Herford, 05. Juli 2008 Was ist im Verbraucherbewußtsein die Innenstadt?

Ist die Fußgängerzone die empfundene Innenstadt?

Was ist in der Vorstellung der „Parkgebühren um jeden Preis“-Clique, die Innenstadt? (laut Dr. Claus: Parkhaus MARTa, Elsbach, Bahnhof)

Wie sieht die traditionelle Definition aus? (z.B. „innerhalb der Wälle“)

Ein „Experte“ hat wiederholt geschrieben, die Innenstadt sei gut aufgestellt.

Wie erleben Besucher den Vergleich mit anderen Cities? Eigene Erfahrungen kontra Marketing-Zerrbild? Oder teilen die Bewohner des Verflechtungsgebietes die Einstellung einer Propaganda-Abteilung?

Ist Herfords Gesamtangebot als Einkaufsstadt konkurrenzfähig zu Bünde? (Wichtig für Kunden aus Hiddenhausen bei der Wahl der Einkaufsziele. Bestimmt die Größe des Einzugsgebietes und Größe des Kundenpotentials.)

Viele Fragen ohne Antworten.

Die Position des Herforder Einzelhandels in der Konkurrenzsituation zu anderen urbanen Handelsplätzen, wie Bünde, Bad Salzuflen, Werrepark, Bielefeld, Minden – neuerdings auch Osnabrück – wurde bisher in keiner Studie oder Gutachten beleuchtet.

Das einzig klar erkennbare Ziel der Herforder Kommunalpolitik ist es, Stadtbesucher zur Kasse zu bitten. Parkgebühren um jeden Preis… Geld bleibt „Basic-Instinct“ der Verantwortlichen.

Der Bedeutungsverlust Herfords als Einkaufsziel ist billigend in Kauf genommen. Die Erledigungsverkehre reichen der Stadtkasse. Verwaltungsspitze, CDU, SPD… man ist sich einig.

Eine gute Handelslandschaft ist für eine Stadt ein Wert an sich.

Wie aber erklärt man einen solchen Sachverhalt Menschen, die bei dem Wort Wert ausschließlich an € und Cent denken.

Nächstes Jahr gibt es eine neue Runde im Meinungsbildungsprozess unserer kleinen Stadt (gemeint ist die Kommunalwahl 2009).

Noch regi ert in der Demokratie die schweigende Mehrheit. Ihre Meinung steht nicht unbedingt in der Zeitung. Sie meldet sich nur alle paar Jahre. Sie ist immer für eine Überraschung gut. Die schweigende Mehrheit gleicht Erfahrungen in der eigenen Stadt mit dem Erlebten in anderen Städten ab.

Ist das, was ich hier geboten bekomme, mein Bürgerwille und Bürgerauftrag…?

Kurt Prautzsch

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Herford, 05. Juli 2008 „Die Entscheidung Hans-Joachim Zedlers, aus der aktiven Politik auszuscheiden und sich ganz den Aufgaben des Stadtsportverbandsvorsitzenden zu widmen, verdient Respekt“, sagt Heinz-Günther Scheffer, Vorstands- und Ratsmitglied der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“.

Scheffer, der die FDP Herford – nach 5-jähriger Pause (1994-99) – 1999 als Fraktionsvorsitzender in den Rat der Stadt Herford zurück geführt hatte, war es gelungen, zunächst Jochen Zedler und dann auch dessen Ehefrau Erika für die Kommunalpolitik zu gewinnen und in die FDP aufzunehmen.

„Mich hatte seinerzeit Zedlers Engagement als Vorsitzender des Stadtschulverbandes sehr beeindruckt“, sagt Scheffer. „Jochen Zedler setzt sich vorbildlich für die Belange der Jugend und des Sports ein.“

Dass es früher oder später zu Meinungsverschiedenheiten mit den derzeit handelnden Personen der „neuen FDP“ kommen würde, überrascht nicht. Es hat schließlich seine Bewandtnis, dass gleich 4 ehemalige FDP-Mitglieder im Jahre 2004 „Mitglieder der ersten Stunde“ der neu gegründeten unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ waren.

In dem Zusammenhang zeichnet es den sportlich fairen Jochen Zedler aus, dass dieser sein FDP-Ratsmandat der FDP zürück gibt, wobei sich natürlich die Frage erhebt, weshalb sich Parteiaustritt und Rückgabe des Ratsmandates über einen Zeitraum von mithin einem halben Jahr erstrecken sollen.

Anders jedenfalls ergeht es der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford„, der zur Kommuanlwahl 2004 von den wählenden Bürgerinnen und Bürgern Herfords mit 2 Ratsmandaten auf Anhieb der für die ganzheitliche politische Arbeit wichtige Fraktionsstatus zuerkannt worden ist.

Bereits am 16. November 2005 hatte auch Regina Hensel sowohl ihren Rücktritt vom Mandat als auch ihren Parteiaustritt erklärt. Später hatte Hensel dann über die Presse ihren „Rücktritt vom Rücktritt“ verlauten lassen. Seitdem nimmt sie das über die Reserveliste der „Liste 2004“ errungene Mandat weiter für sich persönlich in Anspruch und blockiert damit bewusst den Fraktionsstatus der unabhängigen Ratspartei, lt. deren Reserveliste das von Hensel weiter besetzte Ratsmandat Klaus Zaborowski zusteht.

Herford, 03. Juli 2008 Heut früh schellte das Telefon. Eine Mitarbeiterin einer Herforder Zeitung meldete sich. Ob mir bekannt sei, dass der Pressesprecher der Stadt Herford – Dr. René Schilling – sich dort gemeldet habe, um sich darüber zu mokieren, dass die Zeitung in ihrer Wochenend-Ausgabe der unabhängigen Ratspartei „Liste 2004-Initiative für Herford„, bzw. mir gleich zwei Artikel gewidmet habe.

Ich werde ihn mal fragen, dachte ich bei mir. Da ich gerade in der Nähe des Rathauses unterwegs war, suchte ich den Pressesprecher auf. Als ich ihm geschildert hatte, was man mir berichtet habe, erklärte er mir, er habe sich an die Zeitung gewendet, da es dort bisher nicht üblich gewesen sei, in dem Maße über meine Partei, bzw. mich zu berichten. Er habe einfach wissen wollen, ob das künftig so weiter gehe.

Er fuhr fort, darauf angesprochen zu werden, halte er für unangemessen. Schließlich sei er nur seinem Bürgermeister Rechenschaft schuldig.

Auf meinen Einwand, ich verstehe sein Amt durchaus so, dass der Pressesprecher der Stadt Herford u.a. auch der Pressesprecher von Rat und Verwaltung sei, entgegnete Schilling, da irre ich. Er sei Pressesprecher des Konzerns Stadt Herford und nicht des Rates. Auch meinen vorsichtigen Einwand, in der letzten Ratssitzung – in seiner Gegenwart – wieder einmal gehört zu haben, dass der Rat Teil der Verwaltung sei, mochte er nicht gelten lassen.

Während des recht „einsilbigen“ Gespräches beschrieb der Pressesprecher eifrig einen HVV-Block. Was er denn da schreibe, erlaubte ich mir zu fragen. „Ich schreibe mit, was sie sagen“, lautete die Antwort. „Ich habe nämlich ein Problem. Ich habe ein sehr schlechtes Gedächtnis“, so der Pressesprecher.

Meine letzte Frage, ob es evtl. eine Stellenbeschreibung gebe, parierte der Konzern-Pressesprecher mit den Worten, da müsse ich den Bürgermeister fragen.

Ob ich den Bürgermeister frage, wenn dieser aus dem Urlaub zurück ist?

Heinz-Günther Scheffer

Herford, 03. Juli 2008 In dem heutigen Bericht im Herforder Kreisblatt „Scheffer darf nicht mehr gratulieren“ heißt es u.a., Pressesprecher Dr. René Schilling habe gegenüber der Presse formelle Gründe für Scheffers Streichung durch den Bürgermeister genannt: So habe Heinz-Günther Scheffer die Aufgabe des offiziellen Gratulierens als FDP-Fraktionsvorsitzender übernommen, gehöre aber heute der Ratspartei „Liste 2004 – Initiative für Herford“ an.

Aus dieser Begründung ließe sich demnach ableiten, dass sich selbst die offiziellen Gratulationen von Rat und Verwaltung nach dem jeweiligen Parteibuch richten.

Scheffer erklärt dazu: „Im Herbst 2003 ging es bei der Übernahme dieser zusätzlichen ehrenamtlichen Aufgabe durch Ratsmitglieder natürlich nicht etwa um Parteizugehörigkeiten. Vielmehr ging es um freiwillige Meldungen aus dem Kreis der seinerzeit 50 (heute 44) Ratsmitglieder.“

Die Ratsmitglieder Heinrich Tiekötter (SPD) und Heinz-Günther Scheffer (damals FDP) hatten sich darauf vor 5 Jahren sogleich freiwillig bereit erklärt.

Später kamen – wie die Gratulationslisten der Verwaltung ausweisen – u.a. „CDU-Frauen“ hinzu. Tatsächlich ist hier und dort zu vernehmen, dass unter der Bezeichnung „CDU-Frauen“ auch männliche Ratsmitglieder der CDU, wie Norbert Linke, Hans Offer od. Willi Spilker die Aufgabe des Gratulierens wahrnehmen.

Schließlich hatten sich in der laufenden Ratsperiode 2004-2009 zusätzlich für den leider vorstorbenen Heinrich Tiekötter (SPD) Christa Kollmeier sowie Hans-Joachim Zedler (FDP) bereit erklärt, anteilig Gratulationen zu übernehmen.

„Bei der Verteilung, bzw. namentlichen Zuordnung der Anlässe durch die Verwaltung sollte – zumindest bisher – die Parteizugehörigkeit allenfalls eine absolut untergeordnete Rolle, bzw. keine Rolle gespielt haben“, so Scheffer.

Wollbrink streicht Ratsmitglied aus Gratulantenliste

Herford (bag). Heinz-Günther Scheffer darf älteren Herforder Bürgern ab sofort keine Glückwünsche mehr im Namen von Rat und Verwaltung überbringen. Bürgermeister Bruno Wollbrink hat ihn mit sofortiger Wirkung aus der Liste der ehrenamtlich gratulierenden Ratsmitglieder gestrichen.

Hintergrund ist die Behauptung Scheffers, bei Auftragsvergaben für öffentliche Gebäude sei nach Parteibuch der Architekten entschieden worden. Scheffer beruft sich dabei auf angebliche Aussagen von Ex-Bürgermeister Thomas Gabriel. Der Bürgermeister hatte daraufhin zunächst eine Untersuchung im Bauamt angeordnet, dann Anzeige gegen Scheffer wegen Verleumdung und übler Nachrede erstattet. Die Staatsanwaltschaft erkannte jedoch das Recht auf freie Meinungsäußerung und stellte das Verfahren ein.

Mit der Streichung aus der Liste hat der Bürgermeister nun eine Konsequenz aus dieser Auseinandersetzung gezogen. Formal ist die Entscheidung rechtens, wie Manfred Schürkamp als Stellvertreter des Bürgermeisters auf Anfrage bestätigte: „Der Bürgermeister als oberster Repräsentant der Stadt kann selbstverständlich entscheiden, wer für ihn Repräsentationsaufgaben wahrnehmen darf.“

Scheffer hatte sich im Herbst 2003 – damals noch Fraktionsvorsitzender der FDP – anlässlich des Ausscheidens des bis dahin hauptamtlich zuständigen Siegfrid Ecksteins bereit erklärt, gemeinsam mit seinerzeit fünf weiteren Ratsmitgliedern ehrenamtlich das Gratulieren zu Alters- und Ehejubiläen zu übernehmen.

Er kritisiert, dass er von der „Abstrafung“ Wollbrinks erst gestern morgen erfahren habe, als er sich seine neuen Gratulationstermine im Rathaus habe abholen wollen. Er will sich in seinem „ehrenamtlichen Engagement im Sinne der Bürgerinnen und Bürger“ nicht bremsen lassen: „Vielmehr hoffe ich, schon bald wieder die Alters- und Ehejubilarinnen und Jubilare aufsuchen zu können.“

Herford, 02. Juli 2008 06:42 Uhr: Ratsmitglied Heinz-Günther Scheffer wendet sich per Email zuständigkeitshalber an Iris Heinemeyer im Herforder Rathaus, um nach der ausstehenden „Gratulationsliste“ für den bereits begonnenen Monat Juli zu fragen.

Scheffer, damals noch Fraktionsvorsitzender der FDP im Rat der Stadt Herford, hatte sich im Herbst 2003 – anlässlich des Ausscheidens des bis dahin hauptamtlich zuständigen Verwaltungsbeamten Siegfrid Ecksteins – spontan bereit erklärt, gemeinsam mit seinerzeit fünf weiteren Ratsmitgliedern ehrenamtlich das Gratulieren zu Alters- und Ehejubiläen zu übernehmen.

Zahllose Mitbürgerinnen und Mitbürger hat Scheffer seit 2003 daheim, in Pflegeheimen sowie in Krankenhäusern selbst an hohen Festtagen aufgesucht, um ihnen im Namen von Rat und Verwaltung – sowie oftmals auch im Namen von Kreistag und Kreisverwaltung – zu gratulieren.

„Die ehrenamtliche Aufgabe hat mir stets größte Freude bereitet“, sagt Scheffer. „Dort, wo ich war, bin ich in all den Jahren mit offenen Armen herzlich empfangen worden.“

„Während Iris Heinemeyer sonst stets prompt erwidert, reagierte sie heute nicht auf meine Anfrage, obwohl ich sah, dass sie meine Mail längst entgegen genommen hatte. Da sie auch telefonisch für mich nicht erreichbar war, begab ich mich ins Rathaus. Nachdem ich die Tür Frau Heinemeyers verschlossen vorfand, suchte ich am gleichen Flur die Kollegin Frau Lussmöller auf, zu der die Vermittlung bereits zuvor auch meine vergeblichen Anrufe geschaltet hatte.

Frau Lussmöller empfahl mir zu meiner Verwunderung: „Wenden Sie sich, wenn es um die Gratulationsliste geht, doch am besten direkt an Herrn Schürkamp. Die Sache hängt nämlich mit dem laufenden Verfahren gegen Sie zusammen.“

Auf dem Weg zu Herrn Schürkamp traf ich schließlich Frau Heinemeyer: „Herr Scheffer, mir ist das schrecklich unangenehm. Bitte gehen sie doch direkt zu Herrn Schürkamp“, lauteten auch deren Worte.

Dort angekommen, ließ mich Herr Schürkamp wissen, der Bürgermeister habe ihn gefragt, wer für die Repräsentationsaufgaben zuständig sei. Er habe dem Bürgermeister darauf bestätigt, dass die Zuständigkeit allein ihm zukomme. Dieser habe sodann verfügt, mich mit sofortiger Wirkung aus der Liste der ehrenamtlich gratulierenden Ratsmitglieder zu streichen. Weshalb man mir dies nicht mitgeteilt habe, entziehe sich seiner Kenntnis. Er bitte um Verständnis dafür, dass er das Vorgehen Wollbrinks nicht kommentiere.

Wie sodann aus dem Rathaus zu vernehmen war, hatte Frau Dunker aus dem Vorzimmer des Bürgermeisters am 10. Juni 2008 per Email innerhalb des Rathauses die Nachricht versendet, Herr Scheffer sei mit sofortiger Wirkung von der Liste der ehrenamtlich gratulierenden Ratsmitglieder zu streichen. Diese Nachricht wurde im Rathaus am gleichen Tage auch durch Frau Stender kommuniziert.

„Wenn es gerade in diesen Tagen heißt, der Bürgermeister stelle sich vor die Mitarbeiter der Verwaltung, so muss es um so unverständlicher erscheinen, dass der Bürgermeister derartige „Sanktionen“ gegen Ratsmitglieder seines Rates verhängt, um anschließend in Urlaub zu fahren und es den Mitarbeiterinnen im Rathaus zu überlassen, dem Ratsmitglied die „Abstrafungen“ des Bürgermeisters eröffnen zu müssen“, so Scheffer.

„Ich bin gespannt, wie lange die unglückliche „Sperre“ durch den Bürgermeister Bestand haben wird“, sagt Scheffer. „In meinem ehrenamtlichen Engagement im Sinne der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herford lasse ich mich nicht bremsen. Vielmehr hoffe ich, schon bald wieder die Alters- und Ehejubilarinnen und Jubilare aufsuchen zu können.“

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und übler Nachrede ein

VON JOBST LÜDEKING

Herford. Zwei Wochen nachdem Bürgermeister Bruno Wollbrink über die Strafanzeige wegen Beleidigung gegen Heinz-Günther Scheffer, Ratsherr und damals noch Chef der Liste 2004, berichtet hatte, ist die Anzeige wieder vom Tisch. Unter Verweis auf die Meinungsfreiheit stellte die Staatsanwaltschaft Bielefeld das Verfahren gegen den Ratsherrn ein und erteilte damit Scheffer einen Freibrief: Der hatte – nach eigenen Angaben unter Verweis auf ein angebliches Zitat von Ex-Bürgermeister Thomas Gabriel – gesagt, in Herford sei es „ganz normal“, dass Planungsaufträge an Architekten nach deren Parteibuch vergeben würden.

Das sei in ganz Herford ohnehin bekannt. Zu dem Vorfall war es während einer Bauausschuss-Sitzung im März gekommen. Wollbrink stellte sich vor die Mitarbeiter der Verwaltung und ließ zunächst rechtliche Schritte und zeitgleich von Experten das Bauamt prüfen. Das Ergebnis: Es gibt dort nicht die behaupteten Unregelmäßigkeiten. Am 12. Juni wurde wegen Beleidigung und übler Nachreden Anzeige erstattet.

Scheffer behauptete, er werde in den Protokollen falsch zitiert. Es könne nicht sein, „dass in der politischen Auseinandersetzung keine Kritik mehr geäußert werden darf“. Dem Argument der Meinungsfreiheit schloss sich die Staatsanwaltschaft Bielefeld an, die unter Verweis auf die politische Auseinandersetzung das Verfahren einstellte. Wollbrink nannte diese Entscheidung gestern „nicht nachvollziehbar“. Es wurde Beschwerde eingelegt. Es könne nicht sein, dass Mitarbeiter der Verwaltung ohne Beweise der Korruption bezichtigt werden dürften.