Herford, 27. März 2008 . . . „Ein Kabeldiebstahl und die Behauptung des Ratsherrn Heinz-Günther Scheffer, das „Verfüllmaterial“ entspräche nicht der Ausschreibung, waren nur kleine Störungen“. . .

So heißt es in einer heutigen Presseberichterstattung der NW mit der Headline „Linnenbauerplatz braucht 10 Grad Wärme“.

Doch was war, bzw. ist tatsächlich geschehen?

Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer, Mitglied auch des Bau- und Umweltausschusses sowie des Beirates für Stadtbildpflege, erklärt dazu:

„Eine lagenweise Verfüllung der rd. 5,00 m tiefen Baugruben der Zysternen mit Schotter hatte das planende Büro Dreiseitl vom Bodensee aus- und damit vorgeschrieben.

Vor den Augen der städt. Bauleitung haben wir uns unser offizielles Bodendenkmal „Mühlengericht“ dann allerdings durch die ausführende Firma mit Abraummaterial aus einer Deponie in Hausberge verfüllen lassen!“

Nachdem auch uns in Herford bei zahlreichen städtischen Baumaßnahmen immer wieder die Kosten davon gelaufen sind, was zu einem sehr wesentlichen Teil auf Unzulänglichkeiten im Rahmen der Bauabwicklung zurück zu führen war und ist, schaut man, wie zahlreiche Bürgerinnen und Bürger – aber auch als befasstes Mitglied des Bau- und Umweltausschusses – einfach mal genauer hin, um ggf. die eine oder andere praktische Hilfestellung geben zu können.

Und was tut man, wenn man feststellt, dass die Dinge augenscheinlich ausser Kontrolle zu geraten drohen?

Unterstützt durch die Sorge aus der ebenfalls hinschauenden und natürlich – immer auch kostenmäßig – betroffenen Bürgerschaft, wendet man sich an die zuständigen Stellen der städtischen Verwaltung, und bittet darum, zu handeln.

Was aber tun, wenn man sich dort – wie wiederholt erlebt – darauf beschränkt, bzw. es, aus welchen Gründen auch immer, vorzieht, in solchen Fällen z.B. auf „Schulterschluss“ ausschließlich mit den Verursachern zu gehen, um die Dinge sodann nicht nur zu bagatellisieren, sondern auch noch – schriftlich belegt – den Vorwurf zu erheben, die vollkommen begründete Eingabe sei gar „in der Sache nicht dienlich“?

Man könnte – wie manche enttäuschte Bürgerin und mancher enttäuschter Bürger – resignierend „den Kopf einfach in den Sand stecken“.

Die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat sich dazu entschlossen, auch diesbezüglich nicht aufzugeben. Möge schließlich die Erkenntnis reifen, dass Fehler zwar menschlich sind; aber nicht selten auch von vorn herein ausgeschlossen werden können.

Dabei würde es oftmals schon reichen, wenn verantwortlich befasste Entscheidungsträger bei der Abwicklung öffentlicher Bauvorhaben die gleichen Maßstäbe wie z.B. beim Bau der privaten Doppelgarage anlegen, bzw. anwenden würden.

Die Kreativität und Verantwortlichkeit, die man dort entwickelt, wo man die Kosten selbst zu tragen hat, sollten halt auch dann gelten, wenn wir das Geld unserer Bürgerinnen und Bürger verplanen und ausgeben.

Nach den besonders gravierenden Erfahrungen der jüngsten Zeit z.B. beim Bauvorhaben „MARTa“, bei der „Schönfeldschen Villa“, etc.; aber auch z.B. beim Unterbau im Rahmen des Ausbaus der Virchowstraße, des Virchowplatzes und der Ebertstraße, wo die Mängel leichtfertig „zugedeckt“ und anschließend unzuteffend kommuniziert wurden und werden, war es schließlich die – bisher -1,3 Millionen-Baustelle „Linnenbauerplatz“, die mich im Juli 2007 zu der in jeder Weise begründeten Eingabe veranlasst hat.

Und wieder das „alte Spiel“: Die Verwaltung beschränkte sich auch hier – weshalb eigentlich – darauf, nur die Verursacher zu hören, diesen blind zu glauben und die Mängel, wie es heißt, in Abstimmung mit dem Bürgermeister, wider besseren Wissens zu bagatellisieren.

Es ist kaum zu glauben: Statt Einhalt zu gebieten und dem nachzugehen, dass wir uns leichtfertig Abraummaterial von einer Deponie in Hausberge in unser Bodendenkmal „Mühlengericht“ haben kippen lassen, auf welchem künftig gar ein wasserbespielter Platz für Groß und Klein errichtet werden soll, hieß und heißt es im offiziellen Schreiben der Verwaltung, „der Füllboden werde auf dem Bauhof des Unternehmers gemischt und es würden regelmäßig Proben vom Gutachter gezogen, um die Eignung des Materials zu prüfen“, etc.

Für den „angekarrten“ Abraum galten die Ausführungen der Verwaltung jedenfalls nicht.

Wenn auch spät, so haben sich die Verantwortlichen der Verwaltung – nach meinen mit eindeutigen Fotos unterlegten Eingaben – schließlich doch zum Handeln entschlossen und sind den Mängeln sowie den sich daraus ergebenden begründeten Bedenken nachgegangen. Nach einiger Korrespondenz hat es schließlich ein von der ausführenden Firma beauftragtes und bezahltes Gutachten gegeben.

Wenngleich es sich dabei somit natürlich um ein so genanntes „Parteigutachten“ handelt, ist dieses – so der städt. Abteilungleiter – schließlich von der Folgefirma für den Oberbau akzeptiert worden. Zumindest der Fall von Regressforderungen aus Absackungen sollte somit abgesichert sein?

Schon damit hat sich mein mir zunächst sogar übel genommener Einsatz mehr als bezahlt gemacht. Was bleibt, ist der fade Beigeschmack, dass niemand den Mangel festgestellt hätte, bzw. feststellen mochte. Wie in viel zu vielen Fällen sollte er einfach „überspielt“ werden, ging die Verwaltung doch – wie geschildert – auch hier zunächst ausschließlich auf Schulterschluss mit der den Mangel verursachenden Baufirma.

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 28. März 2008 Für das verständliche Ansinnen der Schausteller – vor dem Hintergrund der zu erwartenden witterungsbedingten Umsatzeinbußen – den Antrag auf Verlängerung der Osterkirmes einzubringen, hat die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ größtes Verständnis.

Uns ist vollkommen klar, dass die rd. 90 Schaustellerfamilien auf der Kieweise, die derzeit die Herforder Osterkirmes 2008 beschicken/ausrichten, angesichts der witterungsbedingt zu erwartenden Einbußen zum Saisonbeginn von ihrem sie vertretenden Vorstand erwarten, dass dieser in diesem Fall u.a. Kontakt zu Politik und Verwaltung aufnimmt, um in gemeinsamen Gesprächen auszuloten, welche Maßnahmen zur Schadensbegrenzung sich u.U. anbieten.

Der Vorstand der Schausteller hat dazu u.a. konkret eine Verlängerung der Osterkirmes vorgeschlagen.

Wie bekannt, sind daraus zunächst einmal u.a. nicht unerhebliche Umsatzeinbußen des H2O zu erwarten, weil die von dort als Parkfläche genutzte Kiewiese ein drittes Wochenende in Folge blockiert würde.

„Als Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Herford GmbH, die die Anlage betreiben, kann ich bestätigen, dass natürlich auch hier der Erfolg unmittelbar von der Besucherfrequenz und den ortsnahen Parkmöglichkeiten abhängig ist“, sagt Heinz-Günther Scheffer. „Vor dem Hintergrund der Wettbewerbsfähigkeit der Bäder/Saunabetriebe ist es da nur zu verständlich, dass Herr Jeretzky als Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH das Ansinnen der Schausteller zunächst einmal ablehnt. Schließlich erwartet gerade die örtliche Politik von den örtlichen Stadtwerken ein positives Geschäftsergebnis.“

Damit sollte jedoch nicht auch das Gespräch mit Politik und Verwaltung der Stadt Herford enden.

Eine besondere Situation erfordert nun einmal ein besonderes Handeln!

Das stellen – wie die auswärtigen Schaustellerkollegen in diesen Stunden bestätigen – auch andere Städte aktuell eindrucksvoll unter Beweis.

„Kreativität / Einfallsreichtum – besonders auch rasche Reaktionszeiten – sind da gefordert“, so Scheffer. „Und ich bin sicher, dass uns gemeinsam ein ganzer Strauß an Maßnahmen einfällt, um möglichst allen Interessen zumindest weitgehend gerecht zu werden.“

Spätestens das setzt natürlich voraus, dass Politik entsprechend informiert und involviert wird. Dies ist inzwischen – zumindest durch die Schausteller und die Presse – geschehen.

Und es gibt seit heute eine eindeutige politische Mehrheit für die Verlängerung der Osterkirmes!

„Generell erwarte ich, dass das Gespräch unmittelbar fortgesetzt wird, so dass Politik und Verwaltung – gemeinsam mit den die Osterkirmes ausrichtenden Schaustellern – über wie auch immer geartete Lösungsansätze sprechen.“

„Möge es uns gemeinsam gelingen, ebenso wirksame wie tragfähige Lösungen zu finden, um auch nach außen zu dokumentieren, dass die einzige Schaustellerstadt(!) Herford in der Lage ist, in einer solchen Situation in der Weise auf den Plan zu treten, dass in einer konzertierten Aktion versucht wird, z.B. aus der „Not eine Tugend“ zu machen.“

Und natürlich muss eine dauerhafte tragfähige Lösung her!

Ein Ausweichquartier als künftiger Fest-, bzw. „Kirmesplatz“ könnte da das Gelände des ehem. Güterbahnhofs sein. Immerhin gab es dort in der Vergangenheit – zu Zeiten Theo Steigers – bereits Pläne für ein Schaustellermuseum.

„Liste 2004 – Initiative für Herford
Der Vorstand

Nachtrag: Wenn neuerlich hier und dort – erstaunlicherweise – Vergleiche zur rekordverdächtigen „Kürbispyramide“ gezogen werden, so sei richtig gestellt, dass es die Schausteller waren, die – vor Abbau – in meiner Gegenwart im Bürgermeisterbüro erklärt haben, dass man das „Weihnachtslicht“ um die Kürbispyramide herum zu bauen bereit sei. Es war der amtierende Bürgermeister, der dieses Angebot sodann ausgeschlagen hat. H.G. Scheffer

Köln/Herford, 26. März 2008 Die Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ hat es geschafft! Die von der „Liste 2004 -Initiative für Herford“ unterstützte Volksinitiative für ein demokratischeres Kommunalwahlrecht hat ihr erstes Ziel erreicht.

Inzwischen liegen mehr als die notwendigen 66.152 Unterschriften vor. Fast 70.000 Bürger haben für „Mehr Demokratie beim Wählen” unterschrieben. Eine großartige Leistung, für die man allen Unterstützerinnen und Unterstützern nur danken kann!

In Kürze liegt das Volksbegehren dann unseren Volksvertretern im Landtag NRW vor. Dann stellt sich die Frage: Macht NRW in Sachen Demokratie einen Schritt nach vorne oder tritt das Land weiter auf der Stelle? Wir bleiben dran und halten Sie/Euch auf dem Laufenden.

Die von der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ unterstützte Volksinitiative wird von dem eingetragenen Verein „Mehr Demokratie“ getragen. Sie setzt sich bereits seit 1988 für Volksentscheide ein.

Ziel war und ist es jetzt, dass auch die Bürgerinnen und Bürger in NRW endlich über wichtige Fragen selbst entscheiden können. Dazu gehört eben auch ein zeitgemäßes Wahlrecht.

Bisher sieht es für die Bürgerinnen und Bürger in NRW – und damit auch in Herford – so aus, dass sie bei Kommunalwahlen nur den Vertreter einer Partei oder Wählergemeinschaft in Ihrem Wahlbezirk auswählen können. Auf die Reservelisten der Parteien und Wählergruppen besteht überhaupt kein Einfluss.

Das will die Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ zur Kommunalwahl 2009 ändern: In Zukunft sollen allein die Wähler über die Verteilung der Ratssitze entscheiden.

Sie sollen einfach favorisieren, kombinieren und streichen können. Den Vorschlag von „Mehr Demokratie“ können Sie online ausprobieren.

Bisher größter Erfolg zu diesem Thema war ein Volksbegehren im letzten Jahr, mit dem der Bremer Landesverband eine Wahlrechtsreform hat durchsetzen können.

Mehr Informationen: Siehe dazu die Internetseite des Landesverbandes.

Im Sommer 2007 hatte die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ im Rahmen ihrer Herforder Aktion für das neue Wahlrecht Ramona Pump (28) zu Gast, die die Aktion im Sinne der Bürgerinnen und Bürger mit einer 12- wöchigen Fahrrad-Tour durch NRW in 60 Etappenstopps bekannt gemacht hat.

Anlässlich des Besuches in Herford hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, die Aktion z.B. mit ihrer Unterschrift zu unterstützen. Zahlreiche Herforderinnen und Herforder haben diese Chance überzeugt genutzt.

Das ursprüngliche Entwässerungskonzept wird nach Protest aus der Nachbarschaft überarbeitet

Herford (hab). Die Stadt Herford hat einen vorübergehenden Baustopp für die Erschließungsarbeiten im künftigen „Stiegelmeyer“-Baugebiet an der Annastraße verhängt. An Straße und Entwässerungsanlagen dürfe erst dann weiter gearbeitet werden, wenn die jetzt aufgetauchten Entwässerungsprobleme gelöst seien, sagte IAB-Chef Uwe Werner gestern in einer Sitzung des Bauausschusses.

Nach dem Abriss der Fabrikgebäude des Krankenhausbetten-Herstellers Stiegelmeyer hatte ein privater Erschließungsträger dort vor einigen Monaten mit Kanal -und Straßenbau begonnen. Anwohnern waren dabei Probleme und „Missstände“ aufgefallen.

Wie Uwe Werner dem Bauausschuss als Antwort auf eine Anfrage des Ratsmitglieds Heinz-Günter Scheffer (Liste 2004) berichtete, habe sich das ursprüngliche Entwässerungskonzept nach genaueren Untersuchungen des Untergrundes als nicht tragfähig erwiesen. Die ursprünglich vorgesehene Versickerung von Oberflächenwasser über ein Rückhaltebecken sei nicht möglich.

„Die Straße dort wird sinnvoll entwässert“, versicherte Uwe Werner. Die Stadt sei im Gespräch mit dem Entwässerungs-Planer. Erst wenn ein überzeugendes, die Anwohner nicht gefährdendes, Konzept vorliege, dürften die Arbeiten fortgesetzt werden.

Werner zeigte sich jedoch zuversichtlich, dass das Problem bald gelöst sei. Noch in diesem Jahr sollen die ersten Häuser in der neuen Wohnsiedlung gebaut werden können.

Neue Westfälische 14. März 2008 (FOTO: KIEL-STEINKAMP)

Herford, 04.03.2008 Weder die aktuell vom Verwaltungsvorstand präsentierten unrealistischen und damit ungeeigneten Konsolidierungsvorschläge noch die parallele „Presse-Lyrik“ der städt. Presseabteilung sind geeignet, darüber hinweg zu täuschen, dass der Bürgermeister in diesen Stunden offensichtlich aus wahltaktischen Überlegungen heraus die Reißleine zieht und die finanzielle Situation der Stadt grundsätzlich zutreffend offenlegt.

„Soll keiner sagen, er habe es nicht gewusst!“

Vorschläge, die nur darauf abzielen, im status quo zu verharren, oder eine zeitgemäße Stadtentwicklung mit der Erhöhung der Parkgebühren experimentieren zu wollen, zeigen allerdings einmal mehr, wie schwer es Verwaltung fällt, sich von eingefahrenen verkrusteten Strukturen zu lösen.

Wer sich im zeitgemäßen und erlaubten – ja, wünschenswerten – Wettbewerb der Städte untereinander künftig behaupten will, muss u.a. zur generellen Zäsur bereit sein, Ballast erkennen und abwerfen und neue kreative Wege zu gehen bereit sein.

Wenn Bürgermeister und Pressesprecher Zweifel daran anmelden, ob die Kommunalpolitik gut ein Jahr vor der Kommunalwahl noch die Kraft aufbringe, schmerzhafte Entscheidungen zu fällen, so bleibt zu hoffen, dass gerade die bevorstehende Kommunalwahl 2009 Anlass und Ansporn zugleich bietet, Alternativen für eine zeitgemäße Kommunal- und Stadtpolitik zu entwickeln, diese im Kommunalwahlkampf zu kommunizieren und dann allerdings auch einzulösen.

Das aktuelle Fazit scheint zu lauten: „Die Lage ist ernst; es muss etwas geändert werden. Was, weiß ich nicht!“

Heinz-Günther Scheffer

Die in Herford gegründete Bausündenverhinderungsinitiative BauVI hat aktuell den Antrag gestellt, die Stadt Herford möge dem „Bündnis für regionale Baukultur“ beitreten. Angesiedelt ist dieses Bündnis beim LWL-Amt für Landschaft- und Baukultur in Westfalen mit Sitz in Münster.

Von dort hatte die Bauverwaltung z.B. jüngst eine qualifizierte Stellungnahme zum innerstädtischen Bauvorhaben „Clarenstraße“ beigezogen.

Das Bündnis versteht sich als „Kommunikationspartner und Aktionsbündnis zur Förderung zeitgemäßen regional- und ortstypischen Planens und Bauens“. Ziele sind z.B. die Förderung einer ortsspezifischen Bau- und Planungskultur und des baukulturellen Wertebeswusstseins in der Region.

Die Mitgliedschaft ist kostenlos. Gleichwohl sieht die Herforder Bauverwaltung die Chance des Beitritts gegenwärtig nicht. Zur Begründung nennt Baudezernent Dr. Peter Maria Böhm den aus seiner Sicht hohen Arbeitsaufwand. So müssten für Herford ortstypische Baukulturmerkmale formuliert und festgelegt werden. Regelmäßige Berichte seien erforderlich. Ferner müsse eine Auftaktveranstaltung zur Gründung organisiert werden; mindestens einmal im Jahr seien Treffen durchzuführen.

Die städtbauliche Zielsetzung – so Böhm – sei ebenso anspruchsvoll wie reizvoll; leider aber eben auch sehr arbeitsintensiv.

Der Baudezernent schlägt dem Bau- und Umweltausschuss daher vor, den im Auftrag der BauVI von Klaus Rehbock unterzeichneten Antrag zum Beitritt zur Kenntnis zu nehmen und zu beschließen, für das Jahr 2010 erneut den Beitritt zu überprüfen.

Bis dahin sei die mit dem Beitritt anfallende Arbeit nicht leistbar, da im Dezernat IV eine Planstelle weggefallen sei. Zwei weitere Mitarbeiter der Verwaltung seien in Elternteilzeit.

Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ und Mitglied im Bau- und Umweltausschuss hat dafür kein Verständnis. „Eine Stadt, die sich z.B. eine halbe Stelle für eine Fahrradbeauftragte, oder gar einen „Stadtkümmerer“ leistet, muss auch Kapazität für den sich aus dem Beitritt zum „Bündnis für regionale Baukultur“ ergebenden überschaubaren Arbeitsaufwand freischaufeln“, sagt Scheffer. Sollte dies ernsthaft anders gesehen werden, so bin ich bereit, mich als Mitglied sowohl des Bau- und Umweltausschusses als auch als Mitglied des Beirates für Stadtbildpflege zusätzlich ehrenamtlich einzubringen, um so die Arbeit im Bündnis stemmen zu helfen.

„Schließlich haben wir es – nach dem Dienstzeitende Siegfrid Ecksteins im September 2003 – auch geschafft, selbst die täglichen Gratulationen zu Alters- und Ehejubiläen über freiwillig ehrenamtlich arbeitende Ratsmitglieder zu organisieren und darzustellen“, so Scheffer, der seinerzeit gefordert hat, auch die Stelle der/des Fahrradbeauftragten der Stadt Herford ehrenamtlich zu besetzten.

Herford, 02. März 2008 Hinter dem BessereWeltProjekt, bzw. „Bessere-Welt-Musical“ stehen der Vollblutmusiker Norbert Görder als künstlerischer Leiter und der Herforder Udo Erber, dem u.a. die gesamte Organisation sowie das Marketing des Musicals obliegen.

Norbert („Nobbi“) Görder – alias BURNAVENTURA – war es auch, der vor vier Jahren – zusammen mit Dr. Hans-Joachim („Carlo“) Dewe von der Rockakademie OWL und Heinz-Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ – den unvergessenen Herford Song „Meine Stadt . . .“ intonierte.

Wenig später begann Görder damit, in der JVA Herford Musik mit jungen Strafgefangenen zu machen. Da er gerade Vater wurde, keimte in ihm der Wunsch, einen Beitrag für eine „Bessere Welt“ zu leisten. Schon bald trug die schwierige Aufgabe, der Görder sich gestellt hatte, erste Früchte.

Nachdem die selbst verfassten Texte der JVA-Inhaftierten immer persönlicher wurden, spürte auch die Leitung der JVA, dass hier etwas Außergewöhnliches in Gang gesetzt worden war. Erste Titel enstanden. Eine improvisierte Single wurde über den JVA Online Shop angeboten. Schon bald stand ein ganzes Album. Fast zwei Jahre nahmen die Aufnahmen dazu in verschiedenen Studios in Anspruch.

In den Songs verarbeiten die JVA ALLSTARS ihr Leben und ihre Taten. Sie zeigen ehrliche, tiefempfundene Reue und warnen andere Kids ausdrücklich davor, einen ähnlichen Weg einzuschlagen. Zusammen mit dem Freizeitkoordinator der JVA Herford, Manfred Korte, wurden sodann erste Auftritte in anderen Gefängnissen und Anstalten, aber auch öffentliche Konzerte organisiert.

Durch das einsetzende Medieninteresse galt es nun, das Projekt der Öffentlichkeit zu präsentieren, und dabei konsequent das Hauptanliegen zu verfolgen, möglichst viele Jugendliche zu erreichen und mitzunehmen, um auf diese Weise ebenso aktive wie nachhaltige Präventionsarbeit zu leisten.

So entwickelten die Organisatoren die Idee eines modernen Hip Hop Musicals!

Geleitet wurden sie dabei u.a. von dem Schlüsselsong mit dem Titel „Was du willst“, dem ersten Track, den man im Tonstudio aufgenommen hatte.

Zuerst stand Görder – alias BURNAVENTURA – allein auf weiter Flur mit seiner Idee. Doch mit einem unverwüstlichen „Dickkopf“ gesegnet, ging der Musiker auf „Klinkenputze”, um mit Reinhard Kleinfeld, dem Leiter der Herforder Musikschule, einen ersten Unterstützer des Projektes gewinnen zu können.

Bereits im April 2007 erfolgten sieben Aufführungen im Herforder Stadttheater, die sich breiter Resonanz erfreuten.

Vom Erfolg beflügelt setzten sich nun alle Beteiligten zusammen, um zu prüfen, wie man das Projekt möglichst zeitnah bundesweit ins Gespräch bringen könne.

Mit einer CD, dem Musical, einem Buch, einer DVD mit der Musicalstory entstand schließlich das bundesweit einzigartige Präventiv-Projekt dieser Art!

Inzwischen wird es unterstützt u.a. von der NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter als Schirmherrin, der JVA Herford, dem Weißen Ring, dem Verein für Straffälligenhilfe, der Kultur Herford gGmbH sowie e.on Westfalen Weser und weiteren Sponsoren.

Heute startete das Musical mit allein 15 Vorstellungen in nur einer Woche im MARTa Herford in die Saison 2008.

Weitere bundesweite Aufführungen sind geplant. Sogar im Berliner Bundestag möchte man das Musical darbieten. Dafür setzt sich die Schirmherrin des Projektes, die NRW Justizministerin Frau Müller-Piepenkötter ein.

„Kunst und Politik” stieß bei Rat und Verwaltung auf kein Interesse!

„Um bezüglich unseres überaus wichtigen Alleinstellungsmerkmals MARTa stets gut informiert zu sein, bedarf es für mich nicht etwa der Zugehörigkeit zur Findungskommission” für die Nachfolgeregelung im Falle des Ausscheidens Jan Hoets”, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied und stv. Vorsitzender der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford”.

Nach dem gerade erst gefassten Beschluss, dass der Vertreter der „Liste 2004”, die – so lange das für den Fraktionsstatus erforderliche zweite Ratsmandat von Regina Hensel blockiert wird – künftig bei Personalentscheidungen zu involvieren sei, hatte der Bürgermeister verkündet, die Vorschlagsliste für die Mitglieder der Findungskommision, die je einen Vertreter der derzeit vier Ratsfraktionen vorsieht, entspringe der Feder der Kaufmännischen Leiterin MARTas Helga Franzen.

„Ich habe bewußt nicht interveniert, da ich der Meinung bin, dass Ratsmitgliedern hier eh die erforderliche Fachkompetenz fehlt”, sagt Heinz-Günther Scheffer.

„Gewundert habe ich mich allerdings gerade am Samstagabend erst wieder darüber, dass anläßlich der mit Hans Eichel und Robert Kudielka hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion zum Thema „Kunst und Politik” von Rat und Verwaltung „außer mir” niemand anwesend war.”

„Es ist leider ein immer wiederkehrendes Phänomen, dass wir offensichtlich nicht bereit sind, die Dinge, die wir mit beeinflussen und entscheiden, nahe genug an uns heran kommen zu lassen?”

„So war es beim Bau MARTas – so ist es bei der Bespielung MARTas”, sagt Scheffer.

Zukunft der Stadtwerke hinreichend berücksichtigen!

„Die Errichtung einer zeitgemäßen Biomasseanlage ist sicher zunächst einmal zu begrüßen“ sagt Heinz-Günther Scheffer; Mitglied im städtischen Bau- und Umweltausschuss für die „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

„Als Mitglied sowohl im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herford GmbH als auch der städtischen Holding HVV GmbH erwarte ich allerdings, dass die Stadtwerke ab sofort mit am Tisch sitzen, wenn es darum geht, beispielsweise Umsatzausfälle zu kompensieren; sind es doch die erfolgreich wirtschaftenden Stadtwerke, die unter dem Dach der städtischen Holding HVV GmbH für den dringender denn je erforderlich gewordenen Verlustausgleich gegenüber den übrigen städtischen Töchtern sorgen“, so Scheffer.

Läuft es nach der Planung Dr.-Ing. Volker Emmerichs vom Büro emtecon GmbH, Consulting in Technik und Betriebswirtschaft, Nürnberg, so soll die Biomasse-Anlage bis Ende 2009/Anfang 2010 auf einem ca. 14.000 m² großen, an der Laarer Straße gelegenen Grundstück des Hofes Meyer zu Hartum errichtet werden, um von dort aus Industriebetriebe im Industriegebiet „Diebrock“ zu versorgen, die gleichzeitig die Möglichkeit haben, auch als Investor, bzw. Mitinvestor aufzutreten.

Die Anlage soll künftig – neben ca. 1,5 MW elektrischer Nutzleistung – ca. 1,4 MW Nutzwärme (Prozesswärme zwischen 90 und 400 °C) produzieren.

„Das Genehmigungsverfahren für die geplante Anlage wird erfahrungsgemäß zunächst einmal an der in dem Fall erforderlichen Flächennutzungsplanänderung und damit – in Abhängigkeit vom Abstand zu den „Wärmekunden“, der mit max 1.000 m beziffert wird – an der Standortfrage haken, wenn nicht gar scheitern“, sagt Scheffer. „Dies wäre ebenso bedauerlich, wie der Umstand einer mangelhaften Kooperation mit den örtlichen Stadtwerken, die grundsätzlich auch Betreiber einer solchen Anlage sein könnten.“

„Es ist seitens des projektierenden Büros zwar zu vernehmen, dass man bzgl. des benötigten Reststoffe sowie des Grünschnitts, etc. mit der örtlichen SWK kooperieren wolle; von einer Kooperation mit den Stadtwerken Herford GmbH ist bisher jedoch keine Rede.“

Heinz-Günther Scheffer