Herford, 15.02.2008 Die heutige erste von voraussichtlich 4 Ratssitzungen im laufenden Kalenderjahr war eine der kürzesten Ratssitzungen überhaupt.

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger hatten sich auf den Besucherstühlen eingefunden, was wohl u.a. auch darauf zurückzuführen war, dass es ungewöhnlich viele Ratsanfragen zu unterschiedlichsten Themen gab.

Schade, dass von vielen – zu vielen – der Gäste bereits in der Sitzungspause zu vernehmen war, dass man weite Teile der Ratssitzung eher als „Farce“ empfinde.

So erschien es einigen Besuchern z.B. unverständlich, dass die Verwaltung anscheinend mit aller Gewalt verschweigen wollte, wem im Rahmen der Erteilung einer Abbruchgenehmigung für ein innerstädtisches, von der Denkmalbehörde in Münster als denkmalwürdig eingestuftes Wohn- und Geschäftshaus Versäumnisse zuzuordnen seien und wem gegenüber die behördliche Abbruchgenehmigung erteilt worden war.

Aber auch das durchschaubare Taktieren sowie die augenscheinlichen Rechtsunsicherheiten bzgl. der Neu- und Umbesetzung in Ausschüssen und Drittorgansitionen lösten bei den Besuchern Unverständnis aus.

Was die der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ in den Ausschüssen und Drittorganisationen zugefallenen Sitze betrifft, so konnte man der aktuellen Presse entnehmen, dass die CDU diese – abweichend von der am 15. Oktober 2004 für die Ratperiode 2004 – 2009 getroffenen Vereinbarung – künftig für sich beanspruche.

Nachdem R. Hensel, die seit November/Dezember 2005 fortgesetzt den der „Liste 2004“ von den Wählerinnen und Wählern der Stadt Herford zuerkannten Fraktionsstatus blockiert, ihre Entscheidungen nicht sachlich objektiv, sondern grundsätzlich in Opposition zur „Liste 2004“ treffe, sei die „Liste“ aus Sicht der CDU kein „verläßlicher Partner“ mehr, hatte es am 02. Februar 2008 in einer Herforder Zeitung geheißen.

Nach einem Gespräch mit der CDU-Fraktionsspitze am Dienstag dieser Woche waren es dann lediglich noch die beiden Ausschusssitze des ehemaligen Vorsitzenden der „Liste 2004“ sowie der sich von diesem nach der Kommunalwahl zuerkannte Sitz im Aufsichtsrat der WWS Herford GmbH, die aktuell neu-, bzw. umbesetzt werden sollten.

Zuvor war bereits die in der Ratssitzung am 07. Dezember 2007 angestrebte Nachbesetzung an Hensel gescheitert, nachdem diese sich bzgl. der lt. Gemeindeordnung geforderten „Einstimmigkeit“ gesperrt hatte.

Der auf Veranlassung der Ratspartei „Liste 2004“ auch juristisch geprüften Bewertung der Sachlage, wonach selbstverständlich sowohl das Wahlergebnis der Kommunalwahl 2004 als auch die vom Rat bestätigte Vereinbarung vom 15. Oktober 2004 bis 2009 Bestand haben, mochte man in der heutigen Ratssitzung verwaltungsseitig nicht beitreten, wobei die tatsächliche Rechtslage im Plenum generell bezweifelt wurde.

Kämmerer Schürkamp als Wahlleiter zur Kommunalwahl 2004 vertrat in dem Zusammenhang für die Verwaltung den Standpunkt, dass die konkrete einvernehmliche Vereinbarung der Ratsparteien vom 15. Oktober 2004 für die Ratsperiode 2004 – 2009 abseits des Rates getroffen und damit rechtlich nicht belastbar sei.

Tatsächlich ist die einvernehmliche Vereinbarung der Ratsparteien vom 15. Oktober 2004 jedoch 1:1 Grundlage der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussempfehlungen, die in der konstituierenden Sitzung des Rates – unter Hinweis auf § 50 der Gemeindeordnung – vom Rat der Stadt Herford einstimmig(!) beschlossen worden sind.

Dennoch wurden heute schließlich der Verkehrsausschuss und der Betriebsausschuss IAB aufgelöst und – ohne Berücksichtigung der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ – neu besetzt.

In den Aufsichtsrat der WWS Herford GmbH wurde anstelle des ehem. Liste-Vorsitzenden ersatzweise Bärbel Müller (CDU) gewählt. Das Amt des stv. Aufsichtsratsmitgliedes bleibt – wie bisher – bei der „Liste“.

Auch das gesamte heutige „Prozedere“, in welchem der Rat der Stadt Herford nunmehr von seiner für die Ratsperiode 2004 – 2009 einvernehmlich getroffenen Vereinbarung ohne Not abrückt, geht darauf zurück, dass mit Hensel ein Ratsmitglied durch seine Haltung weiterhin den Wählerwillen, der der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004“ zur Kommunalwahl eindeutig Fraktionsstatus zuerkannt hat, eigennützig konterkariert.

Vergessen darf man dabei allerdings nicht, dass Hensel vom im Rat über keine Mehrheit verfügenden amt. Bürgermeister anläßlich ihres Verlassens der Ratspartei „Liste 2004“ darin unterstützt worden ist, das der „Liste“ von den Wählerinnen und Wählern der Stadt Herford zuerkannte zweite Mandat – zum Nachteil der „Liste“ – für sich persönlich in Anspruch zu nehmen.

Gleichwohl wird die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ weiterhin konsequent die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford vertreten.

„Liste 2004 – Initiative für Herford„

Herford, 08. Februar 2008. Der künstlerische Leiter des Herforder Museums MARTa, Jan Hoet, hat in einer in Rom aufgegebenen Email an Bürgermeister Bruno Wollbrink noch einmal betont, dass er mit dem Verfahren zur Nachfolgeregelung für die künstlerische Leitung MARTAs ausdrücklich einverstanden sei. Darin weist Jan darauf hin, dass durch die Berichterstattung der vergangenen Tage einige Missverständnisse entstanden seien. Aus diesem Grund hat er dem Bürgermeister gestattet, das nachfolgende Schreiben zu veröffentlichen.

Hier der Inhalt des Originalschreibens Jan Hoets vom 08. Februar an Wollbrink:

Anmerkung „Liste 2004“: Wir verweisen auf unsere zahlreichen – auch aktuellen – Veröffentlichungen zum Thema „MARTa Herford“. Die u.E. vollkommen begründete Sorge Jans teilen wir in jeder Weise.

Herford, 03. Februar 2008 Der Wochenendausgabe der beiden großen örtlichen Zeitungen ist zu entnehmen, dass die CDU den Wählerwillen in den städtischen Beschlussgremien deutlicher abgebildet sehen wolle.

zur Erinnerung:

Anläßlich der Kommaunalwahl 2004 waren erstmalig 6 Parteien in den Rat der Stadt Herford eingezogen. CDU (18), SPD (16), Bündnis 90/DIE GRÜNEN (4), FDP (3) und „Liste 2004 – Initiative für Herford“ (2) mit Fraktionsstatus.

Die „Rechtsstaatliche Offensive D“ konnte lediglich ein Mandat erringen. Sie verfehlte damit den Fraktionsstatus, der zwei Ratsmandate bedingt.

Die Verhandlungsführer der Ratsparteien beschlossen nach der Wahl 13-er Ausschüsse (in der Ratsperiode 1999-2004 gab es 11-er Ausschüsse). Die Anzahl der Ausschussmitglieder bestimmt die Beteiligung der Ratsparteien nach dem d’Hondtschen Auszählverfahren.

Unabhängig davon entspricht es selbstverständlich gutem Brauch, dass alle im Rat vertretenen Parteien auch – und sei es mit einem Mitglied – in den Ausschüssen und Beiräten, etc. vertreten sind.

13-er Ausschüsse zu bilden, ergab sich nach der letzten Kommunalwahl aus dem erzielten Einvernehmen darüber, dass die CDU einen ihr nach d’Hondt zustehenden Sitz in den zu bildenden Ausschüssen für die Dauer der laufenden Ratsperiode 2004-2009 an die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ abtreten werde.

Daraus resultiert bis heute folgende Verteilung in den 13-er Ausschüssen: CDU (5), SPD (5), Grüne (1), FDP (1) und „Liste 2004“ (1).

Inzwischen ist Mike Mitze von der „Rechtsstaatlichen Offensive D“ mit seinem Mandat der CDU beigetreten.

Aber auch in der „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hat es eine Veränderung gegeben. Am 16. November 2005 hat Regina Hensel anläßlich einer Mitgliederversammlung der unabhängigen Ratspartei erklärt, dass sie aus der Partei austrete und ihr Mandat zurück gebe.

Was das von Regina Hensel wahrgenommene Ratsmandat der „Liste 2004“ betrifft, so ist sie schließlich von ihrer Rücktrittserklärung zurück getreten, um das über die Reserveliste der Ratspartei errungene Mandat bis heute für sich persönlich in Anspruch zu nehmen.

Solange Hensel an dieser eigennützigen Handhabung festhält, fehlt der „Liste 2004“ das für den Fraktionsstatus erforderliche 2. Ratsmandat.

Als sich nun im November 2007 in 2 Ausschüssen eine Nachnominierung ergab, die eine einstimmige Zustimmung im Rat erforderlich gemacht hätte, erklärte Hensel, dass sie es ausgerechnet an ihrer Zustimmung mangeln lassen werde.

Das nicht mehr nachvollziehbare Verhalten Regina Hensels nutzt die CDU nun, um von ihrer Zusage anläßlich der Kommunalwahl 2004, der „Liste 2004“ für die Dauer der laufenden Ratsperiode einen Ausschusssitz abzutreten, abzurücken?

Ohne jede Rücksprache hat man sich offensichtlich darauf verständigt, von dem Verhalten Hensels neuerlich die Verläßlichkeit der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004“ abhängig zu machen?

Die „Liste 2004 – Initiative für Herford“ wird sich auch dadurch nicht beirren lassen. Die Aktiven der unabhängigen Ratspartei sehen sich zunächst einmal als verlässlicher Partner der Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford. „Ständig wechselnde Partnerschaften, wie wir sie in der laufenden Ratsperiode erleben, liegen uns fern“, so der Vorstand der „Liste 2004“.

„An Ränkespielen werden wir uns auch künftig nicht beteiligen, sondern den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford dort, wo sie es wünschen, in Vertretung ihrer Interessen klaren Wein einschenken“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei.

Herford, 01. Febr. 2008 Aktuell nimmt man – direkt wie indirekt – die hausgemachten „Unruhen“ an der MARTa-Front wahr.

„Dass es keine Harmonie zwischen Jan Hoet und der, trotz des seinerzeit vereinbarten und bereits angelaufenen Ausschreibungsverfahrens bzgl. der Stelle der Kaufmännischen Leitung MARTas überstürzt eingestellten Helga Franzen von der Kunsthalle Bielefeld geben würde, hat sich für mich bereits wenige Tage später abgezeichnet“ sagt Heinz-Günther Scheffer, Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“

Die Situation scheint in diesen Tagen darin gipfeln zu wollen, dass man – zum Nachteil MARTas – einen öffentlichen Schaukampf meint entfachen zu müssen?

Scheffer warnt nachdrücklich davor.

„MARTa hat sich – durch das Wirken Jan Hoets – kontinuierlich positiv entwickeln können. Weit über die Grenzen der Region hinaus gilt MARTa als anerkanntes Alleinstellungsmerkmal unserer Stadt, die sich im zeitgemäßen harten Wettbewerb der Städte untereinander täglich neu erfolgreich zu behaupten hat“, so Scheffer.

„Es kann und sollte daher nicht unser Anliegen sein, MARTa ausgerechnet über Differenzen zwischen Jan Hoet und der kaufmännischen Leitung öffentlich negativ zu kommunizieren. Dies würde weder den Ansprüchen MARTas noch der Verantwortlichkeit der Entscheidungsträger gerecht.“

„Wenn in dem Zusammenhang die Verantwortlichkeit auch des Rates der Stadt Herford als einer der Entscheidungsträger angesprochen wird, so bleibt wieder einmal festzustellen, dass dieser offensichtlich weitgehend darauf angewiesen ist, Informationen der Presse, bzw. Pressemitteilungen zu entnehmen“, so der stv. Vorsitzende der unabhängigen Ratspartei.

Herford/Berlin, 25.01.2008 Anja Schrum besuchte am Dienstag für das Deutschlandradio Kultur (Funkhaus Berlin) ganztägig die Werrestadt Herford. Der Sender produziert derzeit einen Bericht zum Thema „Kostensteigerung bei öffentlichen Bauten“, ein Beispiel in dieser Sendung ist MARTa Herford.

Der Produktion der Sendung, die Mitte Februar zu hören sein wird, ist eine ebenso umfangreiche wie sorgfältige Recherche der Berliner voran gegangen.

In dieser Woche führte Schrum vor Ort zunächst ein Interview mit Heinz-Günther Scheffer, stv. Vorsitzender und Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„.

Scheffer, ein ausgewiesener Befürworter MARTa Herfords, hatte in der entscheidenden Ratssitzung am 07. April 2000 – gemeinsam mit seiner Fraktionskollegin Dr. Lore Blanke – ausdrücklich für MARTa votiert. Als damaliger Fraktionsvorsitzender der von ihm nach 5-jähriger Pause 1999 in den Rat der Stadt Herford zurück geführten FDP hatte Scheffer seinerzeit erklärt, die FDP-Ratsfraktion trage das ehrgeizige Projekt MARTa mit, um ein deutliches Signal zu setzen; werde das Bauvorhaben aber konstruktiv kritisch begleiten.

Baubeginn war schließlich im Jahre 2002.

Als in der Ratssitzung am 04. Dezember 2004 – also 4 Wochen nach dem ursprünglichen Eröffnungstermin MARTas – noch einmal € 3,8 Mio. durch den Rat der Stadt Herford „nachgeschossen“ werden sollten, forderte Scheffer, der während der Bauzeit immer wieder z.B. einen interfraktionell besetzten MARTa-Ausschuss angeregt hatte, in seiner Eigenschaft als inzwischen Fraktionsvorsitzender der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ Einsicht in die Bauabwicklungsunterlagen (s. auch Rubrik „MARTa„).

Im Anschluss an das Gespräch mit Scheffer sowie eine kurze MARTa-Führung durch Nils Vandré interviewte Anja Schrum am Dienstag auch den Herforder Bürgermeister Bruno Wollbrink, in dessen Amtszeit schließlich die offizielle Eröffnung MARTas am 07. Mai 2005 gefallen war.

Die Körperschaft des öffentlichen Rechts Deutschlandradio, bis März 2005 DeutschlandRadio geschrieben, wurde zum 1. Januar 1994 durch einen Staatsvertrag aller 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland errichtet. Der Staatsvertrag regelt, dass in Berlin und Köln jeweils ein nationales deutschsprachiges Hörfunkprogramm produziert wird. Die Mitglieder der Körperschaft sind das ZDF und die Rundfunkanstalten der ARD. Die Programme sind werbefrei und werden aus den Rundfunkgebühren finanziert.

Lebensqualität , Leben und Wohnen im Alter

Die unabhängige Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ äußerst sich lobend bezüglich des studentischen Ideenwettbewerbs der Stiftung Haus Bethlehem!

„Wenn ich die bauliche Ausnutzung des erworbenen Areals recht kritisch begleite, so freue ich mich um so mehr, dass die Stiftung mit dem Ideenwettbewerb nun Wege geht, wie man sie sich gar nicht häufig genug wünschen kann“ sagt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Leider werde das Instrument des Architektur-Wettbewerbs – und Scheffer zählt die studentischen Ideenwettbewerbe dazu – viel zu selten oder gar nicht genutzt.

Dabei ergeben sich im Wettbewerb vielfältige Ansätze für eine bauliche Nutzung, die nicht selten in eine Planung und dann Umsetzung einmünden, die zur Zufriedenheit aller Beteiligten führt.

Gerade in diesen Tagen ist wieder einmal eindrucksvoll festzustellen, wie schwer sich „Stadt” zum Beispiel aktuell mit der Gestaltung und baulichen Nutzung am „Bergertor” und an der „Clarenstraße” getan hat und weiter tut.

Aber auch beim durchaus umstrittenen „scheibchenweisen” Ausbau des Walls ist es nicht anders.

So hat es bis heute – trotz des überschaubaren Gesamtbauvorhabens „Wall” und obwohl dies eine Herausforderung gewesen wäre – kein so genanntes „ganzheitliches Konzept” einschl. aller Unter- und Überführungen sowie der veranschlagten Gesamtkosten gegeben.

Ein ordentlicher Architektenwettbewerb und/oder ein studentischer Ideenwettbewerb hätten hier mit Sicherheit ebenso alternative wie akzeptable Ergebnisse gebracht.

„Wir stellen in all diesen Fällen fest, wie wichtig es ist, bzw. gewesen wäre, eingangs individuellen Ideen eine Chance gegeben zu haben, um die Vielfältigkeit der Möglichkeiten ebenso realistisch wie behutsam auszuloten“, so Scheffer. „Nur so gelingt es auch, das wichtige „Wir-Gefühl” und damit die Akzeptanz innerhalb der Bürgerschaft für eine Baumaßnahme zu erzielen.“

Die Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ begrüßt daher das diesbezügliche Vorgehen der Stiftung Haus Bethlehem.

Scheffer war es vor 4 Jahren bekanntlich gelungen, zusammen mit dem befreundeten Prof. Dr. Dieter Hassenflug von der Bauhaus-Universität Weimar, hier in Herford mit 34 Stundenten aus 7 Nationen den studentischen Ideenwettbewerb „Herford 2020” für das Herforder Quartier Radewig auszuloben.

Auch dieser Wettbewerb war ein großartiger Erfolg.

Um so bedauerlicher, dass Herr Prof. Hassenpflug beklagt, es noch in keiner Stadt – außer Herford – erlebt zu haben, dass anschließend der Kontakt zu der betreffenden Stadt gänzlich abgebrochen sei.

„Vor diesem Hintergrund wünsche ich den durch die Stiftung Haus Bethlehem involvierten Studentinnen und Studenten sowie den Initiatoren – aber auch den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Herford – dass wir alle zusammen andere, nämlich ausschließlich positive Erfahrungen mit dem von der Stiftung angestoßenen studentischen Ideenwettbewerb sammeln“, sagt Scheffer.

Die Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit in Herford war es, die es erneut möglich gemacht hat, am Sonntagabend in St. Marien die Mono-Oper Anne Frank zu inszenieren.

Die in London geborene Ania Wegrzyn, seit 2007/08 festes Ensemblemitglied der Staatsoper Hannover, verstand es, sich sowohl gesanglich als auch schauspielerisch mit dem als Tagebucheintrag dokumentierten Wachtraum Anne Franks auseinander zu setzen und eine ebenso ergreifende wie versöhnende Betroffenheit auszulösen.

Für die Zuhörer und Zuschauer in St. Marien wurde einmal mehr deutlich, dass das Wesen des Menschen und dessen eigentliche Natur besonders in seinem Verhalten in konkreten Situationen zutage treten.

Dies zu vermitteln, ist auch Anliegen des 1915 in St. Petersburg geborenen Grigori Frids, der das „Tagebuch der Anne Frank“ 1969 als Vorlage für seine „Partitur für Klavier und Gesang“ wählte.

Am Sonntag waren es Ania Wegrzyn (Anne Frank), Dmitri Grigorev (Orgel), Brigitta Otto (Inszenierung und Bühne) sowie Isabella Reder (Bühne und Kostüm), die die unvergessenen Horrorszenarien einfühlsam nachzeichneten.

Durch eine ebenso kluge wie geschickte Nutzung St. Mariens empfahl sich der Raum als Stätte des gelebten Miteinanders.

Heinz-Günther Scheffer

03.01.2008 Die Museen in Deutschland haben im Jahr 2006 mit über 102,6 Millionen Besuchern ihre Besucherzahlen leicht um 1,2 Prozent gesteigert. Im Jahr davor waren es 101,4 Millionen Besucher.

Zusammen mit den Einzelprojekten in den anderen Ausstellungshäusern wurden nun 109,7 Millionen Gäste gezählt. Diese vom Institut für Museumsforschung ermittelten Zahlen für das Vorjahr wurden von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz veröffentlicht.

Sie belegten «das ungebrochene Interesse an den vielen kleinen und den etwa 200 großen Museen». Insgesamt gibt es in Deutschland mehr als 6150 Museen mit jährlich über 100 Millionen Besuchern und 488 Ausstellungshäuser mit meist etwa sieben Millionen Besuchern.

Seit 1990 sei damit eine leicht steigende Tendenz bei den Museumsbesuchen in Deutschland zu beobachten. Auch die Anzahl der Museen selbst sei seit der Wiedervereinigung stetig gewachsen.

Quelle: dpa