Thesen und Provokationen der CSU-Abtrünnigen Dr. Gabriele Pauli bei Herforder Liste 2004
VON HARTMUT BRANDTMANN UND STEFAN BOSCHER (FOTOS)

Herford. Ein glitzerndes „G“ hängt um ihren Hals. G wie Glamour oder Selbst-Gewissheit? Ein wenig von Beidem vermutlich. Jedenfalls ist die CSU-Abtrünnige Dr. Gabriele Pauli so populär, dass das Elsbach-Restaurant voll besetzt war. Ratsherr Heinz-Günther Scheffer (Liste 2004) hatte eingeladen, und gekommen waren längst nicht nur Sympathisanten der Freien Wählergemeinschaft zum 5. „Parlamentarischen Abend“.

Der wurde in einen Vormittag umgewidmet, denn der Rückweg nach Bayern ist weit. Dort hatte die 51-Jährige promovierte Betriebswissenschaftlerin die Gesellschaft aufgemischt mit Thesen, die so süffig sind wie Weizenbier.

Auch in der Pils-Stadt Herford bekam sie Beifall für ihre Philosophie von Bürgernähe und Zivilcourage: „Wenn man anspricht, was Viele als wahr empfinden, kann man viel bewegen“, verkündete die heutige Vorsitzende des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit im Bayerischen Landtag.Auf die Sicherheit eines Mandats setzt sich ganz und gar nicht.

Nach 18 Amtsjahren schied die frühere Fürther Landrätin aus, „weil Routine aufkam“. Und nach 30 Jahren verließ sie die CSU, „weil Parteien-Denken Grenzen setzt, vom Guten abhält und die Anerkennung guter Vorschläge aus anderen Fraktionen verhindert.“ Erfolg heiße, sich selber folgen.

Das war ihre zentrale Aussage. Mit dieser Erkenntnis sei sie zu den Freien Wählern Bayerns gekommen, deren Fraktion nach der Landtagswahl am 28. September auf über zehn Prozent kam. „Wir sind frisch, unbefangen und neu. Wir können Fragen stellen, die andere Parteien nicht mehr stellen.“

Die folgenschwere „Verfilzung“ von Mandat und Amt machte sie an den Aufsichtsräten der Landesbanken deutlich: „Wie können Politiker in den Gremien Kontrolle ausüben, wenn sie dort überfordert sind, Zeitung lesen, zu spät kommen, wenn sie dorthin abgeschoben wurden wie auf’s Altenteil?“, fragte Pauli und bekam Beifall zur Antwort.

Neue Westfälische 15.12.2008

Herford, 02. Dezember 2008  Fürther Landrätin nach Herford eingeladen!

„Unser 5. „Parlamantarischen Abend“ wird ausnahmsweise vormittags stattfinden“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Vorstands- und Ratsmitglied der Freien Wähler Herfords „Liste 2004 – Initiative für Herford„. „Damit haben wir uns nach Frau Dr. rer. pol. Gabriele Pauli MdL (Freie Wähler Bayerns) gerichtet, die uns heute ihre verbindliche Teilnahme zusagen konnte, nachdem endlich die Ausschusstermine des Bayerischen Landtags bekannt sind.“

Ursprünglich hätte der diesjährige Parlamentarische Abend bereits am 08. Dezember stattfinden sollen.

Nun wird das erste kleine Jubiläum in Form eines Vormittagsempfangs am 14. Dezember um 11:00 Uhr im „elsbach restaurant“ stattfinden.

Die ehem. Fürther Landrätin und heutige Vorsitzende des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit wird am Samstagabend – nach ihrem letzten Termin – mit dem Pkw anreisen. Abends ist ein Treffen mit dem Vorstand der „Liste“ geplant. Am Sonntagvormittag wird Frau Dr. Pauli mit den Freien Wählern Herfords, Freunden und Gästen sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern am 5. Parlamentarischen „Abend“ der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ teilnehmen.

Wie die Mitglieder und Sympathisanten der „Liste 2004“ war Frau Dr. Pauli als ehem. CSU-Mitglied und Fürther Landrätin bekanntlich nicht mehr mit den verkrusteten Strukturen und der sich daraus ergebenden Politik im Freistaat Bayern einverstanden und hat entsprechend aufbegehrt. Die weitere Entwicklung ist hinlänglich bekannt.

Frau Dr. Pauli ist sodann – ebenfalls analog unseres Vorgehens – den Freien Wählern beigetreten, die in Bayern jüngst – aus dem Stand – ein Ergebnis von 10,2 % erzielt haben.

Die Einladungen ergehen in diesen Stunden. Anmeldungen erfolgen sodann über H.G. Scheffer, Telefon: 05221 / 92 95 45 und 0160 / 92 60 58 60, oder hg.scheffer@liste2004.de sowie über D. Brumberg, Telefon: 05732 / 90 41 70 und 0172 / 72 77 0 33 oder d.brumberg@liste2004.de

„Liste 2004 – Initiative für Herford„
Der Vorstand

22. Nov. 2008 Scheffer: „6 Kandidaten, bzw. Kandidatinnen wären kein Novum.“

Mit Herbert Even hat nun der vierte Bewerber um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Herford seinen Hut in den Ring geworfen. „Liste 2004 – Initiative für Herford“ und FDP haben signalisiert, u.U. ebenfalls Kandidaten, bzw. Kandidatinnen für das Bürgermeisteramt zu nominieren.

Sollten sich also zur Kommunalwahl 2009 am 07. Juni 2009 6 Kandidaten, bzw. Kandidatinnen bewerben, so würde das exakt der Anzahl der Bewerber, bzw. Bewerberinnen zur Kommunalwahl 2004 entsprechen.

Seinerzeit bewarben sich:

• Thomas Gabriel (CDU)
• Bruno Wollbrink (SPD)
• Herbert Even (Bündnis 90/Die Grünen)
• Lothar Wienböker (FDP)
• Inge Höger-Neuling (WASG)
• Markus Wagner (Rechtstaatl. Offensive D)

Richtig ist, dass – anders als zur Kommunalwahl 2004 – die Stichwahl entfällt und der Bürgermeister, bzw. die Bürgermeisterin für 6 Jahre gewählt werden, während sich die Ratsperiode 2009 – 2014 über 5 Jahre erstreckt.

„Liste 2004 – Inititative für Herford„

Herford, im Nov. 2008  Scheffer:  „Die gesetzlich geforderte Partizipation Jugendlicher ist mehr als überfällig!“

Bereits vor zwei Jahren – anlässlich der Wahl des künftigen Seniorenbeirates – haben die Freien Wähler der „Liste 2004“ parallel die Einrichtung eines „Kinder- und Jugendparlamentes“ als die gewählte Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen der Stadt Herford gefordert.

„Vorrangiges Ziel des Kinder- und Jugendparlamentes soll es sein, endlich auch den Interessen der Kinder und Jugendlichen in der Politik der Stadt angemessen Gehör und Geltung zu verschaffen“, formuliert es Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Wählergemeinschaft im Rat der Stadt Herford.

„Wenn der Bürgermeister richtigerweise erklärt, der städtische Seniorenbeirat nehme die Interessen und Belange der älteren Bürgerinnen und Bürger wahr, entwickele Ideen zur Verbesserung der Lebensqualität in unserer Stadt und solle die Möglichkeit erhalten, seine Vorstellungen frühzeitig in politische Entscheidungsprozesse einbringen zu können, so muss das gleichermaßen auch für die Kinder und Jugendlichen der Stadt Herford gelten“, so Scheffer. „Das Kinder- und Jugendparlament ist unabhängig, überparteilich und frei in der Wahl seiner Themen“.

Ratsmitglied Scheffer hat bzgl. seines bereits in der Vergangenheit wiederholt vorgetragenen Vorstoßes, den er in Verbindung mit der Neuaufstellung des Seniorenbeirates vor inzwischen zwei Jahren einmal mehr bekräftigt hat, Kontakt zu Jugendparlamenten diverser Städte aufgenommen.

„Besonders beeindruckt hat mich in der Vergangenheit auch der Besuch der Kinderstadt Mini-München“, sagt Scheffer. „Hier werden Kinder und Jugendliche spielerisch mit allen Verwaltungsabläufen und -vorgängen, einschlich der Finanzierung städtischen Lebens vertraut gemacht.“

Wie zum Beispiel MARTa und Poggenpohl ist die Spielstadt Mini-München, die vom 05. bis 23. August 2008 bereits zum 14. Mal in der Event-Arena des Münchner Olympiaparks stattgefunden hat, von der zuständigen Jury als einer der „365 Orte im Land der Ideen“ ausgewählt worden. „Schon diese „Gemeinsamkeit“ sollte uns Ansporn sein, wenn es am kommenden Montag im städtischen Jugenhilfeausschuss erneut um die längst gesetzliche geforderte Partizipation Jugenlicher geht,“ hofft Scheffer.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 19. Nov. 2009  Liste 2004: „Die Zustände sind nicht länger zumutbar! Dies ist seit einem Jahr bekannt.“

Der Vertreter der „Liste 2004″ hat uns in der Sitzung des Sportausschusses im November 2007(!) überzeugend dargelegt, dass im Falle des Sportlerheims Herringhausen ein Neubau gegenüber einem Um- und Anbau die wirtschaftlichere und damit zielführende Lösung darstelle“, so der Bürgermeister in seinem gestrigen Plädoyer im Sportausschuss für den Neubau des Sportlerheims Herringhausen.

„Wir haben sodann in der Verwaltung noch einmal die Alternativen  eingehend gegenübergestellt und neu kalkuliert. Dabei sind wir zu dem gleichen Ergebnis wie Herr Scheffer gekommen.“

Darauf stellte nun gestern – ein Jahr später – ein Vertreter der CDU für CDU, Bündnis 90/Die Grünen und die im Sportausschuss durch Hans-Joachim Zedler vertretene FDP den Antrag, nun möge die Verwaltung zunächst eine alternative Lösung, wie die Teilsanierung des Altbaus und die Errichtung eines Duschtraktes in Hinblick auf die Investitions- und Betriebskosten prüfen.

Mit der „noch-FDP-Stimme“ Zedlers, der die FDP zu verlassen beabsichtigt, wurde der neuerliche „schwarz-grün-gelbe“ Antrag in der gestrigen Sitzung des Sportausschusses sodann abgewiesen.

Wie sah es aber heute im vom Ausschussvorsitzenden Werner Seeger (CDU) eingeladenen IAB aus, dem – zuständigkeitshalber – unter Tagesordnungspunkt A.3 der Beschlussvorschlag vorlag, dem Baukostenzuschuss für den Neubau in Höhe von € 680.000,– zuzustimmen und einen Bauherrenvertrag zwischen dem IAB und  dem Sportverein Herringhausen abzuschließen?

Nun war es der Fraktionsvorsitzende der CDU, Wolfgang Rußkamp, der eingangs der Sitzung den „Jamaika-Antrag“ von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP verteilte und wortreich zu verteidigen versuchte. Ihm traten Herbert Even, Fraktionssprecher der Bündnisgrünen und Ralph Pohlmann (FDP) zur Seite.

Nach einer zum Teil erregt geführten Debatte wurde der Antrag auch vom Betriebsauschuss mehrheitlich abgewiesen. „Wir werden Widerspruch führen“ so Herbert Even (Bündnis 90/Die Grünen), „soll der Rat es entscheiden“. Dort setzt man dann auf eine Mehrheit für den neuerlich eingebrachten Prüfantrag.

Zumindest indirekt beschloss der Betriebsausschuss sodann – mit dem Votum für den Finanzplan 2009 – gleichwohl die Bereitstellung der Kosten für den Neubau, nachdem man unter TOP A.3 lediglich den neuerlich Antrag abgelehnt hatte. 

Jedenfalls versäumte es der Vorsitzende, anschließend einen Beschluss auf der Grundlage des ursprünglichen Beschlussvorschlags herbeizuführen. Dies reklamierte später der Baudezernent. Dem Antrag Karl-Heinz Hirschfelders (SPD), einen offiziellen Beschluss nachzuholen, mochte Vorsitzender Werner Seeger (CDU) jedoch nicht folgen. Dabei blieb es.

„Die Freien Wähler der unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ werden die Neubaupläne auch im Rat nachdrücklich unterstützen“, so Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer. „Der Neubau ist einer unwirtschaftlichen Sanierung der ebenso maroden wie baulich ungeeigneten Bausubstanz vorzuziehen.“

zu den Fakten:

Die stetig gewachsene SG 1910 Frisch-Auf Herringhausen-Eickum e.V.  weist zur Zeit 520 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren auf, die im Kinderturnen (217 Kinder) und im Fußballsport (303) sportlich angeleitet und betreut werden.

So verfügt der Sportverein mit 26 spielenden Jugendmannschaften, vier Seniorenmannschaften und zwei Altherrenmannschaften kreisweit über das größte Kontingent an spielenden Fußballmannschaften.

In der Jugend-Fußballabteilung arbeiten zur Zeit – ehrenamtlich – 40 Trainer und Betreuer. Die Trainingszeit beläuft sich auf ca. 44 Wochen im Jahr, so dass  allein im Jugendfußball ehrenamtlich rd. 14.080 Stunden im Jahr für Kinder- und Jugendarbeit geleistet werden.

Derzeit ziehen sich die eigenen Mannschaften und Gäste im Kellergeschoss des i.R. stehenden ehemaligen Wohnhauses um. Vor Zeiten sind dort, unterstützt durch enorme Eigenleistungen der Vereinsmitglieder Dusch- und Umkleideräume eingebaut worden sind, die den tatsächlichen Bedarf bei weitem nicht decken.

Vor diesem Hintergrund hat der Sportausschuss im Frühjahr den Abbruch der maroden Bausubstanz und den Neubau einer zeitgemäßen Anlage beschlossen.

In dem Zusammenhang orientiert sich das Raumprogramm an den einschlägigen Empfehlungen des Bundesinstitutes für Sportwissenschaften. Es umfasst vier Umkleiden mit zwei jeweils mittig gelegenen Duschräumen, einen  so genannten Mehrzweckraum mit Teeküche für Versammlungen und Besprechungen, Toiletten für Sportler und Zuschauer, eine Behindertentoilette, einen Schiedsrichterumkleideraum, einen Verwaltungsraum sowie Lagerräume für den Sportbetrieb.

Die Kosten für Abriss, Neubau und Wiederherstellung der Außenanlagen sind mit ca 700.000,- € inkl. Mehrwertsteuer ermittelt und veranschlagt worden.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 06. Nov. 2008  Wollbrink: „Es war unmittelbares Handeln gefordert!“

Morgen sei der Presse zu entnehmen, dass er verfügt habe, das „HudL“ (Haus unter den Linden) unverzüglich zu schließen, weil dort z.T. Gefahr für Leib und Leben der Nutzer bestehe, so der Bürgermeister anlässlich seines heute erfolgten Anrufs.

„Er wies in dem Zusammenhang darauf hin, dass mir möglicherweise bekannt sei, dass man sich bereits seit drei Jahren im Rechtsstreit mit der dort im Rahmen der Umbauarbeiten tätig gewesenen Trockenbaufirma befinde, die beim „HudL“ die Innenausbauarbeiten – u.a. die Bekleidung mit F-90-Platten – ausgeführt habe“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Vorstands- und Ratsmitglied der freien Wähler „Liste 2004 – Initiative für Herford„. „Natürlich war mir das nicht bekannt.“

Gestern habe auf Veranlassung des LG Bielefeld ein Ortstermin mit einem Gutachter stattgefunden. Dieser habe sich anschließend gemeldet und darauf hingewiesen, dass der örtlich geforderte Brandschutz nicht gegeben und möglicherweise auch die Tragfähigkeit der Decken nicht gewährleistet sei. Darauf habe er – Wollbrink – die Einstellung der Nutzung  des HudL verfügt.

„Meine sich sogleich ergebenden Nachfragen, ob die Stadt Herford selbst in die örtl. Bauleitung involviert gewesen sei und ob dem von der Stadt Herford beauftragten und örtlich eingesetzten Herforder Architekturbüro Zander und Kronshage in dem seit drei Jahren laufenden Verfahren u.U. ein Bauleitungsmangel angelastet werde, vermochte der Bürgermeister nicht zu beantworten“, so Scheffer.

Dem Architekturbüro Zander und Kronshage wurden aktuell durch die WWS GmbH die Architekturleistungen für das Großbauvorhaben „Wohnen am Wasser“ auf dem ehem. Niemeier-Grundstück am Bergertor erteilt.

Zuvor war der Zuschlag bereits im Versteigerungstermin dem Herforder Architekten Fritz Steinmann erteilt worden, der später – nach anwaltlicher Begleitung – durch die WWS GmbH finanziell abgefunden wurde.

Zwischenzeitlich hatte es – im Auftrag der WWS GmbH – „eine Art Architektenwettbewerb“ dreier beteiligter Planungsbüros gegeben. Das Ergebnis verwarf die WWS sodann, um dem Büro Zander und Kronshage den Zuschlag für das durchaus umstrittene Bauvorhaben zu erteilen.

Die seinerzeitige Einsteigerung zum Erwerb des Niemeier-Areals durch die Stadt Herford geht auf einen offiziellen, sodann von allen Fraktionen mitgetragenen Vorschlag Heinz-Günther Scheffers zurück, der mit seinem Vorschlag allerdings verbunden hatte, auf dem ehem. Niemeier-Areal – an der Achse Herford-Bad Salzuflen – eine zeitgemäße Hotelanlage mit Erlebnisgastronomie am Wasser – quasi als Reminiszenz hinsichtlich der Herforder Badeanstalt – zu errichten.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 04. Nov. 2008    „Loss of Control“ rangiert an erster Stelle!

Bereits zur Zeit Berndt Krietes als kaufm. Leiter MARTas hat Heinz-Günther Scheffer, Vorstands- und Ratsmitglied der freien Wähler „Liste 2004 – Initiative für Herford“ einen Kontakt zwischen den MARTa-Verantwortlichen und dem Auswärtigen Amt in Berlin hergestellt, welches allmonatlich in seinem Großverteiler („Newsletter“) auf die aus dortiger Sicht herausragenden Veranstaltungen auf Deutschlands Bühnen, Museen und Sportstadien hinweist.

Schließlich war es MARTa-Interimsgeschäftsführer Magnus Kasner, der Scheffer per 11. Januar 2007 berichten konnte, dass es ihm gelungen sei, die von Scheffer hergestellte Verbindung zum Auswärtigen Amt endlich für MARTa zu nutzen.

Der heute vom Auswärtigen Amt versendete November-Großverteiler (Auszug siehe unten) erwähnt die aktuelle MARTa-Ausstellung „Loss of Control“ erfreulicherweise an erster Stelle:

Herford, 04. Nov. 2008   „Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer hat Vorrang!“

Für die heutige Sitzung des Verkehrsausschusses gibt es eine Beschlussvorlage TOP A.10 – Bevorrechtigung des Radverkehrs bei Querungen im Zuge des Wallringes, die zum Beispiel unter

http://www.rathaus.herford.de/sdoffice/pdfdocs/T16414.pdf
(einfach d’rauf klicken)

geöffnet und gelesen werden kann. Die öffentliche Sitzung beginnt um 17:00 Uhr im Technischen Rathaus.

Die Stadtverwaltung Herford hat – als „fahrradfreundliche Stadt“ – bei einem Hannoveraner Büro im Sommer d.J. vorgestellte Gutachten in Auftrag gegeben, in welchen die in der Vorlage erwähnten vier „Kreuzungen“ (s. Fotos) untersucht und deren Umbau zeichnerisch/planerisch aufgezeigt werden.

Bündnis 90/Die Grünen und durchaus ein großer Teil der SPD begrüßen die Vorschläge. Dies war den Pressemitteilungen wiederholt zu entnehmen.

Die CDU wird aktuell nicht zustimmen. Sie dürfte auch kaum Interesse daran haben, die Bürgerinnen und Bürger bereits mit den nächsten, von niemandem bestellten Experimenten zu konfrontieren.

Die unabhängige Wählergemeinschaft „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat ebenfalls erhebliche Bedenken bzgl. des Vorschlags der Verwaltung. So wird u.a. die Gefahr gesehen, dass – besonders ortsunkundige Verkehrsteilnehmer – die kreuzenden Radler, Jogger, Walker und Fußgänger etc. „auf die Haube nehmen“. Dies auch, zumal immer weder zu beobachten ist, dass viele Autofahrerinnen und -fahrer die „schwächeren Verkehrsteilnehmer“ z.T. nicht einmal wahrnehmen. Dies besonders auch dann, wenn sie selbst nicht auch mal mit dem Rad am Straßenverkehr teilnehmen.

„Als ortskundiger Verkehrsteilnehmer darf ich hingegen von mir sagen, dass ich dort, wo der Wall kreuzt, sowieso Schritttempo fahre, mich langsam an den querenden Wall heran taste und nicht selten sogar anhalte, um die kreuzenden „Läufer“ durchzuwinken“, so Vorstands- u. Ratsmitglied der freien Wähler „Liste 2004“ Heinz-Günther Scheffer. „An der Bielefelder Straße ist ohnehin jede Baumaßnahme überflüssig, da – bedingt durch den vorh. verkehrsberuhigten Ausbau – hier bereits jetzt „rechts vor links“ gilt.“

Insgesamt sieht die „Liste 2004“ die Notwendigkeit der Baumaßnahme/n, für die von der Verwaltung Baukosten in Höhe von rd.  € 46.000,00 angegeben werden, gegenwärtig nicht. Zu den Kosten kommen i.ü. die Kosten für die „Gutachten“ , Planungs- und Baunebenkosten etc. hinzu.

„Ich gehe – nach dem gegenwärtigen Stimmungsbild – davon aus, dass der Beschlussvorschlag der Verwaltung heute keine Mehrheit findet“, sagt Scheffer. „I.ü. fordern wir weiterhin die seit Baubeginn überfällige Vorlage eines ganzheitlichen Konzeptes für den Aus-, bzw. Umbau der gesamten Wallanlage einschl. aller Unter- und Überführungen sowie die Darstellung der Gesamtkosten und einen realistischen Bauzeitenplan.“

Es war bereits ein ebenso typischer wie gravierender Fehler, auch bei dieser wegweisenden Großbaumaßnahme eingangs auf einen in solchen Fällen  üblichen Architekten-Wettbewerb wiederum ganz verzichtet zu haben.

Nach einem erfolgreichen Wettbewerb hätten wir die  interessierten Bürgerinnen und Bürger  in die weiteren Entscheidungen einbeziehen können. Statt dessen quälen wir uns jetzt in jeweils umstrittenen Etappen um den Wall.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„