei werden. Sie werde sich innerhalb der «nächsten Tage» hinsetzen und die «Leitgedanken» für die Partei formulieren, sagte Pauli am Montag in Berlin. Wann dann eine offizielle Gründerversammlung folgen werde sei zunächst noch offen. Die Freien Wähler hatten als Wählergruppierung bei der Europawahl am Sonntag bundesweit 1,7 Prozent der Stimmen erzielt.

Das Europawahlergebnis bezeichnete die frühere CSU-Landrätin des Landkreises Fürth als «gewaltig». Immerhin hätten die Freien Wähler in den vergangenen Wochen nur etwa 25 bis 30 Wahlkampfveranstaltungen organisiert. «Wenn man das noch ausbaut und verlängert, sehe ich viel mehr Chancen noch mehr Menschen zu erreichen», sagte die 51-Jährige im Hinblick auf die Bundestagswahl.

In Bezug auf eine Parteigründung betonte sie, dass niemand gezwungen werde, der Partei beizutreten. «Die Europawahl war nur ein Anlauf und jeder kann nun selbst entscheiden, ob und wie er weitermachen will», sagte Pauli. Gleichzeitig betonte die Politikerin, dass sie sich weiter für die Freien Wähler starkmachen werde.

Das Wahlergebnis der CSU von 7,2 Prozent schätzte sie derweil kritisch ein. «Man kann sich alles schön reden, aber die CSU wird weiter merken, dass sie vielleicht mit einem Gefühl von scheinbarer Stärke agiert», sagte Pauli und betonte: «Aber das war keine Stärke, sondern eine Angstkampagne, die sie da gemacht haben.» Tatsächlich bedeute das Ergebnis bei der geringen Wahlbeteiligung, dass die CSU nur noch ein «Bruchteil» der Menschen in Bayern vertrete.

dpa  08. Juni 2009 Für Brüssel chancenlos: Gabriele Pauli. Die Freien Wähler kamen nur auf rund zwei Prozent.

Beim Sturz von Ministerpräsident Edmund Stoiber war sie die treibende Kraft, den Freien Wählern half sie als Zugpferd beim Einzug in den Landtag – beim Sprung nach Brüssel ist sie gescheitert. Für die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli (51) ist der verpasste Einzug ins Europaparlament ein Karriereknick.

Dennoch äußerte sich die Spitzenkandidatin zufrieden. Laut Hochrechnung liegen die Freien Wähler bei 6,6 Prozent in Bayern und rund 2 Prozent bundesweit. „Ich finde das Ergebnis sehr gut“, sagte Pauli. Immerhin habe die Wählergruppe erstmals für eine Europawahl kandidiert.

Herford, 07. Juni 2009   Herford hat Europa 2009 gewählt!

„Ich bin davon überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler Herfords spüren, dass viele uns persönlich betreffende Dinge längst in Brüssel und Straßburg entschieden werden.“ So kommentiert Heinz-Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der Freien Wähler der „Liste 2004 – Inititive für Herford“ das Ergebnis der Europawahl 2009 in der Stadt Herford.

Dass die Wahlbeteiligung auch in Herford dennoch dem Trend entspreche, spiele dabei eine nachrangige Rolle, so Scheffer.

„Das Ergebnis bestätigt jedenfalls, dass auch die Wählerinnen und Wähler Herfords nach Alternativen suchen.“ Es zeige, dass man – neben den etablierten Parteien – auch auf „unverbrauchte“ politische Kräfte setze. Diesen Erwartungen werde man bei den Freien Wählern der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ auch weiterhin vollauf gerecht.

Heinz-Günther Scheffer

Stand: 07.06.2009 – 21:00 Uhr

Quelle: Kreisrechenzentrum

Herford, 05. Juni 2009  Empfang der Freien Wähler zum fünfjährigen Jubiläum

Herforder Kreisblatt (pjs) Vor fünf Jahren ist sie gestartet, gestern bat die Freie Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ anlässlich ihrer Gründung zum Jubiläumsempfang.

Vorsitzender Andreas Bertram begrüßte im Haus unter den Linden neben Mitgliedern und Freunden den CDU-Bürgermeisterkandidaten Paul Bischof, stellvertretende Bürgermeisterin Angela Schmalhorst (Grüne) und den Vorsitzenden des Stadtsportverbandes, Joachim Zedler. Auch im Superwahljahr 2009 stehe für die Liste 2004 die Stadt im Vordergrund, betonte Bertram. „Ihr gilt unser Engagement.“

Trotzdem wolle die Wählergemeinschaft, die 2008 den bundesweit agierenden Freien Wählern (FW) beigetreten war, künftig auch auf Kreisebene Einfluss nehmen.  Dazu treten sechs Direktkandidaten an.

Zudem müsse dem Drang der Brüsseler Überregulierung Einhalt geboten werden. „Das wird ein Schwerpunkt sein, wenn wir Freien Wähler ins Europaparlament einziehen“, sagte Bertram.

Auf die Unterschiede zwischen etablierten Parteien und politisch agierenden Bürgervereinigungen ging FW-Europakandidat und Kreistagsmitglied Eckard Gläsker ein.

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann – gewinnst du!“ Mit dieser Erkenntnis Mahatma Ghandis entdeckte Vorstands- und Gründungsmitglied Heinz-Günther Scheffer Parallelen zur Entwicklung der Liste 2004. Wobei er augenzwinkernd einräumte: „Das mit dem Gewinnen setzen wir vorerst noch in Klammern.“

Nach seinem Austritt aus der FDP im Mai 2004 hatte Ratsherr Scheffer mit Gleichgesinnten im Bürgerhaus Falkendiek die Liste 2004 gegrünet. Von den damaligen Vorstandsmitgliedern habe neben im noch Tobias Benzin durchgehalten.