Herford, 05. Dez. 2011  Die Deutsche Bank zeichnet Oliver Flaskämper aus – und der stellt sein neues Projekt vor
VON HARTMUT BRAUN, NEUE WESTFÄLISCHE

Er legt den Schalter um | FOTOS: JENNICHES

Herford. Noch ist es eine leer stehende alte Fabrik. Doch Banner und Plakate machen neugierig auf Neues: „Denkwerk Herford“ steht drauf. Am Samstag wehte gleich daneben die Fahne der Deutschen Bank. Und einige hundert Gäste feierten den Gründer Oliver Flaskämper und seine Ideen.

Die Fabrik steht in der Leopoldstraße. Sie war lange an Koralle vermietet. Jetzt gehört sie dem 38-jährigen Internet-Experten. Der plant hier ein Gründerzentrum – nach einem verblüffenden Konzept.

Neue Ideen sind nicht gerade eine Spezialität der Herforder. Doch bei Flaskämper, Erfinder der Internet-Plattform geizkragen.de, hören die Leute genauer hin. „Er ist ein Gesicht, das für die Zukunft dieser Stadt steht“, sagt Bürgermeister Bruno Wollbrink über ihn. „Er hat Ideen, die mich schlicht begeistern“, verrät Christoph Winkel von der Deutschen Bank.

Deren Innovations-Jury hat Flaskämpers Konzept „Chef-Azubi“ als einen von 365 Preisträgern 2011 in ihr Projekt „Deutschland – Land der Ideen“ aufgenommen. „Der Bundespräsident hat unterschrieben, das ist der Ritterschlag für unsere Idee“, freut sich der Geehrte.

Samstag war der Tag der Preisverleihung. Winkel führte eine Delegation der Deutschen Bank an. Landrat und Bürgermeister kamen mit Ratsvertretern. Rotarier, Vertreter der hiesigen Gründerszene und Alt-Unternehmer gratulierten. Außerdem waren die Kreativen aus Flaskämpers Firmen da – 60 meist jüngere Leute mit ihren Familien.

Mittendrin Marc Oliver Gieseck: Er ist der erste Chef-Azubi – und lebendes Beispiel dafür, dass die Idee keine Spinnerei ist: Als der junge Mann mit Unternehmensgeist, aber mäßigen Noten 2007 keine Lehrstelle fand, gründete Flaskämper mit dessen Vater eine eigene Firma: Gieseck war der einzige Mitarbeiter, baute das Unternehmen mit Internet-Dienstleistungen auf und ging daneben zur Berufsschule. Flaskämper stand im Hintergrund als Ausbilder bereit. Am Ende schaffte der Chef-Azubi die kaufmännische Prüfung als einer der Jahrgangs-Besten – und hat inzwischen seinen ersten Mitarbeiter eingestellt.

In der Welt des Internet liegen die Start-up-Ideen auf der (Daten-)Straße. Flaskämper will ihre Träger fördern, sie mit seinem Netzwerk in die Selbstständigkeit begleiten.

Das soll im Denkwerk an der Leopoldstraße passieren. Vorerst muss es bei der Ankündigung bleiben. Das Gebäude wird umgebaut. Flaskämper: „Wenn das fertig ist – in der 2. Jahreshälfte 2012, beginnen wir mit dem Casting.“ Für zehn Chef-Azubis soll Platz sein.
Nebenher gibt es im Denkwerk andere Flaskämper-Ideen wie „rent a desk“: Speziell Einzelkämpfer können sich auf Zeit Schreibtische im Großraumbüro mieten. Andere Büros werden fest vermietet. Und Flaskämper-Firmen ziehen ein.

Dem Festakt am Morgen folgte im künftigen Veranstaltungssaal eine rauschende „Priority-Night“ – mit vielen jungen Leuten und einem stolzen Erlös: 5.000 Euro. Die sind für die Bürgerstiftung bestimmt.

Herford, 05. Dez. 2011 Ausbildungsprojekt »Chef-Azubi« ausgezeichnet – Gründerzentrum soll 2012 bezugsfertig sein

Von Peter Schelberg, Herforder Kreisblatt

(HK). Auszubildender und Geschäftsführer in einer Person – die Herforder Priority AG macht’s möglich. Ihr Ausbildungsprojekt »Chef-Azubi« ist Preisträger im bundesweiten Wettbewerb »365 Orte im Land der Ideen«. Der Preis wurde am Samstag im »Denkwerk Herford« überreicht.

Im neu entstehenden Gründerzentrum in der Leopoldstraße zeichnete Christoph Winkel (Deutsche Bank) das Ausbildungsprojekt als »Ausgewählten Ort 2011« aus: »Chef-Azubi ist ein einzigartiges Projekt für unsere Führungskräfte von morgen. Die Kombination von Fachwissen mit dem praxisorientierten Ziel der Selbstständigkeit fördert Ideen und Innovationen in Deutschland.« Preisträger im Wettbewerb zu sein, sei ein Markenzeichen für Kreativität und Zukunftsfähigkeit.

»Mit großem Engagement und Leidenschaft machen die „Ausgewählten Orte“ Innovationskraft in Deutschland sichtbar und geben wichtige Impulse für heute und morgen«, sagte Winkel. Besonders freue er sich, »dass es auch in diesem Jahr wieder eine Auszeichnung im Kreis Herford gibt«: Schließlich seien für den Wettbewerb mehr als 2600 Bewerbungen eingegangen. Als »Vorzeigeprojekt« bezeichnete Corinna Pregla (»Land der Ideen«-Management) »Chef-Azubi«.

Die Bedeutung der Auszeichnung und des Spatenstichs für das Gründerzentrum unterstrich Bürgermeister Bruno Wollbrink. Sie mache deutlich, dass Herford Unternehmer habe, die für zukunftsorientiertes Denken stehen. Zudem fühle sich Oliver Flaskämper dem Gemeinwohl verpflichtet. In der Herforder Bürgerstiftung habe er Zeichen gesetzt und sich als Gründungsstifter engagiert, hob Wollbrink hervor: »Ein Gesicht, das für Zukunft in dieser Stadt steht!«
Wie wichtig Kreativität und Durchhaltevermögen für Existenzgründer sind, machte Flaskämper in einem Rückblick auf seinen Start in der Internetbranche deutlich: Der Versuch, 1997 eine Single- und Freizeitbörse zu etablieren, schlug fehl. Der Durchbruch kam mit dem Internet-Portal »geizkragen.de« für preisbewusste Kunden, das heute zwei Millionen Zugriffe im Monat hat.

Hochaktuell und spannend: Flaskämpers Marktplatz für die virtuelle Währung »bitcoin.de«. Der Unternehmer: »Merken Sie sich den Namen gut. Es könnte schon bald sein, dass der Euro oder auch der Dollar durch diese von Computerfreaks erfundene neue Währung ersetzt wird.«

Der Spatenstich für das Gründerzentrum und die Auszeichnung wurden am Abend bei der »2. Herforder Priority Night« gefeiert. Für die Bürgerstiftung kamen dabei Spenden in Höhe von insgesamt 5000 Euro zusammen.

Herford/Essen, im Nov. 2011 Mit der Bahn „Herford – Essen und zurück“!

DB Vertrieb GmbH
– Geschäftsführung –
Stephensonstraße 1
60326 Frankfurt am Main

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit o.g. Schreiben hatte ich Ihnen bereits meinen „Erfahrungsbericht“ bzgl. der Ereignisse am 09. Nov. 2011 im Zug Herford – Essen sowie vor Antritt der Rückreise Essen – Herford avisiert.

Darauf darf ich hiermit zurück kommen.

Zu unterscheiden ist – wie gesagt – zwischen den Ereignissen bzgl. der Fahrt Herford – Essen einerseits und den Ereignissen in Essen vor Antritt der Rückreise Essen – Herford andererseits.

Fahrt am 09. Nov. 2011 von Herford nach Essen:

Vorbemerkung: Es sollte voraus geschickt werden, dass ich bisher nahezu ausschließlich passionierter Autofahrer bin/war, der erst langsam dazu übergeht, bestimmte Reisen/“Dienstreisen“ mit der DB AG zu absolvieren.

In diesem Fall galt es – in Ausübung meines ehrenamtlichen politischen Engagements – der Einladung der Staatskanzlei NRW zur Veranstaltung „Kein Kind zurück lassen!“ „Kommunale Präventionsketten“ am 09. Nov. 2011 um 10:00 Uhr im „Colosseum Theater Essen“ (s. Anlage) zu folgen.

Da die Veranstaltung am 09. Nov. 2011 in Essen um 10:00 Uhr begann, hatte ich den Zug Herford – Essen um 07:50 Uhr gewählt.

Mit Rücksicht auf den zeitigen Reiseantritt und gelegentlich wahrgenommene Staus am Kartenautomaten im Herforder Bahnhof hatte ich mich dazu entschieden, das „Ticket“ bereits am Abend des 08. Nov. 2011 zu lösen.

Was die mir leider bisher nicht vertraute Handhabung des Automaten betraf/betrifft, so fühlte ich mich bzgl. dessen Handhabung an die Sendung mit dem früheren „Bahnchef“ Heinz Dürr erinnert, der in einer Talk-Runde des WDR aufgefordert wurde, das Studio zu verlassen und im Kölner Hauptbahnhof – fehlerfrei – ein Bahn-Ticket am Automaten zu lösen. Der Versuch auch Heinz Dürrs misslang.

Siehe dazu DER SPIEGEL 11/1991 http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13488800.html:

Heinz Dürr, 57, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bundesbahn (DB), kapitulierte vor der bahneigenen Technik. In der TV-Sendung „Ich stelle mich“ des Westdeutschen Rundfunks war der DB-Chef gebeten worden, an einem Automaten im Kölner Hauptbahnhof für sich und seinen Hund eine Fahrkarte zum rund 70 Kilometer entfernten Kaldenkirchen zu lösen. Zunächst stand der Eisenbahner-Boß unschlüssig vor den Preistafeln, zog eine Karte (Foto) zweiter Klasse für 18,60 Mark (Dürr: „O je, das wird teuer“) und zahlte schließlich für das Erste-Klasse-Billet 20,60 Mark: „Und den Hund nemme mer dann hindedrein.“ Nach weiteren Versuchen, auch für den Hund einen Fahrschein am Automaten zu erwerben, gab Dürr entnervt auf: „Da müssen wir was ändern und besser werden.“

Schließlich war ich froh, dem Automaten zum Preis von €  27,00 „mein“ Ticket – ein „Schöne-Reise-Ticket“ (s. Anlage) – für die Fahrt Herford – Essen „entlockt“ haben zu können.

Am nächsten Morgen passierte ich erfreut den Stau an besagtem Automaten, um gegen 07:50 Uhr die Reise nach Essen anzutreten.

Die Freude sollte jedoch bereits um ca. 08:05 Uhr ihr nachgerade unerwartetes jähes Ende finden.

„Die Fahrkarten“ lautete die grußlose ernste Aufforderung des Prüfers „400085 / 112 / 03143680“, dessen Namen ich – zumindest bisher – nicht erfahren durfte.

Nachdem ich ihm mein Ticket übergeben hatte, lauteten seine Worte: „Wir haben heute den 09. Nov. 2011.“

Ich bestätigte. Darauf der Prüfer: „Ihre Karte ist ungültig. Sie galt nur bis gestern.“

Vergeblich versuchte ich, dem Prüfer den aus meiner Sicht ordnungsgemäßen Erwerb des Tickets am Vorabend zu beschreiben, der darauf entgegnete: „Sie zeigen mir ein gültiges Ticket, oder ich bekomme ihre Personalien.“

Ob er mich für einen „Schwarzfahrer“ halte, fragte ich vorsichtig, und übergab dem Prüfer meinen Personalausweis, der nun – ohne auf meine Frage einzugehen – damit begann, meine Personalien in seinen „Rechner“ einzugeben.

Ein Fahrgast, der sich sogleich als Zeuge für eine evtl. erforderlich werdende „Fallbeschreibung“ sowie das Vorgehen des Prüfers anbot, erklärte mir die Situation, in die er anfangs seiner täglichen Fahrten von Herford nach Gütersloh ebenfalls bereits geraten sei. Er übergab mir freundlicherweise von sich aus seine Karte.

Demnach handelt es sich um Herrn Franz-Josef Schnieders von der Kreisverwaltung Gütersloh in Gütersloh.

Dass Herr Schnieders sich als Zeuge anbot, löste beim Prüfer aus, dass dieser nun seinerseits einen weiteren Fahrgast bat, ihm seine Personalien aufzugeben, um ihm ggf. als Zeuge zur Verfügung zu stehen.

Die Aufnahme der Personalien des weiteren Fahrgastes wurde von mir vorsorglich im Foto festgehalten, nachdem der Prüfer, der meine sämtl. Personalien aufgenommen und eingegeben hatte, es zuvor abgelehnt hatte, mir auch nur seinen Namen zu nennen.

Für den Prüfer „400085 / 112 / 03143680“ offenbar Grund genug, mich in Hamm mit zwei Bahnpolizisten zu konfrontieren, die mich – sehr höflich – darauf hinwiesen, dass ich das i.R. stehende Foto bitte nicht veröffentlichen dürfe.

Von Hamm bis Essen konnte ich die Fahrt sodann – zu meiner Freude – unbehelligt fortsetzen.

Rückreise am 09. Nov. 2011 von Essen nach Herford:

Immer noch betroffen von den unangenehmen Erlebnissen auf der Hinreise, hatte ich mir bereits über den Tag im Essener Colosseum fest vorgenommen, meine Rückreise „schulmäßig“ zu organisieren zu versuchen.

Also suchte ich um ca. 16:40 Uhr den InfoPunkt im Essener Hauptbahnhof auf.

Auf meine Bitte, mich bitte wissen zu lassen, welchen Zug man mir für meine Rückreise nach Herford empfehle und ob man mir ein „Ticket“ veräußern könne, nannte mir der ebenso freundliche wie beredte dortige Bahnbedienstete folgende für mich s.E. günstigste Verbindung der DB AG von Essen nach Herford:

Abfahrt Essen, Hbf         16:53 Uhr
Ankunft Hamm (Westf.)   17:36 Uhr
Abfahrt Hamm (Westf.)   17:49 Uhr
Ankunft Bielefeld, Hbf      18:32 Uhr
Abfahrt Bielefeld, Hbf      18:50 Uhr
Ankunft Herford             19:00 Uhr

Das sei – mit €  27,00 – die nächste und günstigste Verbindung. Gern drucke er mir „meine“ Fahrplanauskunft auch aus. Gesagt – getan (s. Anlage).

Auf meine Frage, ob er mir gleich auch das „Ticket“ veräußern könne, verwies er auf den Fahrkarten-Automaten.

Klar, dass ich ihm darauf kurz meine „Erfahrungen“ bzgl. der Hinreise schilderte.

Er entschuldigte sich darauf für den Prüfer, der – so der Bahnbedienstete – überhaupt kein Fingerspitzengefühl bewiesen habe. Ob jemand „schwarz“ zu reisen beabsichtige oder nicht, erkenne man doch bitte als Prüfer.

Ihm sei bekannt, dass es vereinzelt Prüfer gebe, die in solchen Situationen argumentieren würden, dass schließlich – theoretisch – die Möglichkeit bestehe, dass jemand mit „meinem“ am Abend des 08. Nov. 2011 für den nächsten Morgen gelösten Tickets bereits – unkontrolliert – von Herford nach Essen gefahren sei, dieses – zurück in Herford – achtlos weggeworfen habe und es sodann von mir – zufällig – „mund- und maßgerecht“ in Herford gefunden, aufgehoben und – anderen Tages – zur Fahrt nach Essen benutzt worden sei.

Das – so der Bahnbedienstete im Essener InfoPunkt – sei natürlich vollkommener Schwachsinn.

Aber zurück zum Fortgang meiner Erfahrungen mit der DB AG am 09. Nov. 2011:

Er verstehe – so der Bahnbedienstete am InfoPunkt in Essen – dass ich nun mit Fahrkartenautomaten „auf dem Kriegsfuß“ stehe. Er schlage mir daher vor, die Fahrkarte für die mir von ihm empfohlene und ausgedruckte Heimfahrt im Reisezentrum am Ende des Bahnhofsgebäudes zu lösen. Dann müsse ich mich jetzt aber beeilen.

Ich bedankte mich für den Tipp und verfügte mich in der Kürze der mir verbleibenden Zeit in das Reisezentrum.

Dort löste ich eine Nummer, und wartete – mit meiner Uhr in der Hand – dass diese aufgerufen werden möge, da es inzwischen – bis zum mir am InfoPunkt mündlich und schriftlich ausgewiesenen Fahrtantritt um 16:53 Uhr – nur noch wenige Minuten waren.

Schließlich wurde meine Nummer aufgerufen. Zuständig für mich war nun eine freundliche Dame.

Um keine Zeit mehr zu verlieren, reichte ich ihr – mit den Worten „für diese Fahrt benötige ich rasch das Ticket, da bereits in wenigen Minuten auf Gleis 6 mein Zug nach Herford abfährt“ – die mir am InfoPunkt ausgedruckte „Fahrplanauskunft“ (s. Anlage) sowie – bereits abgezählt –  €  27,00. 

„Wer hat Ihnen denn diese Auskunft erteilt“, fragte mich die Dame. „Es geht Ihnen doch bestimmt nicht darum, exakt um Punkt 19:00 Uhr in Herford zu sein, zumal sie nicht sicher sein können, ob ein Zug nicht evtl. mal ein paar Minuten Verspätung hat?“

Ich bestätigte der Dame, dass es für die Rückfahrt zu keinem Zeitpunkt etwa um die Ankunftzeit in Herford gegangen sei, und verwies erneut auf die mir am Essener InfoPunkt mündlich und schriftlich erteilte Auskunft.

„Vergessen Sie ’s“, erwiderte die Dame. „Jetzt mache ich Ihnen ‚mal ’nen Vorschlag.“

• „Statt um 16:53 Uhr, fahren sie um 17:29 Uhr!“
• „Statt um 19:00 Uhr, sind Sie um 19:07 Uhr – also lediglich 7 Minuten später – in Herford!“
• „Statt in Hamm und Bielefeld – jeweils mit Aufenthalt – umsteigen zu müssen, fahren sie durch!“
• „Statt €  27,00 bezahlen sie jetzt lediglich €  16,60 für ein „SCHÖNE-FAHRTTICKET NRW“(s. Anlage)!“
• „Statt sich jetzt abhetzen zu müssen, haben sie also noch ’ne gute halbe Stunde Zeit!“
• „In der Zeit können sie von den ersparten €  10,40 hier in Essen z.B. noch ’nen komplettes Schnitzel essen!“

„Wenn das nicht Mecker geben würde, möchte ich sie jetzt am liebsten drücken“, entfuhr es mir.

„Sagen sie das meinem Arbeitgeber. Dann bleibt mein Arbeitsplatz mir vielleicht länger erhalten“, entgegnete die Dame.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich darf Sie hiermit höflichst bitten, mich nun nicht auch noch – wie vom Prüfer „400085 / 112 / 03143680“ eingefädelt – mit Sanktionen zu belegen, zumal ich niemanden geschädigt habe.

Ferner darf ich Sie auffordern, mir bitte schriftlich zu bestätigen, dass meine Daten nicht auch noch, wie ich der mir vom Prüfer „400085 / 112 / 03143680“ ausgehändigten Erhebung entnehme, gem. § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bei der DB AG automatisiert, erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

Recht vielen Dank!

Für evtle. Rückfragen stehe ich gern jederzeit zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

HG Scheffer

Herford, 15. Nov. 2011  Resolution an die Landesregierung und die Landtagsfraktionen NRW

Stadt Herford
– Der Stadtrat –
c/o Bürgermeister Bruno Wollbrink
im Rathaus
32052 Herford

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates,

die Landesregierung hat – wie angekündigt – nunmehr ihren Gesetzentwurf eines „Stärkungspaktgesetzes“ in den Landtag zur Beratung und Verabschiedung eingebracht. Die darin vorgesehenen gesetzlichen Regelungen werden dazu führen, dass die kommunale Selbstverwaltung in Nordrhein-Westfalen de facto abgeschafft wird.

Aus diesem Grund ist es u.E. dringend erforderlich, dass Kommunen, kreisfreie Städte und Kreise gegen dieses Gesetzesvorhaben kurzfristig und eindeutig Stellung beziehen.

Beschlussvorschlag

Resolution

1. Der Rat der Stadt Herford lehnt den Gesetzesentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für ein „Stärkungspaktgesetz“ in der vorliegenden Form ab.
2. Der Rat der Stadt Herford fordert die Landesregierung sowie die Landtagsfraktionen auf, diesen Gesetzesentwurf mit dem Ziel der Sicherung der im Artikel 78 der Landesverfassung garantierten Selbst-verwaltungsgarantie der Kommunen sowie im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger des Landes in der vorliegenden Form nicht zu beschließen.

Begründung

1. Der vorliegende Gesetzentwurf ist nicht geeignet, die Haushalts- und Finanzierungsprobleme der Kommunen im Lande zu lösen. Vielmehr werden die dort vorgesehenen Regelungen und Maßnahmen, nämlich die  Heranziehung abundanter Städte durch eine Finanzausgleichs- oder Abundanzumlage (Abundanz, lat. Fülle, Überfluss) dazu führen, dass auch noch diejenigen Kommunen in die Haushaltssicherung gelangen, die dies kraft eigener Anstrengung bisher vermeiden konnten. Die im Artikel 78 der Landesverfassung verbindlich vorgeschriebene Selbstverwaltungs-garantie wird damit de facto ausgehebelt.

   Kommunale Selbstverwaltung ist nur dann wirklich garantiert, solange die Räte aufgrund entsprechender Finanzausstattung der Kommunen eigene Gestaltungsmöglichkeiten haben. Dies ist bei den Kommunen, die aufgrund ihrer Haushaltsprobleme bereits jetzt unter Haushaltsaufsicht stehen, nicht mehr gegeben. Wenn auch die verbliebenen Kommunen unter Haushaltsaufsicht stehen, wird es in NRW keine kommunale Selbstverwaltung mehr geben.

   Wir halten dieses für einen Verfassungsbruch.

2. In der Begründung des Gesetzentwurfes heißt es:

   „. . . Schließlich erbringen die finanzkraftstarken Gemeinden ab dem Jahre 2014 eine Solidaritätsumlage, mit der bei ihnen der Zuwachs durch die ab 2014 vollständig erfolgende Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung durch den Bund abgeschöpft wird. Die Solidaritätsumlage wird als Umlage bei den abundanten Gemeinden erhoben.“

   Es wird nicht definiert, nach welchen Maßstäben eine Kommune „finanzstark“ im Sinne des Gesetzes sein soll. Nach dem bekannten Gutachten „Junkernheinrich“ haben von insgesamt 430 Gemeinden und Gemeindeverbänden in NRW lediglich 8 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt. Bekanntermaßen gilt ein Haushalt dann als strukturell ausgeglichen, wenn der Ausgleich ohne Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage und/oder der Allgemeinen Rücklage erreicht wird.

   Laut Gesetzentwurf sollen die „abundanten, reichen, finanzstarken“ Kommunen jährlich 195 Mio. Euro als Solidaritätsbeitrag leisten. Die o.g. 8 Kommunen werden das nicht schultern können. Deshalb können diese Kommunen allein nicht gemeint sein. Als „abundant, reich und finanzstark“ bezeichnet die Landesregierung  offensichtlich auch diejenigen Kommunen, die sich noch nicht in der Haushaltssicherung befinden.

3. Zu den „abundanten Gemeinden“ zählt die Landesregierung demnach jene Kommunen, die ihren Haushalt im Finanzplanungszeitraum durch einen Vermögensverzehr ausgleichen, der in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren noch unter 5 % liegt. Dabei sollte der Landesregierung aber auch bekannt sein, dass viele dieser Kommunen die Gesetzesvorgabe „in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren“ sehr kreativ gestalten, indem sie in dem einen Jahr die 5 %-Grenze überschreiten, im nächsten Jahr unterschreiten, im darauf folgenden Jahr wieder überschreiten.

   Auch noch von solchen Kommunen jährlich den Solidaritätsbeitrag in Höhe von 195 Mio. Euro anteilig einzufordern, wird sie letztendlich in die Haushaltssicherung und danach in die Überschuldung treiben.

4. Die Landesregierung hat begründet, dass die Finanzierung dieser durch die „abundanten, reichen, finanzstarken“ Kommunen zu leistenden jährlichen 195 Mio. Euro  nicht durch eine Kürzung der bisherigen Finanzmittel, sondern lediglich durch eine „Abschöpfung“ von neuen Finanzmitteln, die vom Bund künftig geleistet werden, erfolgt.

   Durch eine solche „Abschöpfung“ werden den noch nicht in der Haushaltssicherung befindlichen Kommunen jedoch ausgerechnet die Mehreinnahmen genommen, mit denen sie rechnen und die sie dafür einsetzen müssen, um langfristig wieder einen strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

5. Die Landesregierung legt auch ein besonderes Augenmerk auf die Tilgung der Liquiditätskredite. Im Gutachten „Junkernheinrich“ wird ausgesagt, dass in NRW auf die Kommunen mittlerweile über 40 % der „Kassenkreditverschuldung“ aller Kommunen in der Bundesrepublik entfallen. Ein besonderes Ziel der Landesregierung müsste es daher sein, diese nicht durch kommunales Vermögen abgesicherten Schulden – für die es im Übrigen auch keine ordentlichen Tilgungspläne gibt – zurück zu führen.
6. Mit dem bereits dargestellten „Abschöpfen“ der Kostenerstattungen des Bundes werden den betroffenen Kommunen aber genau die Mittel entzogen, die sie für die Senkung und Abtragung ihrer „Überziehungs-kredite“ dringend benötigen.

   Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf werden zudem nur die „abundanten, reichen, finanzstarken“ Kommunen belastet, sondern alle Kommunen, und zwar pauschal und ohne Ausnahme.

   In der Gesetzesbegründung heißt es nämlich:

   „Die anderen Beträge werden durch einen Abzug bei der Finanzausgleichsmasse des jeweiligen Gemeindefinanzierungs-gesetzes realisiert.“

   Dies bedeutet,
   dass alle Kommunen Zuweisungen des Landes von einer bereits pauschal gekürzten Finanzverteilungsmasse erhalten.

   Dies betrifft solidarisch

• die bereits überschuldeten Kommunen (was für sie nicht hilfreich ist),
• die in der Haushaltssicherung befindlichen Kommunen (was für sie nicht hilfreich ist, um aus der Haushaltssicherung herauszukommen) sowie
• die „abundanten, reichen und finanzstarken“ Kommunen (was auch diese dann de facto weniger „abundant, reich, finanzstark“ macht).

    7.  Ein weiterer Aspekt:

         Der vorliegende Gesetzentwurf verweigert belastbare Daten:

• Er enthält keine Aussagen zu den Kriterien, nach denen eine Kommune zum Zwecke der Erhebung der „Abundanzumlage“ als „abundant, reich, finanzstark“ bewertet wird.
• Es soll festgeschrieben werden, dass die „Abundanzumlage“ in Höhe von jeweils 195 Mio. Euro in den Jahren von 2014 bis 2020 nach Maßgabe der jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetze erhoben wird.

  Der Gesetzentwurf lässt also zu, dass die maßgeblichen Kriterien und Daten durch das vom Landesparlament jedes Jahr neu zu verabschiedende Gemeindefinanzierungsgesetz der augenblicklichen Lage entsprechend angepasst werden können.

  Weil die Kommunen ihre Haushalte im Rahmen einer mehrjährigen Finanzplanung aufzustellen haben, sich diese zukunftsorientierte Finanzplanung bei der Aufstellung eines 2-Jahres-Haushaltes noch um ein weiteres Jahr verlängert und für all dieses belastbare Finanzdaten eine unabdingbare Voraussetzung sind, würde der Gesetzentwurf einer seriösen Haushaltsplanung der Kommunen jegliche Basis entziehen.

Diese stichhaltigen Gründe sollten u.E. Anlass genug sein, die Landesregierung mit einer gemeinsamen Resolution von der Verwirklichung des Gesetzesvor-habens in dieser Form abzubringen.

Mit freundlichem Gruß

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 08. Nov. 2011 Scarlet Defoe u. Frank Katzmarek verzaubern die Gäste

Auf Hochtouren laufen derzeit die Vorbereitungen für das „Jahresabschlussessen 2011“ , welches die FREIEN WÄHLER „Liste 2004“ auch in diesem Jahr – traditionsgemäß – wieder in Form ihres „Parlamentarischen Abends“ am 05. Dez. 2011 um 19:30 Uhr (Einlass 19:00 Uhr) im „Urigen Kartoffelhaus“ (vorm. „Ratskeller Herford“) begehen.

„Wir rechnen mit zahlreichen Gästen aus dem Kreis unserer Wählerinnen und Wähler, aus Rat und Verwaltung sowie aus der wachsenden Familie der FREIEN WÄHLER“, verrät Gründungs- und Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

Der Dank des Festausschusses gilt bereits im Vorfeld Dennis Sertel vom „Urigen Kartoffelhaus“ (vorm. Ratskeller Herford), der der Gästeschar ein opulentes „Westfälisches Buffet“ nach Art des Hauses auftischt:

  Kartoffelsuppe mit Speck und Mettenden
  Westfälischer Knochenschinken
  Heringsdipp mit Pellkartoffeln
  Gartensalat mit Haus- und Kräuterdressing
  frischer Krautsalat
  Speck- Kartoffelsalat
  Mettigel mit Zwiebelringen
  knuspriger Schweinekrustenbraten frisch aus dem Rohr
  Putenwürfel in Braunbier- Zwiebelsauce
  Kartoffel-Wirsing Gratin
  Kartoffelknödel
  Kroketten
  bunte Gemüseplatten
  Rote Grütze mit Vanillesauce
  2erlei Pudding mit Schokolade und Vanille

Scarlet Defoe www.scarletdefoe.de und Frank Katzmarek www.frank-katzmarek.de, bekannt u.a. durch liveART, werden auch die Gäste des 7. „Parlamentarischen Abends“ in ihren Bann ziehen.

Und natürlich gehören – noch dazu am Vorabend des Nikolaustages – der Nikolaus und der heitere politische Jahresrückblick in Versform dazu.

„Freuen wir uns also auf einen insofern angenehmen Jahresabschluss 2011 – unseren 7. „Parlamentarischen Abend„, sagt Dietmar Jäger – neben Florian Hohlbein, Inge A. Riensch, Heinz-Günther Scheffer, Michael Wallner und Dirk Werner – Mitglied des kleinen Festausschusses der FREIEN WÄHLER Herfords.

Herford, 03. Nov. 2011   öffentlicher „Kommunalpolitischer Stammtisch“

Hallo liebe Mitglieder,
hallo liebe Mitbürgerinnen u. Mitbürger,

die UWG FREIE WÄHLER „Liste 2004„ lädt ein zum öffentlichen „Kommunal-politischen Stammtisch“ am Montag, d. 07. Nov. 2011, um 19:30 Uhr ins „cxielo“ (vorm. „Rubens“), Luisenstr. 1. http://www.liste2004.de/events.php

In zwangloser offener Runde geht es um Fragen und Antworten zum Herforder Lokalkolorit. Bürgerfragen zu aktuellen Entscheidungen von Rat und Verwaltung beantwortet Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer.

neu: Die FREIEN WÄHLER NRW – und damit auch die FREIEN WÄHLER „Liste 2004“ – sind bei den nächsten Landtagswahlen zum Landtag NRW in Düsseldorf sowie zu den nächsten Bundestagswahlen mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten dabei.

Beste Grüße
Ihr/Euer
HG Scheffer
Mitglied d. Bundesvereinigung
FREIE WÄHLER Deutschland