Herford, 30. April 2009  Hensel ermöglicht Mehrheit um jeden Preis . . .

Nach den heutigen Pressemitteilungen bzgl. der plötzlichen „Haushaltsmehrheit 2009“ durch CDU, FDP und ausgerechnet Regina Hensel hat auch Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer inzwischen diverse Schreiben und Anrufe erhalten, in welchen – selbst von CDU-Anhängern – absolutes Unverständnis hinsichtlich des aktuellen fragwürdigen „Haushaltsgebarens“ zum Ausdruck gebracht wird.

„Ich konnte und kann dem nur beipflichten, und sehe mich in unserer von Anfang an eingenommenen Positionierung zur leider üblichen Praxis, was die „Fortschreibung“ der alljährlichen Haushaltssatzung betrifft, vollauf bestätigt“, sagt Scheffer.

„Regina Hensel hat an den immerhin vier(!) vom Bürgermeister eingeladenen Haushaltsgesprächen – trotz jeweiliger schriftlicher Einladung – nicht teilgenommen. Wenn sie dann jetzt – mit Überraschungseffekt und dennoch erwartungsgemäß – öffentlich „werbewirksam“ erklärt, dass sie  der neuerlich vorliegenden „Streichliste“ von CDU und FDP mit „ihrer“, bzw. unserer Stimme zur Mehrheit verhelfe, so bedarf das keiner Kommentierung.“

Wenn Scheffer von „unserer“ Stimme spricht, so handelt es sich bei dem von Regina Hensel eigennützig gehaltenen Ratsmandat, mit welchem diese nun dem „Schuldenhaushalt 2009“ zur Mehrheit verhilft,  bekanntlich um das den Freien Wählern der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ anlässlich der Kommunalwahl 2004 von den Bürgerinnen und Bürgern Herfords für die laufende Ratsperiode 2004-2009 zuerkannte zweite Ratsmandat.

Hensel hat die „Liste 2004“ im November 2005 – unter Mitnahme deren zweiten errungenen Ratsmandates – verlassen. Sie blockiert damit bewusst den der „Liste 2004“ von den Wählerinnen und Wählern zuerkannten Fraktionsstatus.

„Ich habe die Hoffnung, dass es am Dienstag zu einem zumindest halbwegs vernünftigen Ratsbeschluss zur Haushaltssatzung 2009 kommen könnte, damit zunächst einmal aufgegeben, zumal die neuerliche „Haushaltsmehrheit“ alles andere vermuten, bzw. erkennen lässt“, so Scheffer.

Die Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ haben Hensel aktuell erneut schriftlich aufgefordert, das zweite Reservelistenmandat endlich an die „Liste 2004“ zurück zu geben.

hier die bisherigen PRESSEMITTEILUNGEN zu den Haushaltsgesprächen 2009:

• Mut zum „Spar-Haushalt“ 2009
• Haushaltsmehrheit 2009 oder ‚Sonthofener Modell‘?
• Hensel entscheidet über den städtischen Schuldenhaushalt

Herford, 29. April 2009    Wer spielt den „Kai aus der Kiste“?

Zur Ausgangssituation: Die Budget-Hoheit liegt beim Rat der Stadt Herford. Dieser jedoch versucht gar nicht erst, eine eigene Haushaltssatzung zu erstellen.

„Angesichts der aktuellen allgemeinen finanziellen Schieflage wäre eine von grundauf neu gefasste Haushaltssatzung statt einer jährlich fortgeschrieben Satzung  endlich einmal ein Signal gewesen“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der Freien Wähler der „Liste 2004“ im Rat der Stadt Herford. „Darin hätte automatisch auch die Chance für einen interfaktionell getragenen Konsens gelegen.“

Aber auch 2009 läuft es wie immer: Die Verwaltung mit ihrem Bürgermeister an der Spitze bringt „ihre“ Haushaltssatzung 2009 ein. Und dann fallen die unterschiedlichen, „farblich geprägten“ Gruppierungen im Rat darüber her. Schwerpunkte liegen – wen wundert’s – dort, wo man jeweils Wählerpotential vermutet.

In dem Zusammenhang war es durchaus mutig vom Fraktionssprecher der Grünen, eingangs der sodann geführten Haushaltsgespräche auch maßvolle Gebührenerhöhungen ins Gespräch zu bringen. Wer ernsthaft sparen will, muss auch bereit sein, sich zu im Einzelfall schmerzhaften Maßnahmen zu bekennen.

Dem stehen Argumente, wie „wir bauen die soziale Stadt“, oder „mit uns gibt es keine Gebührenerhöhungen“ gegenüber.

Vielmehr ergeht man sich in „Weglassungen“ und/oder Verschiebungen in’s Folgejahr 2010. Eine wünschenswerte dauerhaft greifende Entlastung leitet sich aus einem solchen Vorgehen natürlich nicht ab.

Die örtliche Presse hat diesbezüglich entsprechend berichtet.

Also auch kein Konsens? Um dieser Frage noch einmal nachzugehen, hat heute früh beim Bürgermeister – nach dem vierten Treffen am Montag dieser Woche – ein fünftes Treffen der bisherigen Verhandlungsführer stattgefunden.

Und prompt gab es heute eine Neuigkeit des Verhandlungsführers der CDU: Wir haben eine Mehrheit lautete sie. Und wie „Kai aus der Kiste“ tauchte heute erstmalig „die Mehrheit“ in Gestalt Regina Hensels, die – trotz Einladung – bisher zu keinem der Haushaltsgespräche erschienen war, auf.

Wir erinnern uns: Angangs der laufenden Ratsperiode 2004-2009 wechselnden Mehrheiten folgte ein auf Januar 2009 (Wahljahr) befristeter „Koalitionsvertrag“ zwischen CDU und SPD, der schon bald u.a. am Um- und Ausbau der Grundschule Eickum endgültig platzen sollte.

Dem folgte eine Mehrheit aus CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Aber auch diese hier und dort mehr oder weniger glücklich praktizierte Ehe unter der Dominanz des Fraktionssprechers der Grünen ist gescheitert?

Daraus scheint nun zu folgen, dass der Schuldenhaushalt 2009 ausgerechnet von der politisch „farblosen“ Regina Hensel, die weiterhin eigennützig das zweite Ratsmandat der „Liste 2004“ blockiert, verantwortet wird? Sie wird uns die Gründe dafür am Dienstag in ihrer dann ersten Haushaltsrede gewiss ebenso dezidiert wie überzeugend darlegen.

Herford, 28. April 2009   Früherer Lokalchef in Paderborn beigesetzt!

Neben Dieter Schneebergs Familie nahm heute eine große Schar von Trauergästen am Trauergottestdienst in der katholischen Pfarrkirche St. Johannes Baptist in Herford sowie an der anschließenden Beisetzung Dieter Schneebergs auf dem Paderborner Westfriedhof teil.

Fast 22 Jahre war Dieter Schneeberg bis Ende 2001 Leiter der Lokalredaktion des Herforder Kreisblatts in der Brüderstraße.

Die heutige Redaktionsleitung hat für den unermüdlichen Einsatz des früheren Chefs die passenden Worte gefunden: „In der Sache klar und pointiert, im Ton verbindlich, nie verletzend, im Meinungsstreit den gerechten Ausgleich findend.“ So habe Dieter Schneebergs berufliches Credo gelautet.

„Dem verantwortlichen journalistischen Wirken Dieter Schneebergs zolle ich größten Respekt“, sagt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer. Neben der Politik kannten Dieter Schneeberg und ich uns u.a. durch meine langjährige Tätigkeit als Geschäfsführer und später Vorsitzender des Verkehrsvereins Hiddenhausen. Als „Präsident des Leisen Abtrunks“ der Herforder Schützen durfte ich Dieter Schneeberg von 1982 – 1989 manche persönliche Zeile in Versform widmen, die er alljährlich seinerseits humorvoll zu parieren verstand.“

„Stets haben wir uns zu unseren auf den Tag folgenden Geburtstagen gratuliert. Als ich Dieter Schneeberg anlässlich seines 69. Geburtstags besuchte, ahnten wir beide, dass es der letzte Geburtstag sein könne. So ist es – viel zu früh – gekommen.“

Mit seiner Familie werden wir uns Dieter Schneebergs oft und gern erinnern!

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 27. April 2009    Wo deuten sich im Wahljahr  2009  aktuell Haushaltsmehrheiten an?

Auch heute trafen sich wiederum Vertreterinnen und Vertreter aus dem Rat der Stadt Herford zu „interfraktionellen“ Haushaltsgesprächen beim Bürgermeister.

Es war dies bereits das vierte Gespräch. Eingeladen hatte ursprünglich der Bürgermeister in der Doppelrolle als Vorsitzender des Stadtrates und Chef der Verwaltung der Stadt Herford.

Wieder trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der CDU, der SPD, von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford“.

Und auch anlässlich der vierten Zusammenkunft fehlte wiederum die ebenfalls zu den interfraktionellen Haushaltsgesprächen vom Bürgermeister eingeladene „Einzelkämpferin“ Regina Hensel, die seit November 2005 das wichtige 2. Ratsmandat der „Liste 2004“ eigennützig „blockiert“.

Gleichwohl war einer örtlichen Zeitung nach der letzten „Elefantenrunde“ am vergangenen Montag eine Vermutung zu entnehmen: „Möglich ist neben einer offenbar mehrheitlich angestrebten Konsenslösung (Allparteien-Koalition) eine von der Parteilosen Regina Hensel unterstützte CDU-FDP Mehrheit“ hieß es dort.

„Wir haben ja bereits, was den städtischen Haushalt betrifft, in der laufenden Ratsperiode allerlei  „Farbenspielchen“ erleben müssen“ sagt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, Vertreter der Freien Wähler im Rat der Stadt Herford.

Den Bürgerinnen und Bürgern Herfords, die der „Liste 2004“ mit ihrer Stimme für die Dauer der Ratsperiode 2004-2009 Fraktionsstatus zuerkannt haben, dürfte es kaum entgehen, wenn ausgerechnet im Wahljahr – in Ermangelung einer Mehrheit des Bürgermeisters – die politisch farblose Regina Hensel, die,  trotz Einladung, nicht einmal an den laufenden Haushaltsberatungen 2009 teilgenommen hat, dem städt. Schuldenhaushalt als Mehrheitsbeschafferin zu einer Mehrheit verhelfen würde.

Sollte sich auch im nächsten Gespräch, bzw. bis zur Sondersitzung des Rates am 05. Mai 2009 kein Konsens abzeichnen, so darf das Abstimmungsergebnis in der Tat mit Spannung erwartet werden.

Scheffer tut sich in dem Zusammenhang schwer, dem einen oder dem anderen Lager beizutreten. „Ich habe wiederholt angeregt, das dem Rat zukommende Budget-Recht auszuschöpfen und – zusammen mit den Ressorts – in einer zeitlich unbefristeten Klausur von Grund auf einen alle Positionen umfassenden Haushalt 2009 zu schneidern. Was nutzt es, sich – aus optischen Gründen – auf einen Konsens zu verständigen, dessen  zeitnahes Verfalldatum bereits heute bekannt ist?“

„Den Betrag, den wir jetzt „mit Gewalt“ zu Lasten bis dahin unstrittiger ehrgeiziger Projekte einzusparen versuchen, haben wir schließlich im zurückliegenden Haushaltsjahr – vor den Augen der Bürgerinnen und Bürger – allein durch Fehlplanungen und teure Gutachten aus dem Fenster geworfen. Als besonders gravierende Beispiele seien hier aktuell u.a. die Fehlplanung am Bergertor (ca. 650.000 €) oder das in den Sand gesetzte absehbar falsche Vorgehen am Radewiger Wehr (ca. 180.000 €) genannt.“

Bzgl. des „Sonthofener Modells“ verweisen wir auf die Presseberichterstattung zur Verabschiedung des Schuldenhaushalts der Stadt Sonthofen am 08. April 2009 im Allgäuer Anzeigeblatt.

Heinz-Günther Scheffer
stv. Vorsitzender und Ratsmitglied
der FW Freien Wähler Herfords
„Liste 2004 – Initiative für Herford„

von links: Andreas Bertram (23), Hamza Karacan (19), Heidi Wegner (22), Matthias Scheiding (18), Heidrun Mildner (21), Doris Scheffer (20)

Herford, 22. April 2009   „Liste 2004“  jetzt auch im Kreis Herford dabei!

In geheimer Einzelwahl haben die FW Freien Wähler im Kreis Herford gestern in Kirchlengern die 25 Kandidatinnen und Kandidaten für den Kreistag gewählt.

Mit dabei sind erstmalig 6 Kandidatinnen und Kandidaten der FW Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford„, die als Direktkandidaten in den Kreiswahlbezirken 18, 19, 20, 21, 22 und 23 kandidieren. Diese 6 Wahlbezirke des Kreisgebietes entfallen auf die Stadt Herford.

Gewählt als Direktkandidaten für Herford wurden Matthias Scheiding (18), Hamza Karacan (19), Doris Scheffer (20), Heidrun Mildner (21), Heidi Wegner (22) und Andreas Bertram (23).

Gleichzeitig wurde die 30-köpfige Reserveliste der FW Freien Wähler im Kreis gewählt. Dort konnten sich gleich 3 Damen der „Liste 2004“ hervorragend platzieren. So belegt Doris Scheffer den Platz 5, gefolgt von Heidrun Mildner auf Platz 8 und Heidi Wegner auf Platz 11.

Die „Liste 2004“ – zur Kommunalwahl 2004 gegründet – war zunächst lediglich in der Stadt Herford angetreten und errang dort auf Anhieb zwei Mandate und damit den für die politische Arbeit wichtigen Fraktionsstatus. Dieser wird jedoch von Regina Hensel bewusst blockiert, die das 2. Mandat der „Liste 2004„ seit ihrem Austritt im November 2005 für sich persönlich in Anspruch nimmt und die pauschale Aufwandsentschädigung der Stadt Herford erhält. Juristisch ist das möglich.

Auf Initiative Heinz-Günther Scheffers hat sich die „Liste 2004„ im letzten Jahr unter das Dach der FW Freien Wähler Deutschlands begeben. Der „Anschluss“ wurde mit dem Besuch der Spitzenkandidatin für das Europa-Parlament Dr. Gabriele Pauli MdL (Bayern) anlässlich des diesjährigen 5. „Parlamentarischen Abends“ der „Liste“ am 3. Advent 2008 in Herford besiegelt.

Scheffer ist es ferner gelungen, mit Jens Seifert (34) aus Vlotho auf der gestrigen Wahlversammlung der Freien Wähler im Kreis Herford auch einen Vlothoer Kandidaten aufzubieten.

Seifert erhielt die Stimmen der Wahlversammlung für den Wahlkreis 25 (Vlotho) Mit ihm und Margarete Sassenberg wird es künftig Freie Wähler auch in Vlotho geben.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Hemer/Herford 19. April 2009  Klaus Schreiber: „Liste 2004“ besucht die Freien Wähler der UWG Hemer

Am vergangenen Samstag begrüßte die UWG Hemer eine Abordnung der Herforder Wählergemeinschaft „Liste 2004″ – Initiative für Herford“ in der Felsenmeerstadt.

Nach einem intensiven Austausch über die kommunalpolitischen Probleme und Strategien durfte natürlich auch ein Besuch auf der Baustelle der Landesgartenschau nicht fehlen.

Unter der qualifizierten Führung Tobias Wulfs von der Landesgartenschau GmbH erlebten die Gäste aus Herford zusammen mit ihren Hemeraner Gastgebern ganz hautnah den augenblicklichen Stand der Arbeiten; dabei wurde auch schnell klar, warum in der Einladung das Mitbringen von festem Schuhwerk dringend empfohlen wurde!

Die Hainbuchen des Irrgartens sind gepflanzt, die Ausmaße der Skateranlage erkennbar. Von der Mitte der Himmelsleiter schaute man hinauf bis zum Standort des Jübergturms. In der anderen Richtung hatte man einen guten Blick auf die Fundamente der Multifunktionshalle, deren Grundstein am gleichen Tag kurz vorher gelegt worden war.

Am Ende der Führung stand für die Herforder fest, so Ratsmitglied H.-G. Scheffer: „Wir werden in Herford für die Gartenschau in Hemer werben und im nächsten Jahr mit mehreren Bussen kommen; dann möchten wir aber wieder von Herrn Wulf durchs Gelände geführt werden.“

Als Fazit dieses Besuchs wurde verabredet, auch weiterhin in Kontakt zu bleiben; ein Gegenbesuch der Hemeraner in Herford findet wahrscheinlich gegen Endes des Jahres statt.

(Pressemeldung: Klaus Schreiber, 19.04.09)

Herford, 18. April 2009  Offener Brief Jan Hoets an die Herforder Politik

Will man eigentlich wirklich, dass MARTa Herford durch die Bevölkerung erfolgreich angenommen wird, wenn zugleich die örtlichen Politiker nicht in der Lage oder nicht bereit sind, das MARTa Herford überzeugend in der Öffentlichkeit zu vertreten? Sinngemäße Äußerungen leitender Politiker wie „Jetzt haben wir MARTa Herford und müssen sehen, wie wir damit leben“ sind dem internationalen Renommee, das MARTa Herford seit 2005 unter meiner Leitung unermüdlich aufgebaut hat, nicht angemessen.

Unterschwellig wird aus wahlkampftaktischen Gründen das Gefühl einer fehlenden Begeisterung am Leben gehalten und weiter genährt. Als Beispiel nenne ich nur diesen Satz: „MARTa muss auch seinen Beitrag leisten“ – was meinen Sie denn mit Beitrag?! Als ob MARTa Herford als einzigartiges Museum in der Peripherie nicht seit Jahren seinen grundlegenden Auftrag erfüllen würde!

MARTa ist ein Wegweiser, ein Zukunftslabor, ein mutiges Experimentierfeld, das sowohl ökonomisch, gesellschaftlich und kulturell in dieser globalisierten Welt Perspektiven und Visionen entwickelt, die diese Stadt Herford auf die Weltkarte setzt.

MARTa ist eine nachhaltige Investition in die Zukunft der nächsten Generation.

Ursprünglich wurde einmal mit 35.000 Besuchern pro Jahr gerechnet. Die Zahl von 70.000 Besuchern im Jahr 2008 zeigt, dass MARTa gewollt und gebraucht wird. Wie können die Ratsmitglieder über diese Entwicklung hinweggehen?!

Das Allerschlimmste ist jedoch die freche Erwartung, das MARTa eigentlich auch in der zweiten Liga spielen könne. Meine Herren Politiker, ich appelliere nicht an Ihren gezückten Rotstift, sondern an die List ihrer sozialen Phantasie. Man kann – gerade in Krisenzeiten – Kunst und Kultur auch dadurch kaputt reden, indem man die seit Jahren wachsende internationale Anerkennung, die dem MARTa seit Jahren zuteil wird, ebenso wie die enormen Impulse des MARTa für die Stadt Herford, einfach leugnet.

Wir brauchen Stadtväter – und keine Rabenväter!

Jan Hoet

Herford, 15. April 2009   Scheffer antwortet auf das „Diskussionspapier“ von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Haushalt 2009

Sehr geehrter Herr Even,

haben Sie zunächst einmal recht vielen Dank für die Übersendung Ihres Diskussionspapiers sowie Ihre heutigen Zeilen!

In den fast 10 Jahren meiner Zugehörigkeit zum Rat der Stadt Herford, habe ich Sie und Ihre Ratsfraktion als Ratskollegen und Ratskolleginnen kennen und schätzen lernen dürfen, die sich dauerhaft nach Kräften verantwortlich einbringen.

Dass es im einen oder anderen Fall immer auch „ideologisch“ unterlegte Standpunkte und/oder Tendenzen gibt, gehört dazu und erwartet man schließlich von Ihnen. Dies gilt ja i.ü. nicht etwa nur für Ihre Fraktion. Im Gegenteil: Farbe zu bekennen, sichert die auch mir wichtige wechselseitige Berechenbarkeit im politischen Miteinander für die Bürgerinnen und Bürger Herfords.

Was Ihre Diskussionsgrundlage/n betrifft, so empfinde ich diese als ein recht hilfreiches Instrument der laufenden „Debatte“.

So, wie diese – unter Beteiligung der Medien – aktuell erfolgt, kommen wir jedoch m.E. nicht weiter. So erleben wir ja doch bereits, dass die z.T. divergierenden Standpunkte öffentlich wirksam verteidigt, bewertet und gewichtet werden.

Wenn ich das Interview des Bürgermeisters in der Osterausgabe der örtlichen Presse lese, so könnte man – wäre man als Ratsmitglied nicht „Insider“ – Teile seiner Aussagen 1:1 bestätigen. Als langjähriges Mitglied des Rates bleibt hingegen festzustellen, dass die Aussagen des Bürgermeisters – um es zurückhaltend zu formulieren – die „Hilflosigkeit“ des Chefs von Rat und Verwaltung dokumentieren.

Am gleichen Tage sagte der gleiche Bürgermeister übrigens – ebenfalls öffentlich – nämlich anlässlich der Eröffnung der Osterkirmes, es komme darauf an, nicht übereinander, sondern miteinander zu sprechen. Auch hier sieht die Realität ja doch leider anders aus.

Wer es erlebt hat, mit welcher „Begleitmusik“ die bisherigen Haushalte in der laufenden „Ratsperiode Wollbrink“ verabschiedet worden sind, der weiß, dass die wechselnden Mehrheiten den aktuell wieder einmal „beschworenen“ Konsens unter dem Strich nicht nur nicht gelebt, sondern peinlichst zu verhindern gewusst, bzw. verstanden haben.

Ich erinnere – um nur ein Beispiel zu nennen – an den ersten „Wollbrink-Haushalt“ im Jahre 2005, dessen rot-grün-gelbe „Ampel-Mehrheit“ auf der Grundlage einer von Ihnen geforderten absoluten Sonderstellung des Freien Trägers „femina vita“ und einer von der FDP geforderten „Hundewiese“ zustande gekommen ist.

Und nun – im Wahljahr 2009 – fordert der Bürgermeister, der nun einmal über keine Mehrheit im Rat verfügt, wie alljährlich öffentlich den Konsens der Ratsparteien ein.

Dagegen wäre, wie gesagt, zunächst nichts zu sagen. Schließlich ist das Budget-Recht ein Recht des Rates. Dem Recht will ich jedoch für uns gern die Aufgabe(!) voran stellen.

Und vor dem Hintergrund stelle ich mir einen Konsens anders vor: Entweder bringt der Bürgermeister – als Chef von Rat und Verwaltung – den Mut auf, einen ausgeglichenen „Spar-Haushalt“ einzubringen und öffentlich konsequent zu verteidigen. Dann können wir darüber sprechen, ob wir dem – in Ausübung unseres Budget-Rechtes – grundsätzlich(!) beitreten wollen.

Oder wir begeben uns in eine von mir wiederholt angeregte „Klausur“, und stellen – im Konsens sowie unter Beteiligung der Verwaltung – als Rat einen eigenen Haushaltsplan-Entwurf auf, der eben nicht lediglich eine im Grundsatz jährliche Fortschreibung der Forderungen der Dezernate und Abteilungen darstellt.

Ein solches alternatives Vorgehen – unter Wahrnehmung eben des Budget-Rechtes des Rates – wäre aus meiner Sicht eine überfällige parteiübergreifende Herausforderung. Wir jedenfalls würden uns dem gern stellen.

Und, um noch einmal auf das „Oster-Interview“ des Bürgermeisters zurück zu kommen: Der Bürgermeister wäre – noch dazu im Jahr der von ihm erhofften Wiederwahl – von der ihn offensichtlich quälenden Last des Einbringens eines eigenen einschneidenden „Spar-Haushaltes“ und dessen öffentlicher Verteidigung befreit.

Das wiederum würde ihm hoffentlich Freiräume für die gerade jetzt überlebenswichtige Wirtschaftförderung, die m.E. ebenfalls „Chefsache“ seine sollte, schaffen.

Denn ich wundere mich täglich über das ausschließliche öffentliche Gejammere bzgl. zwingend erforderlicher Einkürzungen.

Wäre es nicht eine wünschenswerte Alternative, die Einnahmen zu mehren zu versuchen? Wenn wir neuerlich das Modewort „Rettungsschirm“ zu Tode melken, so bin ich – als alter Fallschirmspringer – sicher, dass unsere ebenso innovative wie fleißige heimische Wirtschaft mit ihrer Vielfalt und deren bemerkenswerter Nutzung von „Nischen“ noch manchen Reserveschirm zu ziehen in der Lage ist. Auch dem haben wir uns – eben auch vor dem Hintergrund der Sicherung von Arbeitsplätzen – gemeinsam zu stellen!

In dem Zusammenhang erlaube ich mir, sinngemäß die Worte Christian Manz‘ (CDU) anlässlich des diesjährigen Neujahrsempfangs der CDU im Herforder Schützenhof aufzugreifen: Nur, wer Geld in der Kasse hat, der kann auch sozialen Bedürfnissen nach ihren Erfordernissen wirksam begegnen.

Beste Grüße
Ihr
Heinz-Günther Scheffer
stv. Vorsitzender und Ratsmitglied
der FW Freien Wähler Herfords
„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford/Wiesbaden: FW Freie Wähler Deutschland übergeben 10.350 Unterstützungsunterschriften

„Auch wir danken an dieser Stelle allen Unterstützerinnen und Unterstützern“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Vorstands- und Ratsmitglied der FW Freien Wähler Herfords der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ anlässlich der Übergabe von 10.350 Unterstützungsunterschriften an den Bundeswahlleiter, die den FW Freien Wählern die bundesweite Teilnahme an der Europawahl 2009 ermöglichen. „Bundesweit verfügen wir bereits über 280.000 Mitglieder. Damit sind wir schon jetzt die größte Bürgerbewegung im Land. Im Herforder Rathaus möchten wir 2009 drittstärkste Kraft werden.“

Mit der bundesweiten Teilnahme an der Europawahl am 07. Juni 2009 ist die Spitzenkandidatin Dr. Gabriele Pauli MdL, die auf Einladung Scheffers am  3. Advent 2008 im vollbesetzen „elsbach forum“ den 5. Parlamentarsichen Abend der „Liste 2004„ besuchte, zur Europawahl auch von den Herforder Bürgerinnen und Bürgern wählbar.

Die FW Freien Wähler hatten die frühere CSU-Politikerin Dr. Gabriele Pauli MdL am 26. Februar 2009 in München zur Spitzenkandidatin für die Europawahl 2009 nominiert. Um jedoch bundesweit für das Europa-Parlament kandidieren zu können, hatten die FW Freien Wähler dem  Bundeswahlleiter in Wiesbaden mind. 4.000 Unterstützungsunterschriften vorzulegen.

Das sollte sich jedoch als nicht weiter problematisch erweisen. Am 26. März konnte eine Abordnung der FW Freien Wähler  dem Bundeswahlleiter – statt der geforderten 4.000 Unterschriften – 10.350 Unterstützerunterschriften – darunter etliche Unterschriften auch der FW Freien Wähler der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ – überreichen.

Über den großen Erfolg freuten sich v.l.n.r.: Hans-Günter Müller, Renate Bitz, Eckard Gläsker, Armin Grein, Cordula Breitenfellner und Max Winkler.

Herford, 31. März 2009 An dieser Stelle veröffentlichen wir in diesen Stunden einen Bericht zu der neuen „Großbaustelle“ Jugendzentrum „Die9“ in Herford.

Heinz-Günther Scheffer