Herford, 11. Juni 2010 Ratsmitglied Scheffer („Liste 2004“) zum für die Innenstadtentwicklung wichtigen Konzept für das ehem. Kaufhof-Areal
„Als gäbe es nicht wesentlich wichtigere Punkte, die die Erprobung des Bürgerentscheides gerechtfertigt hätten“, sagt Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004„) bezüglich des kostenträchtigen Bürgerentscheides zur befristeten Kunstinstallation Dennis Oppenheims am Herforder Bergertor.
Bereits am kommenden Freitag soll der bisher nicht einmal im Ansatz informierte Stadtrat beispielsweise eine konkrete Handlungsempfehlung zur Umsetzung eines für die künftige Innenstadtentwicklung immens wichtigen Konzeptes auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal abgeben.
Dabei wurde bisher lediglich eines(!) der von Stadtkämmerer Schürkamp und Bürgermeister Wollbrink in die engere Auswahl genommenen, der Verwaltung vorliegenden sechs Konzepte für die Entwicklung des ehemaligen Kaufhof-Areals am 27. Mai 2010 den Ratsmitgliedern Wolfgang Rußkamp (CDU), Christa Jahnke-Horstmann, Hans-Jürgen Rühl (beide SPD), Angela Schmalhorst (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN), Lothar Wienböker (FDP) und Heinz-Günther Scheffer („Liste 2004“) vorgestellt.
Information zur „Entwicklung des Kaufhof-Projektes“ hatte es in der Einladung Dieter Wulfmeyers vom 21. Mai 2010 an die Fraktionsvorsitzenden sowie die vier „fraktionslosen“ Ratsmitglieder, von denen lediglich Scheffer der Einladung gefolgt war, geheißen.
Nach Abwägung aller Aspekte sei die Verwaltungsleitung einvernehmlich zu der Auffassung gelangt, dass das von dort als „Bestandslösung“ bezeichnete, erst im Vorentwurfsstadium befindliche Konzept des Hannoveraner Unternehmens Gundlach in Verbindung mit dem Herforder Büro Schlattmeier die verwaltungsseitigen Bewertungskriterien am besten erfülle, eröffnete der Bürgermeister den lediglich 6 anwesenden Ratsvertreter/-innen.
„Wenn ich mir nach der Präsentation Dieter Wulfmeyers die Frage erlaubt habe, ob mein Eindruck richtig sei, dass die Verwaltung bereits eine Entscheidung bezüglich des ganz offensichtlich favorisierten, von dort als „Herforder Lösung“ bezeichneten Vorentwufs gefällt habe, so wurde die Frage vom Bürgermeister auffällig „scharf“ zurückgewiesen“, so Scheffer.
„Im nächsten Augenblick erfolgte dann jedoch bereits – insofern durchaus auch für mich mit Überraschungseffekt – ausschließlich die inzwischen auch den Medien zu entnehmende Präsentation der „Herforder Lösung“ durch die Herren Dr. Böger (Firma Gundlach, Hannover) und Schlattmeier“.
Lediglich dieses Konzept solle weiterverfolgt werden, erklärte Wollbrink den anwesenden sechs Ratsvertretern/-innen.
„Sah ich mich zu dem Zeitpunkt noch in guter Gesellschaft mit den anwesenden Fraktionsvertretern/-innen, sich – angesichts eben auch der großen Bedeutung eines schlüssigen Konzeptes auf dem ehemaligen Kaufhof-Areal für die wichtige Innenstadtentwicklung Herfords – auch die übrigen Konzepte präsentieren und begründen zu lassen, so sind wir am 27. Mai mit der wechselseitigen Zusage auseinander gegangen, dass sich die Fraktionen – nach den Fraktionssitzungen am letzten Montag – bezüglich des weiteren Vorgehens melden würden“, weiß Scheffer zu berichten.
Dem Vorgehen hatte sich auch Wollbrink angeschlossen, der zuvor noch den Standpunkt vertreten hatte, man sei verwaltungsseitig nicht einmal verpflichtet gewesen, den Rat, bzw. auch nur Teile des Rates in die bereits von dort getroffenen Entscheidungen einzubeziehen.
Ungeachtet dessen wurde dann allerdings bereits anderen Tages auch gegenüber den örtlichen Medien ausschließlich die bis dahin lediglich von Teilen der Verwaltungsspitze favorisierte „Herforder Lösung“ präsentiert und exponiert.
Parallel dazu wurden auch bereits die sich weiterhin „im Rennen“ glaubenden übrigen Projektentwickler von Dieter Herrn Wulfmeyer darüber informiert, dass man sich in Herford bezüglich der Entwicklung des ehemaligen „Kaufhof-Areals“ anderweitig entschieden habe. Sollte das Konzept, für welches man sich entschieden habe, nicht zum Tragen kommen, komme man auf die Angelegenheit zurück.
Eine Entscheidung der Fraktionen, bzw. des Rates war damit bereits im Vorfeld obsolet.
Scheffer: „Natürlich stellt sich die Frage, ob es klug ist, dass hier – ja, „aus einem Bauchgefühl heraus“ – von 2-3 Entscheidungsträgern eine Entscheidung für erste Vorentwürfe einer Art „Mini-Mall“ mit einem geplanten „Shop-in-Shop-System“ getroffen wird.“
Und Scheffer weiter: „Grotesk ist in dem Zusammenhang jedenfalls, dass wir – exakt parallel zu dieser gravierenden, bereits unmittelbar anstehenden Entscheidung – wg. des vergleichsweise minderschweren Projektes „Fünf Tore fünf Orte“ in Herford gar den Bürgerentscheid proben, während ein solch bedeutsames Projekt für die überlebenswichtige Innenstadtentwicklung Herfords gänzlich ohne Ratsbeteiligung abgewogen und von 2-3 Personen entschieden wird.
Wie erklären wir das den Bürgerinnen und Bürgern Herfords? Besonders denen, die derzeit samstags auf dem Linnenbauerplatz „ihre Stimme für Herford“ (gegen die Pylonen?)“ abgeben, fragt Scheffer.
„Es geht gerade bezüglich der Wichtigkeit des Konzeptes für das ehemalige Kaufhof-Areal auch darum, im Vorfeld einer Entscheidung – fachlich moderiert – den verantwortlichen Versuch zu unternehmen, zumindest einigermaßen objektiv abwägen zu können, ob die alternativen Konzepte – schon allein in den präsentierten Zahlen sowie vor dem Hintergrund der wichtigsten Parameter und Zwänge – für unsere Innenstadtentwicklung realistisch erscheinen.
Wenn ich mich in den letzten 5 Jahren – im Sinne eines Beitrags zur Beseitigung des jahrelangen „Kaufhof-Leerstandes“ – im Detail mit der Materie befasst habe, so kenne ich keine Stadt, in welcher eine solche Entscheidung ohne den freilich verantwortlichen Stadtrat sowie – spätestens vor dem nächsten Schritt – die interessierten Bürgerinnen und Bürger getroffen worden wäre.“ Siehe dazu auch: http://www.liste2004.de/press/herforder-loesung-fuer-das-ehemalige-kauhof-areal (einfach d’rauf klicken)
Interessierte Bürgerinnen und Bürger finden die Tagesordnung zur Ratssitzung unter https://sdnet.krz.de/herford/tops.do?tid=MiyHc0CfsGSv7Qm9GJ
Dort scrollen sie unter TOP A.5 nach rechts, bis sie auf das Symbol für die Vorlage stoßen. Dann „V“ anklicken.
Die damalige Ratsfraktion der Wählergruppe „Liste 2004 – Initiative für Herford“ hatte vor inzwischen 5 Jahren – am Montag, d. 31.01.2005 – Mitglieder, Freunde und Gäste zu einer öffentlichen Diskussionsrunde zum Thema „Offene Ganztagsschule“ an den 11 Herforder Grundschulen in die „Delfterstube“ des Herforder Ratskellers eingeladen.